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Planfeststellungsverfahren - Bekanntmachung

Erörterung der rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan der DB Netz AG für die Bauvorhaben "Ersatzneubau Eisenbahnüberführung (EÜ) Wiltbergstraße" und "Ersatzneubau EÜ Pölnitzweg" im Bezirk Pankow von Berlin

Bekanntmachung vom 03.11.2017 – SenUVK IV E 313
Telefon: 9025-1558 oder 9025-0, intern 925-1558

Der Erörterungstermin für die o.a. Planfeststellungsverfahren findet am 13. Dezember 2017 (Einlass ab 09.30 Uhr) im Raum 101 der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Württembergische Straße 6, 10707 Berlin statt.
Bei Bedarf wird die Erörterung am 21. Dezember 2017 um 10.00 Uhr an gleicher Stelle fortgesetzt.

Es wird auf Folgendes hingewiesen:


  1. Diese Bekanntmachung ersetzt in Verbindung mit den entsprechenden Veröffentlichungen im Amtsblatt für Berlin, in den Berliner Tageszeitungen und im Amtsblatt für die Gemeinde Panketal die Benachrichtigung der Betroffenen und sonstigen Einwender.

  2. Die Erörterung ist nicht öffentlich. Es findet eine Einlasskontrolle statt. Die Teilnahmeberechtigung der Einwender und der Betroffenen ist durch Vorlage des Personalausweises, Reisepasses oder in anderer geeigneter Weise nachzuweisen. Der Einlass beginnt eine halbe Stunde vor Beginn der Veranstaltung. Um rechtzeitiges Erscheinen wird gebeten.

  3. Im Termin werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen erörtert. Die Teilnahme am Termin ist jedem, der Einwendungen erhoben hat, sowie den vom Vorhaben Betroffenen, freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Bei Ausbleiben eines Beteiligten kann auch ohne ihn verhandelt werden. Nicht rechtzeitig innerhalb der Einwendungsfrist erhobene Einwendungen sind von der Erörterung ausgeschlossen.

  4. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.

  5. Durch die Teilnahme an dem Erörterungstermin bzw. durch Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.

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