Drucksache - 1811/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                   .       .2018

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1811/IV

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

„Ergänzende Informationstafel zum Gedenkstein für Mai-Tote 1929 – Wiesenstraße/Walter-Röber-Brücke“.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.6.2016 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1811/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber der Senatskanzlei für Kulturelle Angelegenheiten und der dort angesiedelten Historischen Kommission dahingehend tätig zu werden, dass diese die Realisierung des nunmehr seit Jahren von Aktiven vor Ort geltend gemachten Anliegens ermöglicht, den Gedenkstein für die Mai-Toten 1929 in der Wiesenstraße / Walter-Röber-Brücke besser mit Informationen auszustatten, z.B. mittels einer Informationstafel plus QR-Code für weitergehende Informationen.

Das Bezirksamt hat am    18.09.2018  beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt wandte sich am 19.7.2016 in einem Schreiben an Herrn Staatssekretär Renner / Senatskanzlei, Abt. Kulturelle Angelegenheiten, mit der Bitte, die Realisierung einer o. g. Informationserweiterung zu prüfen (Anlage 1).

In einem (undatierten) Antwortschreiben, das im Bezirksamt am 22.9.2016 einging, und in einem weiteren Schreiben vom 23.9.2016 verwies Herr Renner auf den Historischen Beirat des Regierenden Bürgermeisters und auf dessen nächstmögliche Sitzung im Frühjahr 2017. (Anlage 2).

Nach Prüfung der Zuständigkeiten im Sinne der Drucksache war nicht die Historische Kommission sondern der Historische Beirat, der über die Vorschläge für Gedenk- und Informationstafeln im Rahmen des Berliner Gedenktafel-Programms berät, anzuschreiben. Diese nahm sich des Themas erst am 11.10.2017 an. Lt. Schreiben der Senatsverwaltung für Kultur und Europa / Abteilung Kultur, Frau Petra Lutz, vom 13.12.2017 an die Leiterin des Tageszentrums Wiese 30 hat der Historische Beirat beim Senator für Kultur und Europa jedoch keine Empfehlung für eine Informationstafel am genannten Ort ausgesprochen.(Anlage 3)

Das Tageszentrum Wiese 30 hat am 02.02.2018 eine Vereinbarung zur Entgegennahme von Zuwendungsmitteln für die Realisierung einer Erläuterungstafel mit dem Quartiersmanagement Pankstraße geschlossen.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 36 i.V.m. §13 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den      18.09 .2018

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler