Drucksache - 0931/XX  

 
 
Betreff: Baumaßnahmen der BBB offenlegen - Informationsveranstaltung durchführen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. GRÜNE, DIE LINKEBezirksamt
Verfasser:Herr Oltmann, JörnSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
21.11.2018 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Beratung
09.01.2019 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
20.02.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksamt Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
21.08.2019 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
0931_XX FDP Änderungsantrag
Austauschseite
Beschlussempfehlung
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die Bezirksverordnetenversammlung fasste auf ihrer Sitzung am 20.02.2019 folgenden Beschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

„Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den Berliner Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass diese eine Informationsveranstaltung für Bürger*innen durchführen, auf der alle geplanten Baumaßnahmen der Bäderbetriebe im Bezirk Tempelhof-Schöneberg thematisiert werden sollen. Die Bäderbetriebe mögen die geplanten Maßnahmen auf Ihrer Internetseite veröffentlichen und die Bürger nicht nur einmalig sondern regelmäßig und fortlaufend informieren.“

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

In einem Schreiben des Bezirksstadtrats vom 2. April 2019 wurden die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) aufgefordert, die Bürgerinnen und Bürger über die geplanten Baumaßnahmen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg fortlaufend zu informieren, da es vermehrt zu Anfragen der Bürger_innen diesbezüglich kam.

Seitens der BBB wurde mit Antwortschreiben vom 29. April 2019 mitgeteilt, dass ab sofort ein unentgeltliches Gästemagazin, das auch auf der Website der BBB abrufbar ist, allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht. Dieses soll künftig viermal im Jahr erscheinen, die nächste Ausgabe soll im Juni erscheinen.
Darüber hinaus soll eine eigene Website der BBB, die ausschließlich den kontinuierlichen aktuellen Fortschritt der Bau- und Sanierungsprojekte abbildet, informieren.

Sowohl in dem Gästemagazin als auch auf der Website wird es Hinweise geben, wie die Bürgerinnen und Bürger sich in den Planungsprozess der Neubauprojekte einbringen können.

Gleichzeitig steht der Bezirk mit den Berliner Bäderbetrieben in Kontakt, um die Planungen für den Standort Multifunktionsbad Marienfelde zu synchronisieren. Hier muss Projekt und B-Plan aufeinander abgestimmt werden, um mögliche negative Auswirkungen frühzeitig erkennen und entsprechende planerische Lösungen bereitstellen zu können. Dieser wichtige Prozess ist derzeit in einer komplexen Findungsphase.

 
 

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