Einschränkungen im Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo)

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) Berlin öffnet Schritt für Schritt seinen Dienstbetrieb und damit auch die Einrichtungen mit Publikumsverkehr. Um soziale Kontakte zu beschränken und Risikogruppen zu schützen, gelten weiterhin folgende Einschränkungen.

Corona in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie hier: berlin.de/corona

Zentrale Meldestelle Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Informationen und Formulare zur Einrichtungsbezogenen Impfpflicht gemäß § 20a IfSG finden Sie hier:
https://www.berlin.de/sen/gesundheit/themen/gesundheitsschutz-und-umwelt/infektionsschutz/corona/
Bitte drucken Sie folgende Formulare aus:
Benachrichtigungsformular einrichtungsbezogene Impfpflicht Berlin und das Selbsteinschätzungsformular
Die Meldungen (ausgefüllte Formulare) können ausschließlich an folgende Postanschrift gesendet werden:
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin, Zentrale Meldestelle, Postfach 31 09 29, 10639 Berlin

Ukraine

Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende / Інформація для біженців з України і для волонтерів:
berlin.de/ukraine

Inhaltsspalte

Pflege- und Intensivpflege- Wohngemeinschaften nach §§ 5, 6 Wohnteilhabegesetz (WTG) 2021

Diese Seite wird derzeit überarbeitet
(Stand 21.01.2022)

Pflege-Wohngemeinschaften nach § 5 WTG 2021

Ab 01.12.2021 (Tag der Inbetriebnahme) werden die Pflege-Wohngemeinschaften in selbstverantwortete und anbieterverantwortete Pflege-Wohngemeinschaften untergliedert.

Zwingend erforderlich für diese betreuten gemeinschaftlichen Wohnformen ist die Erstmeldung nach § 20 Abs. 1 WTG 2021, diese hat mindestens drei Monate vor dem geplanten Inbetriebnahmetermin zu erfolgen. Die Gründerin oder der Gründer einer Pflege-Wohngemeinschaft muss sich vor der vorgesehenen Inbetriebnahme von der Aufsichtsbehörde beraten lassen (Pflichtberatung vor Inbetriebnahme). Darüber hinaus ist die Anzeige der tatsächlichen Inbetriebnahme zwingend erforderlich.

Inbetriebnahmen, die ohne vorangegangene Beratung erfolgt sind, sind unzulässig.

Weiter ist zu beachten, dass ab 01.12.2021 nicht mehr als zwei anbieterverantwortete Pflege-Wohngemeinschaften des gleichen Leistungsanbieters in unmittelbarer Nähe betrieben werden dürfen.

Bei anbieterverantworteten Pflege-Wohngemeinschaften prüft die Aufsichtsbehörde in regelmäßigem Abstand von höchstens vier Jahren anlasslos (Regelprüfung).

Die Aufsichtsbehörde kann darüber hinaus die Leistungserbringung in selbstverantworteten und anbieterverantwortlichen Wohngemeinschaften anlassbezogen prüfen, wenn Hinweise auf Mängel vorliegen oder wenn festgestellt werden soll, ob aufsichtsrechtlich eingeleitete Maßnahmen beachtet werden (Anlassprüfungen).

Anmeldevordrucke für die Erstmeldung nebst Anlagen und für die Meldung der Inbetriebnahme sowie weitere Informationen finden Sie weiter unten auf dieser Seiten zum downloaden.

Intensivpflege-Wohngemeinschaften nach § 6 WTG 2021

Ab 01.12.2021 werden die Pflege-Wohngemeinschaften in selbstverantwortete und anbieterverantwortete Pflege-Wohngemeinschaften untergliedert. Eine besondere Form der anbieterverantworteten Pflege-Wohngemeinschaft ist die Intensivpflege-Wohngemeinschaft.

Zwingend erforderlich für diese betreuten gemeinschaftlichen Wohnformen ist die Erstmeldung nach § 20 Abs. 1 WTG 2021, diese hat mindestens drei Monate vor dem geplanten Inbetriebnahmetermin zu erfolgen. Die Gründerin oder der Gründer einer Pflege-Wohngemeinschaft muss sich vor der vorgesehenen Inbetriebnahme von der Aufsichtsbehörde beraten lassen (Pflichtberatung vor Inbetriebnahme). Darüber hinaus ist die tatsächliche Anzeige der Inbetriebnahme zwingend erforderlich.

Inbetriebnahmen, die ohne vorangegangene Beratung erfolgt sind, sind unzulässig.

Weiter ist zu beachten, dass ab 01.12.2021 nicht mehr als zwei Intensivpflege-Wohngemeinschaften des gleichen Leistungsanbieters in unmittelbarer Nähe betrieben werden dürfen. Bereits bestehende Pflege-Wohngemeinschaften sind hiervon ausgenommen.

Die Aufsichtsbehörde kann die Leistungserbringung bei Wohngemeinschaften anlassbezogen prüfen, wenn Hinweise auf Mängel vorliegen oder wenn festgestellt werden soll, ob aufsichtsrechtlich eingeleitete Maßnahmen beachtet werden (Anlassprüfungen).

Bei Intensivpflege-Wohngemeinschaften prüft die Aufsichtsbehörde in regelmäßigem Abstand von höchstens zwei Jahren anlasslos (Regelprüfung).

Erstmeldung für die beabsichtigte Gründung nebst Anlagen

PDF-Dokument (1.8 MB) - Stand: 27.12.2021

Meldung zur tatsächlichen Inbetriebnahme

PDF-Dokument (217.8 kB) - Stand: 27.12.2012

Info 1 – Allgemeine Informationen

PDF-Dokument (1.1 MB)

Info 2 - Meldepflichten und Pflichtberatung

PDF-Dokument (828.3 kB)

Info 3 - Prüfungen

PDF-Dokument (717.0 kB)

Weitere Informationen folgen. Bitte haben Sie etwas Geduld.

Es werden derzeit die entsprechend zu verwendenden Formulare, weitergehendes Informationsmaterial und neue Prüfrichtlinien erarbeitet, die sukzessive auf der Internetseite der Heimaufsicht veröffentlicht werden.