Tierschutz Allgemeines

• Lifestyle oder Lebewesen? – Posterkampagne gegen Qualzucht
• Umdenken den Tieren zu Liebe – Kampagnen gegen Qualzucht

Neuerungen gesetzlicher Regelungen:

• Änderung des Tierschutzgesetztes (TierSchG) und der Tierschutz-Versuchstierverordnung
• Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung
• Änderung der Tierschutztransportverordnung
• Entwurf einer Tierschutz-Zirkusverordnung
• Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
• Aktualisierung der Leitlinien zu Umgang mit und Nutzung von Pferden unter Tierschutzgesichtspunkten

Umdenken den Tieren zu Liebe – Kampagnen gegen Qualzucht

Es gibt eine Reihe von Rechtsnormen und Regelwerken, wie bspw. Gesetze, Verordnungen und Leitlinien, die den Schutz von Haus- und Nutztieren in Deutschland sicherstellen sollen. Diese werden regelmäßig überprüft und ggf. überarbeitet. Eine Auswahl aktuell überarbeiteter oder in Bearbeitung befindlicher Rechtsnormen und Regelwerke finden Sie in diesem Abschnitt.

• Änderung des Tierschutzgesetzes (TierSchG) und der Tierschutz-Versuchstierverordnung (TierSchVersV)

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat im vergangenen Jahr einen Referentenentwurf zur Änderung des TierSchG und der TierSchVersV veröffentlicht. Zu diesem wurde bereits ausführlich durch die Bundesländer Stellung genommen. Seit dem 20.01.2021 ist die Kabinettsfassung auf den Seiten des BMEL online.
Aktuell gültig sind folgende Fassungen: TierSchG; TierSchVersV.

• Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung (TierSchHuV)

Die Haltung von Hunden, dem zweitliebsten Haustier der Deutschen, ist ein viel diskutiertes Thema. Hier seien vor allem tierschutzrelevante Funde von Hunden in überhitzten Autos, die Rückkehr der Wölfe und der damit unerlässlich gewordene Herdenschutz, der illegale Welpenhandel und die resultierende Forderung nach strengeren Regeln für die Zucht und Aufzucht und nicht zuletzt die weit verbreitete Qualzucht, insbesondere bei Hunden, zu nennen. Das BMEL hat daher einen Entwurf einer Verordnung zur Änderung der aktuellen TierSchHuV und eine kurze Zusammenfassung der relevantesten Änderungen verfasst.

• Änderung der Tierschutztransportverordnung (TierSchTrV)

Die Bedingungen, unter denen Tiere transportiert werden dürfen, sind national in der TierSchTrV und auf EU-Ebene in der Verordnung (EG) Nr. 1 /2005 geregelt. Der Transport von Nutztieren steht seit Jahren im Fokus der Öffentlichkeit. Berichte über tagelange Kälber- oder Milchviehtransporte in Drittländer sind längst jedem ein Begriff. Neben der Dauer stellen vor allem zu hohe Temperaturen eine massive Belastung für die Tiere dar. Um den Schutz von Tieren beim Transport bei hohen Außentemperaturen weiter zu erhöhen, hat das BMEL einen Entwurf einer Verordnung zur Änderung der TierSchTrV verfasst.

• Entwurf einer Tierschutz-Zirkusverordnung (TierSchZirkV)

Das Halten und Zurschaustellen von Tieren in Zirkussen birgt nicht nur für die Menschen, sondern vor allem für die Tiere ganz besondere Herausforderungen: Ständiges Herumreisen, häufig widrige Wetterverhältnisse, beengte Behausungen und hohe Lärmpegel durch Besucher -um nur einige zu nennen. Immer noch sehr beliebt ist die Haltung von exotischen, wilden Tieren, welche einen starken Publikumsmagnet darstellen. Um den Schutz von Zirkustieren, also Tieren bei der Haltung und bei dem Zurschaustellen an wechselnden Orten, zu erhöhen und genauere Vorgaben und Haltungsverbote zu definieren, hat das BMEL im Juni 2020 einen Referentenentwurf für eine TierSchZirkV verfasst.

• Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (TierSchNutztV)

Der Trend zum gesünderen und bewussteren Leben hat auch Einfluss auf unsere Ansprüche an die Tier-, insbesondere Nutztierhaltung. Letztere ist in der TierSchNutztV geregelt. Diese gibt neben allgemeinen Haltungsbedingungen auch genaue Mindestmaße für die Haltungseinrichtungen vor. Nicht zuletzt seitdem Magdeburger Gerichtsurteil in 2015 zur ungenügenden Breite der Kastenstände für Sauen, wird über die Tierschutzgerechtheit der Art (Kastenstand) und Dauer (i.d.R. 70 Tage) der Sauenfixierung diskutiert. Das BMEL hat im Jahr 2019 einen Referentenentwurf für die Siebte Verordnung zur Änderung der TierSchNutztV verfasst. Im Sommer 2020 hat der Bundesrat die Novellierung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnun verabschiedet.

• Aktualisierung der Leitlinien zu Umgang mit und Nutzung von Pferden unter Tierschutzgesichtspunkten

In Deutschland werden über eine Million Pferde zu unterschiedlichsten Zwecken gehalten. Neben der ursprünglichen Haltung als Nutztier, werden Pferde inzwischen vor allem für die Zucht, als reine Hobbytiere und ein großer Teil auch zu Sportzwecken gehalten. Gerade Letztere stehen unter besonderen körperlichen Belastungen und Herausforderungen. Um neuen Erkenntnissen aus der Wissenschaft und Praxis über Grundbedürfnisse und essentielle Verhaltensmuster von Pferden Rechnung zu tragen, hat das BMEL die Leitlinien zum Tierschutz im Pferdesport im vergangenen Jahr umfassend überarbeitet und entsprechend angepasst.