Drucksache - 1034/XX  

 
 
Betreff: Benennung eines Weges und eines Steges am Bahnhof Südkreuz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der SPDBezirksamt
Verfasser:Frau Heiß, ChristianeSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
20.02.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur Beratung
07.03.2019 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
20.03.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksamt Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Kenntnisnahme
21.08.2019 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 20.03.2019 folgenden Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den ca. 200 m langen Verbindungsweg zwischen dem Wendeplatz der Lotte-Laserstein-Straße und dem nördlichen Zugang des Hans-Balluschek-Parks in Am Bahnhof Südkreuz zu benennen. Der im Zuge des Weges gelegene Steg über den Sachsendamm und die A100 soll die Bezeichnung Südkreuz-Steg erhalten.

 

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

 

Die betreffenden Flächen sind als öffentliches Straßenland gewidmet.

 

Nach § 5 (1) S. 1 des Berliner Straßengesetzes sind die öffentlichen Straßen zu benennen, sobald es im öffentlichen Interesse, insbesondere im Verkehrsinteresse, erforderlich ist.

 

Die Benennung des Steges in „Südkreuz-Steg“ wird auch vom Bezirksamt für sinnvoll erachtet. Zuständig für die Benennung von Brücken im Zuge öffentlich gewidmeter Straßen und Wege ist die für das Bauwesen zuständige Senatsverwaltung. Der Vorschlag wird daher an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weitergeleitet.

 

Für den kurzen Verbindungsweg wird ein öffentliches Interesse, insbesondere Verkehrsinteresse, an einer Benennung vom Bezirksamt hingegen nicht erkannt. Dieser Weg liegt nahe der Lotte-Laserstein-Straße und führt von bzw. zu der zu benennenden Brücke. Die im Umfeld liegenden Flächen sind, spätestens mit Benennung der Brücke, hinreichend benannt.

 

 
 

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