Drucksache - 1405/V  

 
 
Betreff: Nachtigalplatz wird Manga-Bell-Platz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Vietzke sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:BeschlussVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.09.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) überwiesen   
Bildung und Kultur
10.10.2018 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.11.2018 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) vertagt   
20.12.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag LINKE vom 11.09.2018
2. Austauschbaltt DIE LINKE vom 18.09.2018
4. BE BiKu vom 10.10.2018
6. Beschluss vom 18.10.2018
8. VzK SB vom 02.11.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin                      .       2018

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1405/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Nachtigalplatz wird Manga-Bell-Platz

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1405/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Nachtigalplatz im Afrikanischen Viertel in Berlin-Wedding in Manga-Bell-Platz umzubenennen und damit den betreffenden, in Drs. 1118/V beschlossenen Namensvorschlag zu präzisieren.

 

Das Bezirksamt hat am  30.10.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Dem Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung wird unter der Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen entsprochen.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 5 Berliner Straßengesetzes i.V.m. Ausführungsvorschriften (AV Benennung)

 

     § 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.    Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
  2.    Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin, den 30.10.2018

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler

 
 

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