Einschränkungen im Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo)

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) Berlin öffnet Schritt für Schritt seinen Dienstbetrieb und damit auch die Einrichtungen mit Publikumsverkehr. Um soziale Kontakte zu beschränken und Risikogruppen zu schützen, gelten weiterhin folgende Einschränkungen.

Corona in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie hier: berlin.de/corona

Zentrale Meldestelle Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Informationen und Formulare zur Einrichtungsbezogenen Impfpflicht gemäß § 20a IfSG finden Sie hier:
https://www.berlin.de/sen/gesundheit/themen/gesundheitsschutz-und-umwelt/infektionsschutz/corona/
Bitte drucken Sie folgende Formulare aus:
Benachrichtigungsformular einrichtungsbezogene Impfpflicht Berlin und das Selbsteinschätzungsformular
Die Meldungen (ausgefüllte Formulare) können ausschließlich an folgende Postanschrift gesendet werden:
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin, Zentrale Meldestelle, Postfach 31 09 29, 10639 Berlin

Ukraine

Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende / Інформація для біженців з України і для волонтерів:
berlin.de/ukraine

Inhaltsspalte

Sonderfahrdienst (SFD)

Mobil sein! Freizeit erleben!

Der Sonderfahrdienst bringt Sie zu Ihren Zielen in der Freizeit, wie z.B. zu Berliner Sehenswürdigkeiten, Verabredungen mit Freunden, Veranstaltungen, sportlichen Aktivitäten, zum Bahnhof oder Flughafen. Sie können sich auch von dort abholen lassen.
Zum Service gehört auch eine Treppenhilfe. Die Treppenhilfe kann ohne eine damit verbundene Fahrt genutzt werden.
Sie können sich bei der Fahrt begleiten lassen. Als Begleitperson zählt eine Person, die von Beginn an bis zum Ziel kostenfrei mitfährt.
Fahrten zu Ärzten, Therapeuten, sowie medizinischen Behandlungen in Krankenhäusern sind nicht möglich.

Allgemeine Informationen

Die ViaVan GmbH, die in Berlin bereits als Partner für den Betrieb des Berlkönig bekannt ist, hat mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales einen Vertrag geschlossen. Der neue Fahrdienst heißt BerlMobil. Den Fahrdienst erkennen Sie an dem Logo.

Weitere Informationen dazu finden Sie unter https://www.berlmobil.de.

Die Fahrzeuge können bis zu drei Rollstuhlnutzende befördern; mindestens zwei davon mit (Standard-)Elektrorollstuhl.

Das BerlMobil fährt jeden Tag in der Zeit von 05.00 Uhr morgens bis 01.00 Uhr nachts. Silvester fährt das BerlMobil die ganze Nacht.

Wo fährt das BerlMobil?

Mit dem BerlMobil können Sie in ganz Berlin fahren. Sie können auch bis zum Flughafen Berlin Brandenburg (BER) fahren oder sich von dort abholen lassen. Fahrten bis zu fünf Kilometer über die Landesgrenze hinaus sind möglich. Dafür bezahlen Sie zusätzlich zur Eigenbeteiligung 3,00€ pro Person.

Gemeinsam fahren

Gemeinsame Beförderung (Einbindung) von Berechtigten sind möglich.

Sinnvoll sind z.B. gemeinsame Fahrten, die überwiegend in eine Richtung erfolgen. Dabei sind Umwege bis zu 5 km zumutbar.

Sicher fahren

Wenn es für Sie möglich ist wird die Umsetzung in einen festen Fahrzeugsitz empfohlen. So können Sie besonders sicher und mit höchstmöglichem Gesundheitsschutz befördert werden.

Informieren Sie sich, ob Sie Ihr Fahrtziel auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichen. Dafür können Sie den kostenlosen Bus & Bahn-Begleitservice des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg nutzen. Haben Sie einen Termin vereinbart, werden Sie z.B. von der Wohnungstür bis zum Fahrtziel begleitet. Diesen Service erreichen Sie unter der Telefonnummer 34 64 99 40.

Internet: https://www.vbb.de/fahrplan/barrierefrei-fahren/vbb-bus-bahn-begleitservice

Auskunft und Beratung erhalten Sie außerdem von der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) unter der Telefonnummer: 19449.

zum Seitenanfang

Assistenzleistungen und Treppenhilfen

Assistenzleistungen und Treppenhilfen gehören zum Service.

Assistenzleistungen sind

  • Hilfestellungen vor und nach der Beförderung, insbesondere Umsetzhilfen (z.B. von Straßenrollstuhl zu Zimmerrollstuhl bzw. umgekehrt).
  • Hilfen beim An- und Ablegen der Oberbekleidung und/oder Regenkleidung; An- und Ausziehen von Straßenschuhen, Ab- bzw. Aufschließen der Haus- und Wohnungstür, Begleitung von Tür-zu-Tür

Treppenhilfen

* sind möglich, wenn das Ziel ohne diese Hilfe nicht erreicht werden kann. Für eine Treppenhilfe ohne Fahrt wird die gleiche Eigenbeteiligung berechnet wie für eine Fahrt mit dem BerlMobil.

zum Seitenanfang

Teilnahme-Berechtigung beantragen

Bin ich berechtigt?
Für den BerlMobil-Fahrdienst benötigen Sie eine Berechtigten-Nummer.
(Die bisherige Berechtigten-Nummer ist weiterhin gültig).
Die Berechtigten-Nummer erhalten Sie vom LAGeSo, wenn Sie beim Versorgungsamt Berlin einen Antrag auf das Merkzeichen „T“ = Teilnahme am Sonderfahrdienst gestellt haben.

Das Merkzeichen „T“ kann das Versorgungsamt feststellen, wenn
eine außergewöhnliche Gehbehinderung (Merkzeichen “aG”), ein mobilitätsbedingter Grad der Behinderung von mindestens 80 und Fähigkeitsstörungen beim Treppensteigen nachgewiesen sind.

Sie können einmalig eine befristete Teilnahme-Berechtigung erhalten, wenn…

  • Sie beim Versorgungsamt Berlin einen Antrag auf befristete Teilnahme am besonderen Fahrdienst (Merkzeichen „T“) gestellt haben

und

  • eine Krankenkasse oder ein anderer Leistungsträger für Sie die Kosten für einen Rollstuhl oder für einen Rollator übernommen hat.

Die befristete Berechtigung endet mit dem Bescheid über die Zuerkennung oder Ablehnung des Merkzeichens “T”.

zum Seitenanfang

Antrag auf befristete Teilnahme

PDF-Dokument (73.1 kB)

Eigenbeteiligung

Für jede Fahrt mit dem BerlMobil bezahlen Sie eine Eigenbeteiligung. Die monatliche Abrechnung der Eigenbeteiligung bekommen Sie vom Landesamt für Gesundheit und Soziales.
Die Eigenbeteiligung kostet monatlich

bis zur 8. Fahrt 2,05 € je Fahrt
ab der 9. Fahrt 5,00 € je Fahrt
ab der 17. Fahrt 10,00 € je Fahrt

Eine ermäßigte Eigenbeteiligung bezahlen Empfängerinnen und Empfänger von Sozialhilfe (SGB XII), Grundsicherung (SGB XII) und von Leistungen nach SGB II (“Hartz IV”).
Die ermäßigte Eigenbeteiligung kostet monatlich

bis zur 8. Fahrt 1,53 € je Fahrt
ab der 9. Fahrt 3,50 € je Fahrt
ab der 17. Fahrt 7,00 € je Fahrt

Keine Eigenbeteiligung bezahlen Heimbewohnerinnen und Heimbewohner, die einen Barbetrag (Taschengeld) vom Sozialhilfeträger erhalten.

In der Eigenbeteiligung ist eine Begleitperson bereits berücksichtigt. Für jede weitere Begleitperson wird zusätzlich ein Betrag von 2,00 € berechnet.

Ist die Eigenbeteiligung auch nach der zweiten Mahnung nicht bezahlt, wird die Berechtigten-Nummer gesperrt. Der/die Berechtigte ist von der Nutzung des Fahrdienstes ausgeschlossen. Der Ausschluss gilt auch für das Taxikonto. Taxiquittungen, die in der Zeit des Ausschlusses ausgestellt wurden, können nicht erstattet werden. Wenn die Eigenbeteiligung vollständig bezahlt ist kann der Fahrdienst wieder genutzt werden.

zum Seitenanfang

Corona-Impffahrten

Fahrten von und zu Covid-19-Impfungen sind Fahrten zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Sie können mit dem Sonderfahrdienst BerlMobil durchgeführt werden, wenn eine Berechtigung zur Teilnahme am Sonderfahrdienst vorliegt. Für diese Fahrten ist eine Eigenbeteiligung zu bezahlen.

zum Seitenanfang

Fahrten anmelden

Melden Sie sich telefonisch oder per Mail mit Ihrer Berechtigten-Nummer und Ihrem Namen beim BerlMobil-Fahrdienst an.
Telefon: 030/220 271 36
E-Mail: buchung@berlmobil.de

Damit Ihre Fahrten gut vorbereitet werden können, sind folgende Informationen wichtig:
• Berechtigten-Nummer und Name
• Wie sind Sie in der Regel erreichbar (Telefon / Handy)?
• Welche Assistenzleistungen benötigen Sie?
• Welche Hilfsmittel nutzen Sie?
• Gibt es noch weitere wichtige Informationen?

Logo für die App Herzlich willkommen bei BerlMobil
Bild: BerlMobil

Möchten Sie die BerlMobil Web-App oder Smartphone-App nutzen? Wenn ja, bekommen Sie Ihre persönliche Zugangsdaten für den BerlMobil-Fahrdienst.

Mit der neuen BerlMobil-App können Sie
  • schnell und einfach Fahrten buchen
  • gebuchte Fahrten überprüfen oder vorab stornieren
  • den Standort Ihres Fahrers und die genauen Ankunftszeit an Ihrem Abholort verfolgen.

Am besten melden Sie Ihre Fahrt mindestens 2 Tage vor dem Fahrttermin bei BerlMobil an. Sie können Ihre Fahrten auch bis zu 14 Tage vor dem Fahrttermin anmelden.

Dafür können Sie verschiedene Wege nutzen:

Web-App: www.berlmobil.de (Zugangsdaten erforderlich)
Smartphone-App: www.berlmobil.de (Zugangsdaten erforderlich)
Telefon: 030/220 271 36 (täglich 7 – 17 Uhr)
Online-Formular: www.berlmobil.de (jederzeit)
E-Mail: buchung@berlmobil.de (jederzeit)
Fax: 030/220 271 46 (täglich 5 – 1 Uhr)
Brief: ViaVan GmbH, Rosa-Luxemburg-Str. 14, 10178 Berlin

Spontane Fahrtanmeldungen können nur über Telefon, Web-App oder Smartphone-App erfolgen. Als spontane Fahrtanmeldung gelten Anmeldungen am Tag der Fahrt oder einen Tag davor.

Für die Durchführung der Fahrt sind diese Informationen besonders wichtig:
• Berechtigten-Nummer mit Vorname und Nachname
• Datum und Uhrzeit, wann Sie abgeholt werden sollen oder ankommen wollen
• Start-Adresse: Postleitzahl, Straße, Hausnummer
• Ziel-Adresse: Postleitzahl, Straße, Hausnummer,
• genauer Treffpunkt
• besonders zu beachtende Situationen bei der Abholung bzw. Ankunft
• Welche Hilfsmittel benutzen oder benötigen Sie für die Fahrt,
z.B. Angaben zum Rollstuhl wie Größe, Gewicht, Falt- oder Elektrorollstuhl u.ä.?
• Benötigen Sie Assistenzleistungen?
• Bei Treppenhilfe z.B. konkrete Anzahl der Stufen bzw. der Etagen
• Wie sind Sie vor Ort telefonisch erreichbar (Rückrufmöglichkeit)?
• Nehmen Sie weitere Personen mit (max. 2 Begleitpersonen)?

Das System sucht nach einer Fahrt entsprechend den Informationen aus der Fahrtanmeldung. Für die Abholung wird ein Zeitraum von 30 Minuten reserviert. Dieser Zeitraum wird Ihnen mitgeteilt. Am Tag der Fahrt wird Ihnen die genaue Zeit mitgeteilt, zu der Sie abgeholt werden. Das erfolgt per Anruf oder SMS ungefähr eine Stunde vorher.
Haben Sie Ihre Fahrt über die Web-App oder Smartphone-App (noch nicht verfügbar) angemeldet, können Sie in der App sogar den aktuellen Standort vom BerlMobil-Fahrzeug sehen.
Beim Einsteigen zeigen Sie Ihren Schwerbehindertenausweis vor.

Kann ich eine Fahrt stornieren?

Ja, bis zu einem Tag vor der Fahrt sogar ohne Stornierungskosten. Stornieren Sie Fahrt erst am Tag der Fahrt, wird eine Aufwandsentschädigung von 2,05 € fällig.

zum Seitenanfang

Notsituation

Im Notfall kann die Nummer 030 / 22027137 angerufen werden. Bei einem Notfall wie z.B.
• Ihre Abholung hat sich mehr als 20 Minuten verspätet
• oder Ihr Rollstuhl ist unterwegs kaputtgegangen

wird geholfen, eine Lösung zu finden. Diese Nummer ist jeden Tag von 5 Uhr morgens bis 1 Uhr nachts besetzt.

zum Taxikonto

zum Seitenanfang

Hinweise für die Teilnahme am Fahrdienst

Hinweise für die Teilnahme am Fahrdienst

PDF-Dokument (51.7 kB)

Taxikonto

Haben Sie eine Berechtigten-Nummer für den besonderen Fahrdienst können Sie Kosten für Fahrten mit einem Taxi (mit Konzession) in Berlin erstattet bekommen. Dazu gehören auch Fahrten mit den barrierefreien Inklusionstaxis.

Die Fahrtkosten werden im Taxi bezahlt (Vorkasse). Lassen Sie sich eine Quittung über die bezahlten Fahrtkosten ausstellen. Die Quittung über das zu zahlende Beförderungsentgelt wird gemäß Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr § 7 (3) ausgestellt.

Quittungen für Taxifahrten mit folgenden Angaben:
  • Namen und Anschrift des Unternehmens mit Genehmigungsnummer (Stempel)
  • Fahrstrecke (Start- und Zielangabe)
  • Beförderungsentgelt/ Steuersatz
  • Datum der Fahrt
  • Unterschrift des Fahrers

werden vom LAGeSo anerkannt. Diese Taxiquittungen können jeweils für einen Monat gesammelt zur Abrechnung beim LAGeSo einreichen eingereicht werden.

Landesamt für Gesundheit und Soziales
III C 2 –
Sächsische Str. 28, 10707 Berlin
(Postanschrift: Postfach 31 09 29, 10639 Berlin)

Quittungen die verändert wurden (z.B. das Datum oder die Kosten der Fahrt verbessert oder überschrieben) werden vom LAGeSo nicht anerkannt.

Für die Erstattung ist eine gültige Kontoverbindung erforderlich.

Aus dem Taxikonto ist für eingereichte Taxiquittungen ein monatlicher Zuschuss von bis zu maximal 125,00 Euro möglich.

Berechtigte des besonderen Fahrdienstes mit einer Eigenbeteiligungspauschale von 40,00 Euro erhalten nach Abzug dieser monatlichen Eigenbeteiligung den Restbetrag als Zuschuss erstattet.

Empfängerinnen und Empfänger von Sozialhilfe (SGB XII), von Grundsicherung (SGB XII) und von Leistungen nach SGB II (“Hartz IV”), erhalten nach Abzug der ermäßigten Eigenbeteiligungspauschale in Höhe von 20,00 Euro den Restbetrag als monatlichen Zuschuss erstattet. Die entsprechenden Nachweise sind dem LAGeSo vorzulegen.

Heimbewohnerinnen und Heimbewohner, die ein Taschengeld vom Sozialamt erhalten, können einen Zuschuss von maximal 125,00 Euro pro Monat erstattet bekommen. Die entsprechenden Nachweise sind dem LAGeSo vorzulegen.

zum Seitenanfang

Antrag Rückerstattung Taxiquittungen

PDF-Dokument (78.2 kB)

Bearbeitungsstand/ Erstattung von Taxiquittungen

Bearbeitungsstand: : 16. Woche 2022 abgeschlossen und die 17. Woche 2022 ist in Arbeit.

Das bedeutet, alle bis zu dieser Woche eingegangenen Taxi-Quittungen sind abgearbeitet und die Erstattungssumme müsste in den nächsten Tagen auf Ihrem Konto eingehen. Eine genauere Zeitangabe ist nicht möglich, weil die Überweisung durch die Landeshauptkasse Berlin erfolgt!

zum Seitenanfang

Härtefallregelung beim Landesbeirat für Menschen mit Behinderung

Berechtigte, die wegen ihrer besonderen wirtschaftlichen oder persönlichen Verhältnisse nicht in der Lage sind die Eigenbeteiligung zu entrichten, können beim Landesbeirat für Menschen mit Behinderung (Härtefonds Sonderfahrdienst) einen Zuschuss beantragen. Für Fahrten im Rahmen der Ausübung eines Ehrenamtes kann ein Antrag auf Erstattung der Eigenbeteiligung gestellt werden. Zunächst muss die vom Versorgungsamt in Rechnung gestellte Eigenbeteiligung vollständig bezahlt werden, bevor die Härtefonds-Kommission des Landesbeirats eine Erstattung bewilligen kann.

Herr Steffen Petzerling – LfB 2 – ist für alle Anfragen zuständig.

Er ist für Sie montags bis freitags von 9.00 bis 14.00 Uhr erreichbar;

Tel: (030) 90 28 – 16 57, Fax:(030) 90 28 – 21 66,

E-Mail: steffen.petzerling@senias.berlin.de

Postanschrift: Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung, Oranienstrasse 106, 10969 Berlin.
https://www.berlin.de/lb/behi-beirat/sonderfahrdienst/index.html

zum Seitenanfang

Infobriefe zum Berliner Sonderfahrdienst

Infobrief Mobilität für Menschen mit Behinderungen in Berlin

PDF-Dokument (1.1 MB)

Downloads

Merkblatt Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderung

PDF-Dokument (160.4 kB)

Flyer Informationen zum Berliner Sonderfahrdienst

PDF-Dokument (382.6 kB)

Inklusionstaxis

Das Förderprogramm Inklusionstaxi endete am 31.12.2021.

Zur Zeit werden keine Anträge mehr entgegengenommen.

Auf der Internetseite des LAGeSo unter den Rubriken Inklusionstaxi und Taxikonto finden Sie jetzt auch die Inklusionstaxi-Unternehmen mit entsprechenden Kontaktdaten zur Buchung eines Inklusionstaxis.

Inklusionstaxi-Unternehmen

zum Seitenanfang