Informationen zum Coronavirus

Inhaltsspalte

Rechtsamt

Paragraph
Bild: virtua73 - Fotolia.com

Das Rechtsamt nimmt als Justitiariat die interne Rechtsberatung der Bezirksverwaltung, einschließlich des Bezirksamtsgremiums und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wahr. Es führt die gerichtlichen Verfahren des Bezirksamtes, soweit nicht andere Stellen zuständig sind.

Das Rechtsamt darf keine Rechtsauskünfte an Bürgerinnen und Bürger erteilen.

Das Rechtsamt ist weiterhin zuständig für die Bearbeitung von Haftpflichtangelegenheiten und Anträgen auf öffentlich-rechtliche Namensänderung. Außerdem nimmt es die Aufgaben einer bezirklichen LADG-Beschwerdestelle wahr.

Öffentlich-rechtliche Namensänderung

Link zu: Öffentlich-rechtliche Namensänderung
Bild: © monropic - Fotolia.com

Hier finden Sie Informationen dazu, was eine öffentlich-rechtliche Namensänderung ist, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, was eine öffentlich-rechtliche Namensänderung kostet, wie die Anträge durch das Rechtsamt bearbeitet werden und wie Sie eine öffentlich-rechtliche Namensänderungsantrag beantragen können. Weitere Informationen

Bezirkliche LADG-Beschwerdestelle

Link zu: Bezirkliche LADG-Beschwerdestelle
Bild: Mattz90/depositphotos.com

Das Rechtsamt ist zuständig für Beschwerden nach dem LADG. Hier finden Sie weiterführende Informationen. Weitere Informationen

Hinweise für Eltern und Sorgeberechtigte zum Rechtsschutz und zum Nachrückverfahren bei der Vergabe von Schulplätzen an Grundschulen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Link zu: Hinweise für Eltern und Sorgeberechtigte zum Rechtsschutz und zum Nachrückverfahren bei der Vergabe von Schulplätzen an Grundschulen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Bild: gustavofrazao - depositphotos

Das Nachrückverfahren bei der Vergabe von Schulplätzen an Grundschulen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg ermöglicht, dass ein Kind bei Ablehnung des Erstwunschs auf einen nachträglich frei werdenden Platz an der Erstwunschgrundschule nachrücken kann, ohne dass Rechtsmittel (Widerspruch, Klage, Einstweilige Anordnung) eingelegt werden müssen. Weitere Informationen

Tätigkeitsberichte des Rechtsamtes des Bezirkes Tempelhof-Schöneberg

Wachstumskurve
Bild: francis bonami - fotolia.com