Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_29_BVV_05.09.2019
Konsens_B_29_BVV_05_09_2019
Konsens_C_29_BVV_05_09_2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohneranfragen    
Ö 2.1     Wasserqualität des Engelbeckens    
Ö 2.2     Verdrängung von Mieter/-innen in der Rathenower Str. 23    
Ö 3     Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     des Vorstandes    
Ö 4.2     der Fraktionen    
Ö 4.3     der Ausschüsse    
Ö 4.4     des Bezirksamtes    
Ö 5     Konsenslisten    
Ö 6     Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (dazu zählen DS 1994/V mit Anlagen, DS 1667/V, 1833/V, 1862/V, 1877/V, 1962/V, DS 2002/V)    
Ö 6.1     Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2020 und 2021.
Enthält Anlagen
1994/V  
Ö 7     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 7.1     Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 zugelassenen über- und außerplan-mäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.
Enthält Anlagen
1912/V  
Ö 7.2     Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes I-43b VE „südliche Alexanderstraße“
Enthält Anlagen
1987/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1     Mietendeckel und die Folgen
Enthält Anlagen
2011/V  
Ö 8.2     Kostenfreies Schulessen in Mitte
Enthält Anlagen
2012/V  
Ö 8.3     Erfolgreicher Fachtag des Bezirksamts zur Obdachlosigkeit im Bezirk- wie geht es nun weiter?
Enthält Anlagen
2013/V  
Ö 8.4     Maßnahmen zum Baumschutz wegen Klimawandel
Enthält Anlagen
2014/V  
Ö 8.5     Freie Busspuren in Mitte
Enthält Anlagen
2015/V  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 9.1     Haus der Gesundheit – verkauft und verraten?
Enthält Anlagen
2016/V  
Ö 9.2     Ende für das Haus der Gesundheit?
Enthält Anlagen
2017/V  
Ö 10     Große Anfragen    
Ö 10.1     Engagement der Bevölkerung fördern oder aussitzen?
Enthält Anlagen
1999/V  
Ö 10.2     Wie weiter auf dem Kurfürstenstrich?
Enthält Anlagen
2000/V  
Ö 10.3     Wohnungsverlust trotz Betreuung durch die Schuldnerberatung – wie geht das?
Enthält Anlagen
2001/V  
Ö 10.4     Sind die Haushaltsmittel für die Präventionsbeauftragten ausreichend?
Enthält Anlagen
2002/V  
Ö 10.5     Umgang mit den Hohenzollern auf Straßen und Plätzen in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
2003/V  
Ö 10.6     Schafe als Kunstobjekte?
Enthält Anlagen
2004/V  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1     Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt für das Gebiet Hansaviertel im Bezirk Mitte von Berlin gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
1992/V  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1     Haus der Gesundheit
Enthält Anlagen
2018/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1     Fußgängerüberweg und Umgestaltung Jülicher Straße/ Ecke Eulerstraße
Enthält Anlagen
2005/V  
Ö 14.2     Haushaltsnahe Altglassammlung in Berlin-Mitte sicherstellen
Enthält Anlagen
2006/V  
Ö 14.3     Leerstand nutzen: Zwischennutzungen und ein „Haus der Hilfe“ in der Schulstraße 97 ermöglichen
Enthält Anlagen
2007/V  
Ö 14.4     Entscheidend is auf´m Platz – Bezug zu Alfred Döblin und Hauptwerk mit ins „Konzept Alexanderplatz“
Enthält Anlagen
2008/V  
Ö 14.5     Die Bundeswehr gehört in die Öffentlichkeit – Gelöbnis in Mitte
Enthält Anlagen
2009/V  
Ö 14.6     Fahrbahn für Radfahrer instand setzen!
Enthält Anlagen
2010/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 16     Entschließungen    
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1     Weiterentwicklung des derzeitigen QM-Gebietes Ackerstr. nach der Verstetigungsphase nicht gefährden.
Enthält Anlagen
1482/V  
Ö 17.2     Finanzielle Aufwandsentschädigung für die institutionelle Bürgerbeteiligung im Bereich der Sozialen Stadtentwicklung in Mitte gleichstellen
Enthält Anlagen
1667/V  
Ö 17.3     Baumscheiben - Wie gehts richtig
Enthält Anlagen
1790/V  
Ö 17.4     Grillen mit Grillmeister – Schillerpark als Grill-Oase 2019
Enthält Anlagen
1795/V  
Ö 17.5     Bäume vor Trockenheit schützen – Sommerdienst einführen
Enthält Anlagen
1802/V  
Ö 17.6     Im Haushalt 2020/2021 für Jugend und Familie Schwerpunkte setzen
Enthält Anlagen
1833/V  
Ö 17.7     Vier Augen sehen mehr als zwei: Begehung von Wohnungslosenunterkünften gemeinsam mit Wohnungslosen
Enthält Anlagen
1847/V  
Ö 17.8     Mehr Licht am Alexanderplatz
Enthält Anlagen
1849/V  
Ö 17.9     Tegel bleibt offen – Bürger*innen brauchen Lärmschutz.
Enthält Anlagen
1858/V  
Ö 17.10     Entwurf einer Strategie für die anstehende Digitalisierung der Schulen
Enthält Anlagen
1859/V  
Ö 17.11     Bezirkliche Gesundheitsziele umsetzen - Kindergesundheit mit hoher Priorität fördern!
Enthält Anlagen
1862/V  
Ö 17.12     Alltagserleben nach dem Krieg und in Zeiten der Mauer – auch über das Gebiet zwischen Bernauer Straße und Schifffahrtskanal dokumentieren
Enthält Anlagen
1874/V  
Ö 17.13     Finanzielle Zukunft des Beratungsladen „MachBar“ und „Kiezläufer“ absichern!
Enthält Anlagen
1877/V  
Ö 17.14     Schulentwicklungsplan fortschreiben und mit weiteren Informationen ergänzen
Enthält Anlagen
1878/V  
Ö 17.15     1000 monatliche Sanktionen durch das Jobcenter weniger: Neue Verfahren zur Terminvergabe einführen
Enthält Anlagen
1881/V  
Ö 17.16     Rasenpflege im Volkspark Rehberge
Enthält Anlagen
1907/V  
Ö 17.17     Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar.
Enthält Anlagen
1937/V  
Ö 17.18     Neue Fahrradbügel in Moabit
Enthält Anlagen
1939/V  
Ö 17.19     Gehwege frei! Fahrradstellplätze auf die Straße – Autoparkplätze umwidmen!
Enthält Anlagen
1942/V  
Ö 17.20     Dienstleistungsorientierung stärken - bürgernahe Verwaltungssprache zielgerichtet schulen
Enthält Anlagen
1952/V  
Ö 17.21     Absicherung der bezirklichen Kulturangebote
Enthält Anlagen
1962/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1     Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 18.2     Gärtnern in Mitte - für und mit den Bürgerinnen und Bürgern
Enthält Anlagen
1653/IV  
Ö 18.3     Webauftritt des Bezirkes Mitte zweisprachig
Enthält Anlagen
0145/V  
Ö 18.4     Sicherheit zuerst - Schulwegsicherung hat Priorität
Enthält Anlagen
0630/V  
Ö 18.5     Lebensgrundlage von Bienenvölkern ganzheitlich betrachten
Enthält Anlagen
0637/V  
Ö 18.6     Schreibraum für selbständige AutorInnen und ÜbersetzerInnen und LektorInnen in Berlin mitdenken
Enthält Anlagen
0929/V  
Ö 18.7     Verstetigung von Quartiersmanagementgebieten
Enthält Anlagen
1000/V  
Ö 18.8     Erhebung der Lebenslagen von SeniorInnen in Mitte (LISA II)
Enthält Anlagen
1029/V  
Ö 18.9     Freifläche in der Auguststraße erhalten
Enthält Anlagen
1091/V  
Ö 18.10     Schulbauvorhaben Adalbertstraße realisieren - Sport am Standort weiter ermöglichen – Sanierungsziele verwirklichen
Enthält Anlagen
1114/V  
Ö 18.11     Ausschilderung Stadion Rehberge
Enthält Anlagen
1157/V  
Ö 18.12     Berliner Sportgeschichte hautnah – Eine Flutlichtanlage im Poststadion
Enthält Anlagen
1170/V  
Ö 18.13     Gesamtkonzept für den Schillerpark erstellen
Enthält Anlagen
1229/V  
Ö 18.14     EU-Netzwerk in Mittes Schulen.
Enthält Anlagen
1301/V  
Ö 18.15     Unterbringung Geflüchteter in Hostels – Ein Ist-Stand
Enthält Anlagen
1314/V  
Ö 18.16     Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen
Enthält Anlagen
1395/V  
Ö 18.17     Überprüfung der Reservierung öffentlich geförderter Kitaplätze durch Unternehmen
Enthält Anlagen
1398/V  
Ö 18.18     Berlin trägt Kippa! - und rückt Zeugnisse historischer Judenpogrome ins Licht
Enthält Anlagen
1425/V  
Ö 18.19     Invaliden-/ Ecke Chausseestr.: Verkehrsführung sicherer machen
Enthält Anlagen
1467/V  
Ö 18.20     Diesterweg – alles auf Anfang?
Enthält Anlagen
1491/V  
Ö 18.21     Mobile und flexible Kinderbetreuung in der BVV-Mitte?
Enthält Anlagen
1536/V  
Ö 18.22     1000 Straßenbäume mehr in Mitte!
Enthält Anlagen
1547/V  
Ö 18.23     Jugendverkehrsschulen dauerhaft arbeitsfähig machen: Festes Personal für die Radfahrausbildung
Enthält Anlagen
1550/V  
Ö 18.24     Himmelbeet retten!
Enthält Anlagen
1579/V  
Ö 18.25     Dezentrale Standorte für das Ordnungsamt
Enthält Anlagen
1719/V  
Ö 18.26     Chancengeber Bezirksamt: Mitte als Modellbezirk für eine gelungene Integration und eine zukunftsfähige Verwaltung
Enthält Anlagen
1786/V  
Ö 18.27     Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern II
Enthält Anlagen
1797/V  
Ö 18.28     Schriftliche Informationen zum Inhalt der Abwendungsvereinbarung an Mieter*innen
Enthält Anlagen
1844/V  
Ö 18.29     Aufstellung des Bebauungsplans II-39-1 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.
Enthält Anlagen
1991/V  
Ö 18.30     Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzepte - Fortschreibung 2019 - der Quar-tiersmanagementgebiete Badstraße, Brunnenviertel-Brunnenstr., Moabit West, Moabit Ost, Reinickendorfer- / Pankstr. und Soldiner Str.
Enthält Anlagen
1993/V  
Ö 18.31     Förderleitlinie bezirklicher Integrationsfonds 2020/2021
Enthält Anlagen
1995/V  
Ö 18.32     Handlungskonzept BENN - Mitte 2019
Enthält Anlagen
1996/V  
Ö 18.33     Aktionsplan zur Überleitung des Quartiersmanagement-Gebietes Brunnenviertel-Ackerstraße in Regelstrukturen kommunaler Daseinsvorsorge (Verstetigung).
Enthält Anlagen
1997/V  
Ö 18.34     Änderung der Einschulungsbereiche für die Grundschulen im Bezirksamt Mitte von Berlin für das Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
1998/V  
             
 
 

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