Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher, Herr Böltes, eröffnet die 33. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Sommerfeld und BV Schmidt-Krüger

Im Nachgang der Tagesordnung zur Sitzung der BVV wurden 3 Nachgänge verteilt.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 40 Abs. 3 GO BVV.

Das Bezirksamt zieht folgende MzK´s zurück (Umlaufbeschluss des Bezirksamtes wurde dem Vorsteher vorgelegt):

0728/XX Freie Fahrt für freie Räder um den Viktoria-Luise-Platz

0894/XX Behindertenparkplätze vor dem Evangelischen Friedhof

0944/XX Fahrrad- und fußgängerfreundliche Überquerung der Kirchstraße

Die MzK 1127/XX wird an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur überwiesen.

Die Anträge 1306/XX und 1309/XX werden von der Beschlussliste gestrichen.

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.

Es liegen zwei Dringklichkeitsanträge vor, die kurz vor der Sitzung eingereicht worden sind.

Abstimmung über die Dringlichkeit: Die Dringlichen Drucksachen erhalten die notwendigen zwei Drittel der Stimmen der anwesenden Mitglieder der BVV und werden in die Tagesordnung aufgenommen. Sie erhalten die Drucksachen Nr. 1325/XX und 1326/XX.