Drucksache - 1405/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500 Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1405/V Mitte von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nachtigalplatz wird Manga-Bell-Platz Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1405/V):
Das Bezirksamt wird ersucht, den Nachtigalplatz im Afrikanischen Viertel in Berlin-Wedding in Manga-Bell-Platz umzubenennen und damit den betreffenden, in Drs. 1118/V beschlossenen Namensvorschlag zu präzisieren.
Das Bezirksamt hat am 30.10.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Dem Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung wird unter der Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen entsprochen. A) Rechtsgrundlage: § 5 Berliner Straßengesetzes i.V.m. Ausführungsvorschriften (AV Benennung)
§ 13 i.V.m. § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Berlin, den 30.10.2018 Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler |
||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |