Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2     Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 3.1     Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG zum Thema: "Leerstand in Friedenau"
1272/XX  
Ö 3.2     Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m § 35 Abs. 6 AG KJHG
1273/XX  
Ö 3.3     Wahl eines Schriftführers
Enthält Anlagen
1278/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5     Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1     Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wolffring Ecke Tempelhofer Damm herstellen
Enthält Anlagen
1245/XX  
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1     Sauberkeit in Tempelhof – Schöneberg
Enthält Anlagen
1274/XX  
Ö 8.2     Wilde Spekulationen über fehlende Schulplätze oder seriöse Zahlen ?
Enthält Anlagen
1275/XX  
Ö 8.3     Schulessen ab. 05.08.2019
Enthält Anlagen
1276/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2020/2021
Enthält Anlagen
1320/XX  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1     Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen II
Enthält Anlagen
1277/XX  
Ö 11.2     Sehbehindertentag jährlich würdigen
Enthält Anlagen
1279/XX  
Ö 11.3     Teile von THF wieder sinnvoll nutzen
Enthält Anlagen
1280/XX  
Ö 11.4     An die Schrecken der Kolonialgesellschaft an der Potsdamer Straße 92 erinnern
Enthält Anlagen
1281/XX  
Ö 11.5     Sicher zur Schule und zurück: Regelverstöße von „Elterntaxis“ konsequent ahnden!
Enthält Anlagen
1282/XX  
Ö 11.6     Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 11.7     Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 11.8     Direktauszahlung der Leistungen beim Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)
Enthält Anlagen
1285/XX  
Ö 11.9     GLEDITSCHSTRASSE ACHTUNG KEINE VOREILIGEN HANDLUNGEN
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 11.10     Inklusions- & Parasport unterstützen - jährlichen Förderpreis vergeben
Enthält Anlagen
1287/XX  
Ö 11.11     Nahversorgung in der Hildburghauser Straße
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 11.12     „Bee Stops“-Haltestellendächer nach Utrechter Vorbild begrünen
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 11.13     Abstellflächen für E-Scooter innerhalb des S-Bahnrings
Enthält Anlagen
1290/XX  
Ö 11.14     Haushaltsnahe Altglassammlung in Tempelhof-Schöneberg sicherstellen
Enthält Anlagen
1291/XX  
Ö 11.15     Queersport unterstützen - jährlichen Förderpreis vergeben
Enthält Anlagen
1292/XX  
Ö 11.16     Ortsschild „Tempelhof-Schöneberg“ für unsere Städtepartnerstadt Ahlen
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 11.17     Querungsmöglichkeit über die Grunewaldstraße für Radfahrer*innen schaffen
Enthält Anlagen
1294/XX  
Ö 11.18     E-Scooter-Chaos verhindern
Enthält Anlagen
1295/XX  
Ö 11.19     Mehr Fußgängerampeln barrierefrei gestalten
Enthält Anlagen
1296/XX  
Ö 11.20     Kolonialgeschichte Schönebergs erinnern - Gedenktafel am Haus am Kleistpark aufstellen
Enthält Anlagen
1297/XX  
Ö 11.21     Nördliche Ebersstraße als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen
Enthält Anlagen
1298/XX  
Ö 11.22     Mitarbeiterberatung des Fürstenberg-Instituts anbieten
Enthält Anlagen
1299/XX  
Ö 11.23     Reinigungsdienste in kommunale Hand
Enthält Anlagen
1300/XX  
Ö 11.24     Rüstungs- & Kolonialgeschichte der Goerzwerke erinnern
Enthält Anlagen
1301/XX  
Ö 11.25     Dezentrales Altglassammelsystem im Bezirk erhalten
Enthält Anlagen
1302/XX  
Ö 11.26     Sperrmüllfest in der Steinmetzstraße
Enthält Anlagen
1303/XX  
Ö 11.27     Ehrenamt in Vereinen unterstützen durch Zuarbeit und zeitige Bereitstellung von Führungszeugnissen
Enthält Anlagen
1304/XX  
Ö 11.28     Benennungen von Sportanlagen transparent, geschichtsbewusst & gleichstellungsfördernd gestalten
Enthält Anlagen
1305/XX  
Ö 11.29     Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen
Enthält Anlagen
1306/XX  
Ö 11.30     IIlegale Müllentsorgung in der Lichtenrader Lützowstraße ist keine übliche Straßenverschmutzung
Enthält Anlagen
1307/XX  
Ö 11.31     Kolonialgeschichte erinnern am Kammergericht in Schöneberg
1308/XX  
Ö 11.32     Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Leihfahrräder und -E-Roller nur stationsgebunden zulassen
Enthält Anlagen
1309/XX  
Ö 11.33     Zeitlich durchgängige Busspur am Mariendorfer Damm südlich von Alt-Mariendorf
Enthält Anlagen
1310/XX  
Ö 11.34     Rollstuhlsportler_innen nicht länger exkludieren - barrierefreies WC in der Sporthalle Münchner Straße einrichten
Enthält Anlagen
1311/XX  
Ö 11.35     Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Weihnachtsbaum-Entsorgung neu organisieren
Enthält Anlagen
1312/XX  
Ö 11.36     Haltestelle Mariendorfer Damm 167 wieder in Betrieb nehmen
Enthält Anlagen
1313/XX  
Ö 11.37     Wohnungsbau-Offensive
Enthält Anlagen
1314/XX  
Ö 11.38     Projekt „Kiez-Hausmeister“ eng begleiten
Enthält Anlagen
1315/XX  
Ö 11.39     Bahnhöfe und ihr Umfeld konsequent rauchfrei halten und Kippenentsorgung erleichtern
Enthält Anlagen
1316/XX  
Ö 11.40     Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge am Cosimaplatz gewährleisten
Enthält Anlagen
1317/XX  
Ö 11.41     Zügige naturnahe Entwicklung des Geländes der ehemaligen Bezirksgärtnerei am Diedersdorfer Weg in Marienfelde
Enthält Anlagen
1325/XX  
Ö 11.42     Online-Beratungsangebot von PAPATYA finanziell absichern
Enthält Anlagen
1326/XX  
Ö 12     übrige Große Anfragen    
Ö 12.1     Unüberwindbare Hürden für autonome Kleinbusse nur in unserem Bezirk?
Enthält Anlagen
1318/XX  
Ö 13     Beschlussempfehlungen    
Ö 13.1     Gebäudekomplex der ehemaligen Borsig-Fabrik an der Buckower Chaussee entwickeln und wiederbeleben
0965/XX  
Ö 13.2     Tempelhof-Schöneberg erhält Kleingärten als soziale Infrastruktur
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 13.3     Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln
1078/XX  
Ö 13.4     Plastikmüll an Schulen und in Kitas vermeiden
Enthält Anlagen
1119/XX  
Ö 13.5     Trauerfeier für einsam Verstorbene
Enthält Anlagen
1134/XX  
Ö 13.6     Umweltschutz konsequent umsetzen
1210/XX  
Ö 13.7     Für die Sicherheit unserer Kinder: keine Elterntaxis!
Enthält Anlagen
1214/XX  
Ö 13.8     Gesetzlich legitimiertes Schulgremium arbeitsfähig machen – Bezirkselternausschuss Schule finanziell angemessen ausstatten
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 13.9     Mehr Frauen für den Sport begeistern: Mädchensportfest in Tempelhof-Schöneberg veranstalten
1224/XX  
Ö 13.10     Gemeinsame Lösung für fehlende Radverkehrsplaner_innenstellen finden
1239/XX  
Ö 13.11     Mit „Zu-Fuß-zur-Schule-Preis“ nachhaltige Mobilität in der Schule fördern
Enthält Anlagen
1250/XX  
Ö 13.12     Einstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 7-72VE Hauptstraße 162 / Willmanndamm 22
Enthält Anlagen
1204/XX  
Ö 13.13     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Bau einer Spielstation für interaktive Klangkunstarbeit
Enthält Anlagen
1321/XX  
Ö 13.14     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausrichtung eines Sommerfestes "Fair spielen in der Schule"
Enthält Anlagen
1322/XX  
Ö 13.15     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausrichtung eines Sport- und Jugendfestes zum 125-jährigen Jubiläum
Enthält Anlagen
1323/XX  
Ö 13.16     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausrichtung des 4. Berliner Festivals der Religionen "Faiths In Tune"
Enthält Anlagen
1324/XX  
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 14.1     Nutzungs- und Entgeltordnung ändern
Enthält Anlagen
0662/XIX  
Ö 14.2     „Mieter*innen stärken - die Mieterberatung im Bezirk entwickeln“
0106/XX  
Ö 14.3     Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg
0134/XX  
Ö 14.4     Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigung in der Blohmstraße in Lichtenrade im Bereich des Kopfsteinpflasters
0386/XX  
Ö 14.5     Verkehrsversuch Begegnungszone Maaßenstraße qualifiziert zum Abschluss bringen
Enthält Anlagen
0432/XX  
Ö 14.6     Umleitung für gesperrte Wolziger Zeile durch die Briesingstraße insbesondere für die BVG befahrbar machen
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 14.7     Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße
0633/XX  
Ö 14.8     Freie Fahrt für freie Räder um den Viktoria-Luise-Platz
0728/XX  
Ö 14.9     Verkehrssicherheit verbessern: Maßnahmen zur Einhaltung der angemessenen Geschwindigkeit an Ortseingängen ergreifen
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 14.10     Verkehrsberuhigung Neu-Tempelhof – Sofortmaßnahmen
0772/XX  
Ö 14.11     Kinosaal nach Marlene Dietrich benennen
Enthält Anlagen
0780/XX  
Ö 14.12     Situation auf dem Grazer Platz verbessern
Enthält Anlagen
0827/XX  
Ö 14.13     Raserei und illegale Autorennen – Täter feststellen und bestrafen
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 14.14     Behindertenparkplätze vor dem Evangelischen Friedhof in Marienfelde zeitlich begrenzen
0894/XX  
Ö 14.15     Verkehrssicherheit auf dem Vorarlberger Damm
0898/XX  
Ö 14.16     Baumaßnahmen der BBB offenlegen - Informationsveranstaltung durchführen
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 14.17     Fahrrad- und fußgängerfreundlichere Überquerung der Kirchstraße im Verlauf des Fuß- und Radwegs An der Heilandsweide
0944/XX  
Ö 14.18     Sicher über die Kreuzung Goltzstraße/Rehagener Straße
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 14.19     Sichere Wege für alle Verkehrsteilnehmer*innen: Tempo 30 in der Laubacher Straße umsetzen
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 14.20     Denkmalschutz ernst nehmen: Die Yorckbrücken bleiben alle!
0990/XX  
Ö 14.21     Benennung von Privatstraßen und -plätzen
Enthält Anlagen
1005/XX  
Ö 14.22     Behindertenparkplätze am Bahnhof Südkreuz (Ostseite) bedarfsgerecht anordnen
1028/XX  
Ö 14.23     Wider das Vergessen: Gedenkveranstaltung für Adolf Lewissohn
1072/XX  
Ö 14.24     In Memoriam Bruno Ganz
Enthält Anlagen
1127/XX  
Ö 14.25     Eine weitere Einrichtung für Wohnungslose schaffen
Enthält Anlagen
1236/XX  
Ö 14.26     Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-94 VE für die Grundstücke Hildburghauser Straße 17/19 A-C und Luckeweg 35/43, 38 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Luckeweg 31/33 im Bezirk Tem-pelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde
Enthält Anlagen
1319/XX  
Ö 14.27     Veränderung der Meßmerstraße zu einer Spielstraße
Enthält Anlagen
1143/XX  
Ö 14.28     Passender Brunnen für den Breslauer Platz
Enthält Anlagen
0708/XX  
Ö 14.29     Alkoholwerbung hat nichts vor Schulen und Kitas verloren
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 14.30     Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands
Enthält Anlagen
0766/XX  
Ö 14.31     Benennung eines Weges und eines Steges am Bahnhof Südkreuz
Enthält Anlagen
1034/XX  
Ö 14.32     Betonplatten zu Gärten
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 14.33     Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 14.34     Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 14.35     Sparkassenservice-Bus für Marienfelde in der Hildburghauser Straße
Enthält Anlagen
1246/XX  
Ö 14.36     Ausschilderung der Rheumaliga und des Mehrgenerationenbads am U-Bahnhof Alt-Mariendorf
Enthält Anlagen
1262/XX  
Ö 15     Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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