Drucksache - 1299/V  

 
 
Betreff: Schulneubau in Mitte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Lemke und die anderen Mitglieder der CDU-Fraktion 
Drucksache-Art:BeschlussVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.06.2018 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) überwiesen   
Schule
13.09.2018 
20.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss
02.10.2018 
23. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.06.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille)      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 12.06.2018
2. ÄA SPD vom 19.06.2018
3. BE Schule vom 13.09.2018
4. BE HA vom 02.10.2018
5. Beschluss vom 18.10.2018
6. VzK SB vom 24.05.2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:        .05.2019

Abt. Schule, Sport und Facility Management Tel.:           33900

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. 1299/V

Mitte von Berlin

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

über

 

Schulneubau in Mitte

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung am 18.10.2018 folgende

Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache 1299/V):

 

 

„Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine klare politische Schwerpunksetzung pro Schulneubau beziehungsweise Schulausbau an bestehenden Standorten auch im Bereich der weiterführenden Schulen vorzunehmen. In die Überlegungen für mögliche Flächen für neue Schulstandorte beziehungsweise flächenmäßige oder bauliche Erweiterungen/Ausbauten im dichtbebauten Bezirk Mitte sind sämtliche mögliche freie Flächen und alle bestehenden Oberschulstandorte einzubeziehen.“

 

Das Bezirksamt hat am 21.05.2019 beschlossen,  der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

 

Das Schul- und Sportamt als zuständiges Fachamt prüft regelmäßig die in Frage kommenden Flächen hinsichtlich der Nutzbarkeit zu Schulzwecken. Dabei erfolgt die Unterstützung sowohl von der Task Force Schulbau, als auch vom Stadtplanungsamt des Bezirks.  Bei Identifizierung in Frage kommender Flächen, werden diese nach den räumlichen Voraussetzungen überprüft. Unter anderem werden die denkmalschutzrechtlichen Vorgaben geprüft, so dass keine Versagungsgründe für einen Schulneubau vorliegen. Zum Ausschluss von Flächenkonkurrenzen sowie zu einer klaren politischen Schwerpunktsetzung wird die Fläche sowohl dem Bezirksamt als auch der Bezirksverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt.

 

 

 

A. Rechtsgrundlage:

 

§ 13 i. V. m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

 

 

 

 

 

 

 

 

B. Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

 

  1. personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

 

Berlin, den 21.05.2019

 

 

 

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek

 
 

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