Drucksache - 1299/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Schule, Sport und Facility Management Tel.: 33900
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. 1299/V Mitte von Berlin
Vorlage - zur Kenntnisnahme –
über
Schulneubau in Mitte
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung am 18.10.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache 1299/V):
„Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine klare politische Schwerpunksetzung pro Schulneubau beziehungsweise Schulausbau an bestehenden Standorten auch im Bereich der weiterführenden Schulen vorzunehmen. In die Überlegungen für mögliche Flächen für neue Schulstandorte beziehungsweise flächenmäßige oder bauliche Erweiterungen/Ausbauten im dichtbebauten Bezirk Mitte sind sämtliche mögliche freie Flächen und alle bestehenden Oberschulstandorte einzubeziehen.“
Das Bezirksamt hat am 21.05.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Das Schul- und Sportamt als zuständiges Fachamt prüft regelmäßig die in Frage kommenden Flächen hinsichtlich der Nutzbarkeit zu Schulzwecken. Dabei erfolgt die Unterstützung sowohl von der Task Force Schulbau, als auch vom Stadtplanungsamt des Bezirks. Bei Identifizierung in Frage kommender Flächen, werden diese nach den räumlichen Voraussetzungen überprüft. Unter anderem werden die denkmalschutzrechtlichen Vorgaben geprüft, so dass keine Versagungsgründe für einen Schulneubau vorliegen. Zum Ausschluss von Flächenkonkurrenzen sowie zu einer klaren politischen Schwerpunktsetzung wird die Fläche sowohl dem Bezirksamt als auch der Bezirksverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt.
A. Rechtsgrundlage:
§ 13 i. V. m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz
B. Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:
Berlin, den 21.05.2019
Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek |
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