Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_23_BVV_20.12.2018
Konsens_B_23_BVV_20.12.2018
Konsens_C_23_BVV_20_12_2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3     Wahl einer neuen Bezirksstadträtin/ eines neuen Bezirksstadtrats    
Ö 3.1  
Wahl eines Mitglieds des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
1602/V  
Ö 4  
Verleihung des Integrationspreises 2018    
Ö 5  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
des Vorstandes    
Ö 6.2  
der Fraktionen    
Ö 6.3  
der Ausschüsse    
Ö 6.4  
des Bezirksamtes    
Ö 7  
Konsenslisten    
Ö 8  
Thematische Stunde    
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Aktuelle Situation der Schuldnerberatung im Bezirk
Enthält Anlagen
1619/V  
Ö 9.2  
Immer weniger wohnungslose Flüchtlinge, aber immer mehr sonstige Wohnungslose / Obdachlose. Was steckt dahinter?
Enthält Anlagen
1620/V  
Ö 9.3  
Neubau in der Brunnenstraße 27
Enthält Anlagen
1621/V  
Ö 9.4  
Verwendung der durch den Senat bereitgestellten Mittel für die Weiterentwick-lung der Sozialen Wohnhilfen - Nachfragen zur schriftlichen Antrage 0447/V
Enthält Anlagen
1622/V  
Ö 9.5  
Information und Beteiligung der BVV bei der Investitionsplanung
Enthält Anlagen
1623/V  
Ö 9.6  
Unkonventionelle Lösungen für obdachlose Menschen
Enthält Anlagen
1624/V  
Ö 9.7  
Einbahnstraße in der Schleife Schwartzkopf-, Pflug- und Wöhlertstraße: Was ist ein BVV-Beschluss dem Bezirksamt überhaupt (noch) wert?
Enthält Anlagen
1625/V  
Ö 9.8  
Zentraler Festplatz
Enthält Anlagen
1626/V  
Ö 9.9  
Unterkünfte für Geflüchtete auch für Obdachlose nutzbar machen
Enthält Anlagen
1627/V  
Ö 9.10  
Kooperationsvereinbarung mit den Schuldnerberatungen aus 2014 endlich umsetzen
Enthält Anlagen
1628/V  
Ö 9.11  
Schulneubau in der Reinickendorfer und in der Adalbertstraße: Stand nach dem Wettbewerb
Enthält Anlagen
1629/V  
Ö 9.12  
Wiederaufbau Bauakademie
Enthält Anlagen
1630/V  
Ö 9.13  
Weshalb hält der Bezirk Berlin-Mitte an der sogenannten “geschlechtergerechten Sprache” fest?
Enthält Anlagen
1631/V  
Ö 9.14  
Sanierung der JVS Moabit & JVS Wedding
Enthält Anlagen
1632/V  
Ö 9.15  
Koloniestraße 10: 1:0 für Milieuschutz vs Abrissaktion des Eigentümers
Enthält Anlagen
1633/V  
Ö 9.16  
Zwischennutzung der Badstraße 10 – wann geht es endlich los?
Enthält Anlagen
1634/V  
Ö 9.17  
Verwendung von Lernmitteln
Enthält Anlagen
1635/V  
Ö 9.18  
Mieter*innenvertreibung Spenerstraße 4-5 (IV): Schützt das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz (ZwVbG) auch die Wohnungen der Kündigungsbetroffenen der Giebelwohnungen?
Enthält Anlagen
1636/V  
Ö 9.19  
Welche Kosten verursacht die KOSP GmbH (Koordinierungs- und Stadtentwicklungs Projektmanagement)?
Enthält Anlagen
1637/V  
Ö 10     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 10.1  
Asbestsanierung des Hauses des ehemaligen Berliner Verlages am Alexanderplatz
Enthält Anlagen
1638/V  
Ö 10.2  
Schimmel in der Moabiter Grundschule
Enthält Anlagen
1639/V  
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1  
Gesundheitsversorgung der Zukunft: Welche Erwartungen hat das Bezirksamt an die Bund-Länder-Kommission?
Enthält Anlagen
1582/V  
Ö 11.2  
Auf der Flucht – Berlin (Mitte) für Europas Start-ups nicht mehr mit die 1. Wahl ?
Enthält Anlagen
1583/V  
Ö 11.3  
Kauf von Wohnungen durch den Pensionsfonds PFA
Enthält Anlagen
1584/V  
Ö 11.4  
Habersaathstraße 40-48: Mieter*innen mit Verwertungskündigungen unterm Weihnachtsbaum
Enthält Anlagen
1585/V  
Ö 11.5  
Rechtsbruch in der Koloniestraße 10?
Enthält Anlagen
1580/V  
Ö 11.6  
Drogenkonsum im Bezirk
Enthält Anlagen
1581/V  
Ö 11.7  
Einbahnstraßen in Mitte, die keine Einbahnstraßen sein dürfen?
Enthält Anlagen
1586/V  
Ö 11.8  
Wie erfolgt die Finanzierung des Panke Parcours künftig?
Enthält Anlagen
1589/V  
Ö 11.9  
Straßensanierung Rheinsberger Straße
Enthält Anlagen
1590/V  
Ö 11.10  
Integrierte Armuts- und Sozialberichterstattung für Mitte
Enthält Anlagen
1591/V  
Ö 11.11  
Saubere Mitte – Sperrmüll und das Aktionsprogramm Sauberes Berlin
Enthält Anlagen
1587/V  
Ö 11.12  
Sauberkeit im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1588/V  
Ö 11.13  
Sicherheit in „Verkehrsberuhigten Bereichen“ (Spielstraßen)
Enthält Anlagen
1594/V  
Ö 11.14  
Sanierung im Stadtbad Tiergarten
Enthält Anlagen
1595/V  
Ö 11.15  
Klimaschutz in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
1592/V  
Ö 11.16  
Reinigungsdienste und Vergaberecht
Enthält Anlagen
1593/V  
Ö 11.17  
SIWANA V- Ist Mitte dabei?
Enthält Anlagen
1596/V  
Ö 12     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 14     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 14.1  
Sitzungskalender für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
1423/V  
Ö 15     Dringlichkeitsanträge    
Ö 15.1  
Fortschreibung der finanziellen Mittelfür 2019 für dem Bärenzwinger
Enthält Anlagen
1618/V  
Ö 15.2  
Aufhebung von Einbahnstraßen im Wöhlertkiez
Enthält Anlagen
1640/V  
Ö 16     Anträge    
Ö 16.1  
Umsetzung einer technischen Abstimmungsmöglichkeit innerhalb der BVV-Sitzung
Enthält Anlagen
1306/V  
Ö 16.2  
Schulhofteil der Allegro Grundschule als Ersatzstandort für das Fußballfeld Pohlstr. 8-14 herrichten!
Enthält Anlagen
1555/V  
Ö 16.3  
Wasser im Diesterweg- Gymnasium
Enthält Anlagen
1556/V  
Ö 16.4  
Licht nicht nur am Advent
Enthält Anlagen
1597/V  
Ö 16.5  
Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung
Enthält Anlagen
1598/V  
Ö 16.6  
Fußgängerüberweg über den Schiffbauerdamm (Höhe Albrechtstr.)
Enthält Anlagen
1599/V  
Ö 16.7  
Präsenzstunden der Schuldnerberatungen in der Jugendberufsagentur Mitte auf ihre Effektivität hin überprüfen
Enthält Anlagen
1600/V  
Ö 16.8  
Ladezonen nicht in die Wohngebiete!
Enthält Anlagen
1601/V  
Ö 16.9  
Mobilitätsgesetz in Mitte anwenden
Enthält Anlagen
1603/V  
Ö 16.10  
Räume für die Allegro-Grundschule, (teuren) Leerstand an anderer Stelle vermeiden
Enthält Anlagen
1604/V  
Ö 16.11  
Einführung von Schulkleidung
Enthält Anlagen
1605/V  
Ö 16.12  
Abschaffung der Sonderkorridore von Jobcenter-Terminen und Clearingstelle-Terminen bei den Schuldnerberatungen
Enthält Anlagen
1606/V  
Ö 16.13  
Sichere Mitte – verstärkte Zusammenarbeit von Polizei und Ordnungsamt auf ausgesuchten Plätzen
Enthält Anlagen
1607/V  
Ö 16.14  
Beschäftigte in Öffentlichen Bibliotheken stärken
Enthält Anlagen
1608/V  
Ö 16.15  
Verbesserung der Erfassung von Eingaben und Beschwerden
Enthält Anlagen
1609/V  
Ö 16.16  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren
Enthält Anlagen
1610/V  
Ö 16.17  
Umsetzung des „Positionspapier der Spielplatzkommission im Bezirk Mitte zur Entwicklung von Spiel- und Bewegungsflächen“
Enthält Anlagen
1611/V  
Ö 16.18  
Die Kontakt- und Anlaufstelle für Drogenkranke („Birkenstube“) besser finanzieren und entlasten, indem weitere Drogenkonsumräume eingerichtet werden.
Enthält Anlagen
1612/V  
Ö 16.19  
Missbilligung der Stadträtin für Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen
Enthält Anlagen
1613/V  
Ö 16.20  
Das Hansaviertel in die städtebauliche Förderkulisse aufnehmen
Enthält Anlagen
1614/V  
Ö 16.21  
Theater im Monbijoupark auf neue Füße stellen
Enthält Anlagen
1615/V  
Ö 16.22  
SIWANA nicht im Alleingang – BVV einbeziehen und Transparenz sichern
Enthält Anlagen
1616/V  
Ö 17     Dringliche Entschließungen    
Ö 18     Entschließungen    
Ö 18.1  
Wir brauchen eine neue Standortdebatte für das Freiheits- und Einheitsdenkmal
Enthält Anlagen
1557/V  
Ö 18.2  
Für eine nachhaltige Nutzung des Strandbades Plötzensee
Enthält Anlagen
1617/V  
Ö 19     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 19.1  
Bezirkliche Zentrenentwicklung unterstützen
Enthält Anlagen
1119/V  
Ö 19.2  
EU-Netzwerk in Mittes Schulen.
Enthält Anlagen
1301/V  
Ö 19.3  
Anwendung des Vorkaufsrechtes bzw. der Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchener Modell
Enthält Anlagen
1410/V  
Ö 19.4  
TanzZwiEt bei der Suche nach neuen Räumen unterstützen
Enthält Anlagen
1412/V  
Ö 19.5  
Chausseestraße sicher queren (Höhe Habersaathstraße)!
Enthält Anlagen
1465/V  
Ö 19.6  
Bessere Pflege für die Grünanlagen in Berlins Mitte!
Enthält Anlagen
1476/V  
Ö 19.7  
Erläuternde Zusatzschilder zur geschichtlichen Aufklärung unter Straßennamensschilder
Enthält Anlagen
1477/V  
Ö 19.8  
Neubau als Chance: Das Rathaus Mitte als Zentrum für Kommunikation und Bezirkspolitik
Enthält Anlagen
1481/V  
Ö 19.9  
Transparenz beim Thema Hygienekontrollen. Höchste Zeit für „Smileys“
Enthält Anlagen
1530/V  
Ö 19.10  
Ausstellung einer Abgeschlossenheitsbescheinigung nach dem Wohnungseigentumsgesetz in Erhaltungssatzungsgebieten nach § 172 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BauGB (Milieuschutz)
Enthält Anlagen
1534/V  
Ö 19.11  
Farbe bekennen, Schüler in Tiergarten-Süd haben Vorrang!
Enthält Anlagen
1537/V  
Ö 19.12  
Weniger Müll in Mitte
Enthält Anlagen
1540/V  
Ö 19.13  
Gefahrlosen Zugang zum DDR-Grenzwachturm sichern
Enthält Anlagen
1542/V  
Ö 19.14  
Mehr Grün in Mitte – auch auf Dächern und an Wänden
Enthält Anlagen
1545/V  
Ö 19.15  
Gender Mainstreaming konsequent umsetzen – Beratung zum zielgrichteten und zeitlich be-fristeten Einsatz von Förderinstrumenten im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe in der Servicestelle der Wirtschaftsförderung Mitte
Enthält Anlagen
1546/V  
Ö 19.16  
Gender Mainstreaming konsequent umsetzen – Gründer*innenberatung in der Wirtschaftsförderung Mitte
Enthält Anlagen
1548/V  
Ö 20     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 20.1  
Zentrales Vertragsmanagement einrichten
Enthält Anlagen
2705/IV  
Ö 20.2  
Tempo 30 vor allen Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen des Bezirks Mitte
Enthält Anlagen
2796/IV  
Ö 20.3  
Berliner Obdachlosenhilfe e.V. bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten unterstützen
Enthält Anlagen
0223/V  
Ö 20.4  
Weiterentwicklung der kurz-, mittel- und langfristigen Umsetzung des „Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“
Enthält Anlagen
0330/V  
Ö 20.5  
Ampel Standort Chaussee- / Boyenstraße langfristig sichern
Enthält Anlagen
0680/V  
Ö 20.6  
Obdach für Eva
Enthält Anlagen
0685/V  
Ö 20.7  
Busse vor AO-Hostel Köpenicker Str./Adalbertstr.
Enthält Anlagen
0777/V  
Ö 20.8  
Termine im Bezirk Mitte ausreichend öffentlich machen!
Enthält Anlagen
0976/V  
Ö 20.9  
Fortführung der Nutzung des Cafe "Simit Evi" Müllerstraße 147 (II)
Enthält Anlagen
1002/V  
Ö 20.10  
Informationstafeln für Baumfällungen
Enthält Anlagen
1097/V  
Ö 20.11  
Bestäuberfreundlicher Bezirk - Flächen für Bienen aufwerten
Enthält Anlagen
1160/V  
Ö 20.12  
Spielplätze wirklich realisieren und instand halten II
Enthält Anlagen
1176/V  
Ö 20.13  
Bezirksamt trifft Quartiersräte II
Enthält Anlagen
1228/V  
Ö 20.14  
Der Müll muss weg – Müllbehältnisse dem Aufkommen anpassen
Enthält Anlagen
1233/V  
Ö 20.15  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen
Enthält Anlagen
1242/V  
Ö 20.16  
Vorkaufsrecht konsequenter anwenden
Enthält Anlagen
1249/V  
Ö 20.17  
Masterplankonzept Fischerinsel
Enthält Anlagen
1295/V  
Ö 20.18  
Insekten in der Großstadt
Enthält Anlagen
1312/V  
Ö 20.19  
Unterbringung Geflüchteter in Hostels – Ein Ist-Stand
Enthält Anlagen
1314/V  
Ö 20.20  
Freie Stellen schnell besetzen – Einführung eines zentralen Personalmanagements prüfen
Enthält Anlagen
1321/V  
Ö 20.21  
Nachtigalplatz wird Manga-Bell-Platz
Enthält Anlagen
1405/V  
Ö 20.22  
Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht! Schluss mit dem Hinhalten des Bezirksamts: Endlich ein behindertengerechtes WC in der Arminiusmarkthalle
Enthält Anlagen
1466/V  
Ö 20.23  
Positionspapier der Spielplatzkommission im Bezirk Mitte zur Entwicklung von Spiel- und Bewegungsflächen
Enthält Anlagen
1511/V  
Ö 20.24  
Erhalt der Einbahnstraßenregelung in Schwartzkopf-, Pflug- und Wöhlertstraße!
Enthält Anlagen
1551/V  
             
 
 

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