Auszug - Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen II  

 
 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 11.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 21.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1277/XX Pflegeberatung auch im Süden des Bezirks ausbauen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. SPD, GRÜNEFrakt. SPD,GRÜNE, CDU
Verfasser:1. Herr Penk, Rainer
2. Frau Hantke, Janis
3. Frau Suka, Aferdita
Höppner, Marijke
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss


Hierzu liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor.

Die Änderungen werden übernommen, zudem tritt die CDU dem Antrag bei.

Der Antrag wird in geänderter Form, inkl. Änderung der Überschrift, einstimmig wie folgt beschlossen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt,

 

  1. die Einrichtung eines weiteren Pflegestützpunktes im Süden des Bezirks zu unterstützen. Dafür soll geprüft werden, ob die Räume in der Briesingstraße 6 nach Auszug der bisher dort angesiedelten Angebote in die Alte Mälzerei dafür geeignet sind. Alternativ sollen weitere potenzielle Standorte in Lichtenrade und Marienfelde geprüft werden;

 

  1. parallel zur Prüfung von etwaigen Räumlichkeiten schon jetzt bei den zuständigen Stellen im Senat den Bedarf für einen zusätzlichen Pflegestützpunkt anzumelden und um Zusicherung der Übernahme der Trägerschaft durch das Land Berlin sowie die Pflege- und Krankenkassen in Berlin zu bitten.

 

Der BVV ist bis November 2019 zu berichten.

 
 

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