Drucksache - 1358/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                           .     .2018

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen          33500

Bezirksverordnetenversammlung                           Drucksache Nr.:1358/V

Mitte von Berlin

a)   die Versorgungsanalyse Freiraum (inklusive der methodischen Grund-lagen) für den Bezirk Mitte von Berlin, Stand 27.10.2017, als ersten Teil des bezirklichen Landschaftsentwicklungsplanes – Fachplanung des Umwelt- und Naturschutzamtes für den Bezirk Mitte von Berlin.

b)   die regelmäßige Fortschreibung der Analyse.

c)    die Bereitstellung der Ergebnisdaten (Karte 01, Karten 02.01 und 02.02) als georeferenzierte GIS-Daten für das Informationssystem für Infrastruktur und Standortplanung (ISIS) entsprechend der Bezirksamtsvorlage 1352/2005, beschlossen am 22.11.2005 sowie die Veröffentlichung auf der Internetseite des Umwelt- und Naturschutz-amtes.

d)       die Berücksichtigung der Ergebnisse (Karte 01, Karte 02.01 und Karte 02.02) für formale und konzeptionelle städtebauliche, sozialraum-orientierte und freiraumbezogene Planungen.

e)       die Ergebnisse der Analyse für das Jahr 2017 als Grundlage für das Zielsystem des Bezirksamtes (Bezirksamtsvorlage 86; beschlossen am 25.04.2017).

A)    Begründung:

Im Bezirk Mitte, der zudem derzeit noch mit Prozessen der „Wachsenden Stadt“ konfrontiert ist, die zwangsläufig einhergehen mit zunehmenden Flächenkonkurrenzen, kommt einem Planwerk als Grundlage für die Entwicklung der Freiräume und Natur- und Umweltqualitäten eine besondere Bedeutung zu.

Die Versorgungsanalyse ist als ein erster Bestandteil des vorgesehenen Landschaftsentwicklungsplanes zu sehen, der die Ziele des Berliner Landschafts-programm / Artenschutzprogramms 2016 auf die Bezirksebene herunterbricht und konkretisiert.

In einem sehr stark urban geprägten Raum, wie es der Bezirk Mitte in weiten Teilen ist, stehen die Ansprüche der Menschen natürlich im Fokus der Betrachtung. Durch eine nachvollziehbare Planung mit landschaftsplanerischen Schwerpunkten soll auch das Bewusstsein gestärkt werden und deutlich ablesbar sein, dass Freiräume zentrale Elemente der Entwicklung einer langfristig lebens-werten und  zukunftsfähigen Stadt sind. Die freiraumplanerischen Zielstellungen des Landschaftsentwicklungsplanes sollen so aufgearbeitet werden, dass sie in einer integrativen bezirklichen Stadtentwicklung auch direkt angewendet werden können.

Für ein solches Planwerk sind neben aktuellen Datengrundlagen auch methodische Analysen erforderlich.

Die Versorgungsanalyse

Mit der Versorgungsanalyse „Freiraum für den Bezirk Mitte von Berlin“ liegt eine Informationsquelle vor, durch die die Versorgung der Bevölkerung mit Freiraum entsprechend der übergeordneten Vorgaben des Landschaftsprogramm / Artenschutzprogramms 2016 abgebildet wird.

Grundlage der angewendeten Methodik ist die Relation von erholungswirksamem Freiraum, der in einer bestimmten Entfernung erreichbar ist, und Anzahl der Einwohnerinnen/Einwohner, die mit erholungswirksamem Freiraum zu versorgen sind. Diese rechnerisch ermittelte Relation (Freiraum in m² / Einwohner/innen im Einzugsgebiet) stellt den Versorgungsgrad dar.

Die vorliegende Methodik lehnt sich an eine bestehende Versorgungsanalyse  (Stand 2011) der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz an, bezirkliche Besonderheiten finden eine entsprechende Berücksichtigung.

Die für den Bezirk Mitte angewendete Methodik ist in wesentlichen Punkten detaillierter ausgearbeitet (vgl. Kapitel 2 und 3 der Anlage „Versorgungsanalyse Freiraum Bezirk Mitte“), sodass auch differenziertere Aussagen als Ergebnis gewonnen werden können, die nun als Planungs- und Informationsgrundlage durch die Verwaltung und die interessierte Öffentlichkeit verwendet werden können.

Weiterhin ist es grundsätzlich möglich, mit der angewendeten Methodik auch Auswirkungen zu prognostizieren, die durch Nachverdichtungsprozesse, steigende Einwohnerzahlen einerseits, die Aufgabe von Freiraum andererseits auftreten werden.

Die Veränderung des Versorgungsgrades kann durch Modellierung von Planungen für Teilbereiche gezielt ermittelt werden. Darüber hinaus kann auch die Wirksamkeit von Maßnahmen, wie Verknüpfung von Freiräumen und Verbesserung der Erreichbarkeit, überprüft werden.

Ergebnisse der Versorgungsanalyse

Auf Grundlage der nun vorliegenden Analyseergebnisse ist es möglich, gezielt Defizite im Freiraumsystem des Bezirks abzulesen und planerische Ansätze zu formulieren, um Verbesserungen der Freiraumversorgung voranzutreiben.

Mit der angewendeten Methodik der Versorgungsanalyse liegt jetzt ein Werkzeug vor, mit dem beispielsweise im Sinne der DS 0437/V der Bezirksverordnetenversammlung – „Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ – Räume identifiziert werden können in denen Projekte zur Verbesserung der Versorgungsituation notwendig sind.

Die Versorgungsanalyse ist regelmäßig fortzuschreiben. Aufgrund der aktuellen Dynamik bei der Bevölkerungsentwicklung sind derzeit kurze Fortschreibungs­intervalle vorgesehen (jährliche Fortschreibung). Bei einer verlangsamenden Dynamik ist eine Verlängerung der Fortschreibungsintervalle möglich.

Mit der Bereitstellung der Ergebnisse für  das Informationssystem für Infrastruktur und Standortplanung (ISIS) wird dem Ansatz einer integrativen Stadtentwicklung Rechnung getragen, die Ergebnisse der Versorgungsanalyse sollen über ISIS den planenden Ämtern direkt als Arbeitsmittel zur Verfügung stehen.

Um Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich über die Entwicklung der Versorgungssituation mit öffentlichem Freiraum zu informieren, werden die Ergebnisse darüber hinaus auf der Internetseite des Umwelt- und Naturschutzamtes veröffentlicht.

Mit der Versorgungsanalyse liegt eine nach landschaftsplanerischen Kriterien erarbeitete Datengrundlage vor, die im Vergleich zu den Aussagen der Versorgungsanalyse der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz  (Stand 2011) präziser ist, auch die Besonderheiten des Bezirks – z.B. als Tourismusschwerpunkt – abbildet (vgl. Kapitel 3.6.1 der Anlage „Versorgungs-analyse Freiraum Bezirk Mitte“) .

Andere Daten zur „Grünen Infrastruktur“ wie zum Beispiel in den Bezirksregionen-profilen, Teil I, stellen reine statistische Auswertungen dar. Die Betrachtung fokussiert auf statistischen Einheiten, in diesem Fall  Bezirksregionen, lässt zwangsläufig die Wirksamkeit von Freiraumstrukturen über die Grenzen der statistischen Einheit hinaus außer Acht.

Die nun vorliegende Versorgungsanalyse Freiraum ist wesentlich besser geeignet, fundierte Aussagen zur Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Freiraum zu treffen (vgl. Kapitel 1 der Anlage „Versorgungsanalyse Freiraum Bezirk Mitte“). Die Ergebnisse der Versorgungsanalyse Freiraum sind deshalb in formalen städtebaulichen Planungen (Bauleitplanung), bei Untersuchungen zur Ausweisung von Sanierungsgebieten, Quartiermanagementgebieten u. ä., der Fortschreibung der entsprechenden Planungen, in konzeptionellen städte-baulichen Planungen (Blockkonzepte u. ä.) zu berücksichtigen, ebenso in allen anderen freiraumbezogenen Planungen.

Weiterhin sind die Ergebnisse der Versorgungsanalyse Freiraum bei der Identifizierung und Anmeldung von Projekten in allen geeigneten Förderpro-grammen zu berücksichtigen, ebenso bei der Erstellung der Investitionsplanung.

Aussagen zur Freiraumversorgung sind auf Grundlage der Versorgungsanalyse Freiraum zu treffen. Gibt es anderslautende übergeordnete Vorgaben sind dennoch Bezüge zu bezirklicher Versorgungsanalyse herzustellen.

Mit dem erstmals für das Kalenderjahr 2017 beschlossenen Zielsystem hat sich das Bezirksamt auch dazu bekannt, die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Grün- und Erholungsanlagen (inklusive Spielplätze) quantitativ und qualitativ (mindestens) auf unverändertem Niveau – im Vergleich zum Vorjahr – zu sichern.

Die Ergebnisse der Versorgungsanalyse Freiraum für das Jahr 2017 bilden die Grundlage für die Verfolgung des Zieles einschließlich seiner Kontrolle.

Anlage:

- Versorgungsanalyse Freiraum Bezirk Mitte „Methodische Erläuterungen und Auswertung“ (Stand 27.10.2017), diese beinhaltet die kartografische Darstellungen in den Teilen: Karte 01 (Kategorisierung der Freiräume 2017), Karte 02.01 (Versorgung mit wohnungsnahem Freiraum 2017) und Karte 02.02 (Versorgung mit siedlungsnahem Freiraum 2017)

B)    Rechtsgrundlage

§ 1  Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) in Verbindung mit dem Berliner Naturschutzgesetz (NatSchG Bln)

§ 36 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVwG)

C)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:  keine
2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:  keine

Berlin, den 10.07.2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler