Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten  

 
 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

  • DS 1506/V des Bezirksamts Mitte, „Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Tiergarten-Süd“ im Bezirk Mitte von Berlin“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
  • DS 1507/V des Bezirksamts Mitte, „Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Thomasiusstraße“ im Bezirk Mitte von Berlin“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
  • DS 1508/V des Bezirksamts Mitte, „Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Soldiner Straße“ im Bezirk Mitte von Berlin: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
  • DS 1509/V der Fraktion der CDU, „Besetzung von Bürgerdeputierten“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
  • DS 1510/V der Fraktion der CDU, „Wird eine Propangas-Tankanlage in der Koloniestraße aufgestellt?“: Der Dringlichkeit wird bei Gegenstimme der Gruppe der Piraten mehrheitlich zugestimmt.

 

 
 

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