Drucksache - 1442/V  

 
 
Betreff: Benennung zu Ehren der 1. Präsidentin des Bundestags verwirklichen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bildung und KulturBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Morgenstern 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.09.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. DrAntrag BiKu vom 19.09.2018
Material SenStadtUm in BiKu Dez. 2017
3. Beschluss vom 20.09.2018
4. VzK vom 08.10.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin                      .       2018

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1442/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Benennung zu Ehren der 1. Präsidentin des Bundestags verwirklichen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1442/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Ausschuss Bildung und Kultur mitzuteilen, sobald eine repräsentative Straße oder ein repräsentativer Platz zu Benennung ansteht, damit der Ausschuss, wenn er das zu benennende Objekt als dafür geeignet befindet, dessen Benennung nach Dr. Annemarie Renger, der ersten Präsidentin des Deutschen Bundestages, beantragen kann.

 

Das BA ist gehalten, durch zielführende Umsetzung dieses Ersuchens, zu heilen, dass in Folge eines zu späten Wissensaustausches zwischen den Ämtern, die Benennung einer Straße nach Dr. Annemarie Renger nicht in den aktuellen Benennungsverfahren im Baugebiet Heidestraße realisiert werden konnte.

 

Das Bezirksamt hat am  02.10.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Sobald in den nächsten Jahren eine repräsentative Straße oder ein repräsentativer Platz im Bezirk Mitte zu benennen oder umzubenennen ist, wird Frau Dr. Annemarie Renger bei der Vergabe des Straßen- oder Platznamens mit höchster Priorität berücksichtigt.

 

Der Ausschuss wird entsprechend beteiligt.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 5 Berliner Straßengesetzes i.V.m. Ausführungsvorschriften (AV Benennung)

 

     § 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

 

 

 

 

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
  2.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin, den     02 .10 .2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 
 

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