Einschränkungen im Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo)

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) Berlin öffnet Schritt für Schritt seinen Dienstbetrieb und damit auch die Einrichtungen mit Publikumsverkehr. Um soziale Kontakte zu beschränken und Risikogruppen zu schützen, gelten weiterhin folgende Einschränkungen.

Corona in Berlin

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Versuchstierhaltung

Was sind Versuchstierhaltungen?

Einrichtungen, die
  • Wirbeltiere oder Kopffüßer, die dazu bestimmt sind, in Tierversuchen verwendet zu werden, oder
  • Wirbeltiere oder Kopffüßer, deren Organe oder Gewebe dazu bestimmt sind, zu wissenschaftlichen Zwecken verwendet zu werden,
    züchten oder, auch zum Zwecke der Abgabe dieser Tiere an Dritte, halten, oder
  • Wirbeltiere zu den in § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 Tierschutzgesetz (TierSchG) genannten Zwecken züchten oder halten.

Was wird benötigt?

Einrichtungen die eine oder mehrere der o.g. Tätigkeiten ausführen wollen, benötigen die Erlaubnis der zuständigen Behörde, das ist im Land Berlin das Langesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo).

Was sind die Erlaubnisvoraussetzungen?

Die Genehmigung erhält nur, wer sicherstellen kann, dass die Tiere ihrer Art und ihren Bedürfnissen entsprechend ernährt, gepflegt und verhaltensgerecht untergebracht werden. Weiter müssen verantwortliche Personen benannt werden, die über die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen, um eine tierschutzgerechte Haltung sicherstellen zu können.
Mit dem bereit gestellten Antragsformular werden alle erforderlichen Angaben abgefragt.

Wo ist das geregelt?

Die Rechtsgrundlage hierfür ist § 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 2 TierSchG und die §§ 1 bis 10 Tierschutz-Versuchstierverordnung. Allgemeine Angaben und tierartspezifische Angaben zur Versuchstierhaltung sind in der Richtlinie 2010/63/EU und den Leitlinien für die Unterbringung und Pflege von Versuchstieren 2007/526/EG festgelegt.

Antrag Versuchstierhaltung und/oder Versuchstierzucht

DOC-Dokument (367.5 kB)

Link zu den Arbeitspapieren der EU Kommission zur Umsetzung der RL 2010/63/EU

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