Drucksache - 1318/XX  

 
 
Betreff: Unüberwindbare Hürden für autonome Kleinbusse nur in unserem Bezirk?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUDie Fraktion der CDU
  Steuckardt, Matthias
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
21.08.2019 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
18.09.2019 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
Große Anfrage

Wir fragen das Bezirksamt: 

 

  1. Hat das Bezirksamt Kenntnis von dem autonom fahrenden Kleinbus, den die BVG derzeit auf öffentlichem Straßenland in Tegel testet, und damit auch davon, dass solche autonom fahrenden Kleinbusse die erforderlichen zulassungsrechtlichen Genehmigungen auch in Berlin erhalten?

 

  1. Ist es grundsätzlich möglich, die Widmung der Torgauer Straße dergestalt zu ändern, dass solche autonom fahrenden Kleinbusse sowohl im Testbetrieb als auch im später folgenden Linienbetrieb das als Fuß- und Radweg gewidmete Teilstück der Torgauer Straße befahren können?

 

  1. Sieht das Bezirksamt noch weitere rechtliche oder tatsächliche Hürden, die dem Betrieb eines autonomen Kleinbusses zwischen dem EUREF-Gelände und Bahnhof Südkreuz entgegenstehen und ist es bereit, beim Abbau dieser Hürden mitzuwirken?

 

 
 

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