Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 4.1  
Zusammenarbeit Schule-Sozialraumorientierung: Bezirksregionenprofile Teil 2
Enthält Anlagen
2143/IV  
Ö 4.2  
Schulentwicklungsplan (SEP) für Mitte fortschreiben: Wohnungsbaupotenziale berücksichtigen und Inklusion voranbringen
2144/IV  
Ö 4.3  
Einschulungschaos im Einschulungsbereich 1: Systematische Überfüllung von Weddinger Grundschulen?
Enthält Anlagen
2196/IV  
Ö 4.4  
Planungssicherheit für Mittes Schulen: Das Bezirksamt hat sich's anders überlegt!
Enthält Anlagen
2198/IV  
Ö 4.5  
Planungssicherheit für die Allegro-Grundschule
Enthält Anlagen
2202/IV  
Ö 4.6  
Carl-Bolle-Grundschule bleibt, Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule erhält Anbau: Ist nun alles paletti?
Enthält Anlagen
2204/IV  
Ö 4.7  
(Un)erwartet explodierende SchülerInnenzahlen im kommenden Schuljahr: Steht Mitte vor dem Grundschul-Kollaps?
2195/IV  
Ö 4.8  
Für eine partizipative, verlässliche und zukunftssichernde Schulentwicklungsplanung in Mitte!
2215/IV  
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Zuarbeiten bei Bebauungsplanentwürfen
2197/IV  
Ö 5.2  
Städtebaulicher Vertrag Springer Neubau
2199/IV  
Ö 5.3  
Gemeinsam gegen Ambrosia
2200/IV  
Ö 5.4  
Trägerwechsel bei der "Weddinger Kinderfarm"
2201/IV  
Ö 5.5  
Abgesenkte Bordsteine überall in Mitte möglich wo nötig?
2203/IV  
Ö 5.6  
Beendigung der temporären Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Großen Hamburger Straße zum 30. Juni 2015
Enthält Anlagen
2205/IV  
Ö 5.7  
Sicherheit von Baustellen in Mitte
2206/IV  
Ö 5.8  
Personal und / oder BIM* für die Umsetzung von SIWA**-Maßnahmen?
2207/IV  
Ö 5.9  
Graffiti-Schmierereien am Gedenkort für Magnus Hirschfeld
Enthält Anlagen
2208/IV  
Ö 5.10  
Milieuschutz Mitte -Stand Beauftragung vertiefende Untersuchungen für eine soziale Erhal-tungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB -Stand Aufstellungsbeschluss zu den Untersuchungsgebiete für eine soziale Erhaltungssatzung im Bezirk Mitte (Umsetzung BVV-Beschluss zur Drs. 1981/IV)
Enthält Anlagen
2209/IV  
Ö 5.11  
"Zeltstädte" auf der Insel im Neuen See und an der S-Bahn-Trasse im Großen Tiergarten
Enthält Anlagen
2210/IV  
Ö 5.12  
Zukünftige Finanzierung der Kiezmütter
Enthält Anlagen
2211/IV  
Ö 5.13  
Unterstützung bei der Arbeitsvermittlung von Flüchtlingen im Jobcenter
Enthält Anlagen
2212/IV  
Ö 5.14  
Kann das neue Clubkataster zum Erhalt der Clubkultur in Mitte führen?
Enthält Anlagen
2213/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Ungleichbehandlungen bei Großveranstaltungen im Bezirk Mitte
2137/IV  
Ö 7.2  
Magnushaus - Dienstanweisung gegen Denkmalschutz- und Planungsrecht
2138/IV  
Ö 7.3  
Wo bleibt der Spielplatzplan? - Sachstand nach drei Jahren
Enthält Anlagen
2139/IV  
Ö 7.4  
Zwischenstand "Stattbad Wedding"
Enthält Anlagen
2140/IV  
Ö 7.5  
Fehlstart der Jugendberufsagentur - Landesprogramm der vertieften Berufsorientierung (BVBO) künftig ohne Bezirk, ohne bewährte Trägerkooperationen und ohne Entscheidungsrecht der Schulen?
Enthält Anlagen
2141/IV  
Ö 7.6  
Bürger_innen-Beteiligung zum Mobilitätserziehungsinfrastrukturkonzept
2142/IV  
Ö 7.7  
Sprachförderung in Mittes Kitas: Konsequenzen aus den jüngsten Evaluationsergebnissen der Schuleingangsuntersuchungen
Enthält Anlagen
2146/IV  
Ö 7.8  
Abriss und Neubau der Sporthalle am Lessing-Gymnasium
Enthält Anlagen
2148/IV  
Ö 7.9  
eGovernment@school gescheitert - Konsequenzen für den Bezirk und seine Schulen
Enthält Anlagen
2150/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
2134/IV  
Ö 9.2  
Aufgabe des Standortes der Jugendverkehrsschule Bremer Str. 10, 10551 Berlin
Enthält Anlagen
2191/IV  
Ö 9.3  
Übertragung des Betriebs von fünf kommunal betriebener Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen auf Freie Träger der Jugendhilfe
2192/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-45 VE (Hamberger) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-45 VE
Enthält Anlagen
2073/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Konzept für die Turmstraße 75 im Schulausschuss vorstellen
2103/IV  
Ö 12.2  
Demokratie-Erklärung im Bezirk Mitte einführen!
2145/IV  
Ö 12.3  
Position beziehen und öffentlichen Raum für alle erhalten!
2147/IV  
Ö 12.4  
Grillolution – Besser Grillen für alle
2149/IV  
Ö 12.5  
Gesundheitsversorgung für Asylberwerber_innen sicherstellen
2151/IV  
Ö 12.6  
Wasser trinken bei SchülerInnen erhöhen - attraktive Wasserversorgung in al-len Schulen von Mitte ermöglichen
2152/IV  
Ö 12.7  
Schutz des Monbijouparks und seiner Anwohnerinnen und Anwohner
2153/IV  
Ö 12.8  
Barrierefreies WC für die Arminiusmarkthalle
2154/IV  
Ö 12.9  
Auswirkungen von TTIP und CETA auf die bezirkliche Wirtschaft
2155/IV  
Ö 12.10  
Geeignetere Räume für Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten
2156/IV  
Ö 12.11  
Finanziellen Ausgleich für Unterauslastung an Schulen beantragen
2157/IV  
Ö 12.12  
Vorläufige Geburtsurkunden ausstellen
2158/IV  
Ö 12.13  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste
2159/IV  
Ö 12.14  
Platz- oder Straßenbenennung nach Karl Wolffsohn
2160/IV  
Ö 12.15  
"Gespräche statt Vereinsamung und Isolation von älteren Menschen" Silbernetz - mehr als eine Hotline
2161/IV  
Ö 12.16  
Aufstockung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogrammes
2162/IV  
Ö 12.17  
Straßen- oder Platzbenennung nach Dr. h.c. Annemarie Renger
2163/IV  
Ö 12.18  
Sicherer Schulweg für Kinder: Verkehrssicherheit am Kreuzungsbereich Birkenstraße / Wilsnacker Straße erhöhen
2164/IV  
Ö 12.19  
Dokumentenprüfgeräte in den Bürgerämtern
2165/IV  
Ö 12.20  
Demokratische Beteiligung von Schülerinnen und Schülern: Schülerhaushalt an den Schulen bewerben
2166/IV  
Ö 12.21  
Sichere Straßenübergänge für FußgängerInnen auf Höhe der Nazarathkirchstraße schaffen
Enthält Anlagen
2167/IV  
Ö 12.22  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV Mitte
2168/IV  
Ö 12.23  
Mehr Transparenz der Ausgaben im Haushalt für Hochbau-, Tiefbau- und Grünflächenunterhaltung
2169/IV  
Ö 12.24  
"Spielplatz-Paten" in Mitte starten
2170/IV  
Ö 12.25  
Ersatzbeschaffung IT-Technik
2171/IV  
Ö 12.26  
Für die Parks im Parkviertel
2172/IV  
Ö 12.27  
Erstausstattung Olof-Palme-Jugendzentrum
2173/IV  
Ö 12.28  
Wildgehege in den Rehbergen erhalten
2174/IV  
Ö 12.29  
Finanzierung von durch Verträgen bereits gebundenen Mitteln
2175/IV  
Ö 12.30  
Vereinbarkeit Familie und Beruf - Familienförderzentren helfen mit!
2176/IV  
Ö 12.31  
Finanzierung von fallunspezifischer Arbeit (FuA), Leistungen nach § 16 SGB VIII sowie Kostensatzsteigerungen bei der externen Erziehungs- und Familienberatung (EFB)
2177/IV  
Ö 12.32  
Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in den Flüchtlingsunterkünften -2. Versuch
2178/IV  
Ö 12.33  
Ko-Finanzierung der ESF-Mittel/Bundesmittel
2179/IV  
Ö 12.34  
Ausweitung des Schul-Umwelt-Zentrum Mitte in Moabit prüfen
2180/IV  
Ö 12.35  
Mehrbedarf zur Qualitätssicherung im Bereich Personal
2181/IV  
Ö 12.36  
Wohnbebauung in der Bremer Straße - ökologisch und sozial, mit Kita und Bibliothek
2182/IV  
Ö 12.37  
Finanzierung einer Praktikantenstelle im Rahmen der praktischen Ausbildung im RSD
2183/IV  
Ö 12.38  
Qualitätssicherung im Bereich Personal
2184/IV  
Ö 12.39  
Steigerungen der Betriebskosten
2185/IV  
Ö 12.40  
Tarifsteigerungen
2186/IV  
Ö 12.41  
Mittel der politischen Bildung
2187/IV  
Ö 12.42  
Jugendberufsagentur und Angebote der Jugendberufshilfe sichern!
2188/IV  
Ö 12.43  
Verlegung eines QR-Code-Pflastersteins am Potsdamer Platz
2193/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 13.1  
Alle Möglichkeiten offen halten
2214/IV  
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Konsolidierungskonzept anpassen
2070/IV  
Ö 14.2  
Verantwortung tragen, Schulsanierung anpacken!
2072/IV  
Ö 14.3  
Stufenweise Geheimhaltung
2194/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Freie Wege am Spreebogenpark
1656/IV  
Ö 15.2  
Sitzkiesel evaluieren
1860/IV  
Ö 15.3  
Aktenverzeichnisse veröffentlichen
1924/IV  
Ö 15.4  
Wirtschaftsförderung 2.0: Digitale Infrastruktur stärken - Freies WLAN in Cafés fördern
Enthält Anlagen
1925/IV  
Ö 15.5  
Zugang zum Spielplatz Kurfürstenstr. 51 für den Kindergarten "Goldener Schlüssel".
1926/IV  
Ö 15.6  
Mindestfinanzierung der Jugendarbeit
1971/IV  
Ö 15.7  
Dialog zwischen dem Bezirksamt und den städtischen Wohnungsbaugesellschaften und den Wohnungsbaugenossenschaften
1984/IV  
Ö 15.8  
Bei Bauvorhaben Kurfürstencentrum Anteil sozialverträglicher Mieten sichern
1985/IV  
Ö 15.9  
Politische Schwerpunkte Haushaltsplanaufstellung 2016/2017
Enthält Anlagen
1989/IV  
Ö 15.10  
Personalabbau nicht übertreiben!
2023/IV  
Ö 15.11  
Personalabbau aussetzen - solide und nachhaltige Personalentwicklungsplanung vorlegen!
2077/IV  
Ö 15.12  
Gartenstadt Berlin
2082/IV  
Ö 15.13  
Konzeptverfahren bei Vermarktung ehemals bezirklicher Grundstücke sicherstellen
2085/IV  
Ö 15.14  
Berliner Modell zur kooperativen Baulandentwicklung in Mitte anwenden
2088/IV  
Ö 15.15  
Änderung der Geschäftsordnung: Umgang mit übernommenen Änderungsanträgen
2091/IV  
Ö 15.16  
Änderung der Geschäftsordnung: Umgang mit Dringlichkeitsanfragen, die von der Versammlung nicht für dringlich angesehen werden
2093/IV  
Ö 15.17  
Für einen Nelson-Mandela-Platz in Mitte
2094/IV  
Ö 15.18  
Ersatzbeschaffung IT-Technik
2104/IV  
Ö 15.19  
Erstausstattung Olof-Palme-Jugendzentrum
2105/IV  
Ö 15.20  
Finanzierung von durch Verträgen bereits gebundenen Mitteln
2106/IV  
Ö 15.21  
Finanzierung von fallunspezifischer Arbeit (FuA), Leistungen nach § 16 SGB VIII sowie Kostensatzsteigerungen bei der externen Erziehungs- und Familienberatung (EFB)
2107/IV  
Ö 15.22  
Ko-Finanzierung der ESF-Mittel/Bundesmittel
2108/IV  
Ö 15.23  
Mehrbedarf zur Qualitätssicherung im Bereich Personal
2109/IV  
Ö 15.24  
Finanzierung einer Praktikantenstelle im Rahmen der praktischen Ausbildung im RSD
2110/IV  
Ö 15.25  
Qualitätssicherung im Bereich Personal
2111/IV  
Ö 15.26  
Steigerungen der Betriebskosten
2112/IV  
Ö 15.27  
Tarifsteigerungen
2113/IV  
Ö 15.28  
Mittel der politischen Bildung
2114/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Altkleider sammeln mit Konzept - Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in Mitte ausschreiben
Enthält Anlagen
0443/IV  
Ö 16.2  
Anschaffung umweltfreundlicher Fahrzeuge mit Elektroantrieb für das BA
Enthält Anlagen
1036/IV  
Ö 16.3  
Ausnahmen für Sondernutzungserlaubnis am Platz des 17. Juni
1045/IV  
Ö 16.4  
Sport und Natur im Volkspark Rehberge nachhaltig sichern und entwickeln
1107/IV  
Ö 16.5  
Standorte für anzeigenunabhängige Spurensicherung nach Vergewaltigungen einrichten
1410/IV  
Ö 16.6  
Wohnungsbaupotentiale in Moabit-West
1434/IV  
Ö 16.7  
Ausreichend Müll-Container in den Weinbergspark
1502/IV  
Ö 16.8  
Wochenmarkt im Nikolaiviertel ermöglichen!
1612/IV  
Ö 16.9  
Liegenschaftsfonds
1697/IV  
Ö 16.10  
Bürgerbeteiligung in Sanierungsgebieten hier: BVV-Beschluss Drs. 0870/III nicht weiter ignorieren
Enthält Anlagen
1740/IV  
Ö 16.11  
Machbarkeitsstudie zur Vergrößerung der Bruno-Lösche-Bibliothek
Enthält Anlagen
1749/IV  
Ö 16.12  
Grillen im Monbijoupark
1762/IV  
Ö 16.13  
Perspektive für Flüchtlinge in (unserer) Mitte (2)
Enthält Anlagen
1765/IV  
Ö 16.14  
Mittel aus Netzwerkfonds für Kiezmütter in Mitte
1799/IV  
Ö 16.15  
Erhalt der Parkplätze in der Parkraumbewirtschaftungszone in der Holzmarktstr.
Enthält Anlagen
1807/IV  
Ö 16.16  
Erhalt der Moabiter Ortstermine auch im Jahr 2015
1821/IV  
Ö 16.17  
Sicherung der Arbeit der Kiezmütter
1822/IV  
Ö 16.18  
Potentiale der Nördlichen Luisenstadt sichern: Keine vorzeitige Entlassung von Grundstücken aus dem Sanierungsgebiet
1852/IV  
Ö 16.19  
Kriterien für die regelmäßige Information des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne über planungsrechtliche Befreiungen bei Bebauungsplänen
1854/IV  
Ö 16.20  
Begegnungsraum im Kiez ertüchtigen: Umgestaltung des Mittelbereichs in der Waldstraße beginnen
1864/IV  
Ö 16.21  
Fair im Verkehr
1867/IV  
Ö 16.22  
Umstellung der Microfiche-Archivierung im Wohnungsamt
1870/IV  
Ö 16.23  
Bei Bebauungsvorhaben Köpenicker Straße 104-114 Wege- und Grünachse zwischen Spree und Michaelkirchplatz gewährleisten
1872/IV  
Ö 16.24  
Keine Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen
Enthält Anlagen
1885/IV  
Ö 16.25  
Klare Antwort
1911/IV  
Ö 16.26  
Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher detaillierter regeln
1912/IV  
Ö 16.27  
Unsere Staße ist zum Spielen da!
1916/IV  
Ö 16.28  
1-64aVE - Auslage Unterlagen Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Mauerpark auch im Quartiersmanagement Brunnenviertel
1928/IV  
Ö 16.29  
Wirtschaftsförderung 2.0: Geschäftsstraßen in Zeiten des digitalen Wandels stärken - Free WiFi in Einkaufszentren einrichten
Enthält Anlagen
1929/IV  
Ö 16.30  
Grünes Licht für Fußgängerüberweg am U-Bahnhof Naturkundemuseum
Enthält Anlagen
1933/IV  
Ö 16.31  
Finanzierung Ortstermin
1949/IV  
Ö 16.32  
Sicherheit im Goethepark (1)
1975/IV  
Ö 16.33  
Die Präzisierung und Aktualisierung der Schutzziele und Prüfkriterien der "Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt für die "Dorotheenstadt, Friedrichstadt" im Bezirk Mitte von Berlin" (GVBl. S. 258 vom 10. April 1997) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2065/IV  
Ö 16.34  
Beschluss des Stadtteilentwicklungskonzeptes Green Moabit
Enthält Anlagen
2135/IV  
Ö 16.35  
Eckwertebeschluss zur Aufteilung des Produktsummenbudgets, der Zuweisung für sonstige Transferausgaben und der Einnahmevorgaben in Vorbereitung des Doppelhaushaltsplans 2016/2017
Enthält Anlagen
2136/IV  
Ö 16.36  
Benennung eines Privatplatzes in Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit, an der Invalidenstraße 50/ 51
2189/IV  
Ö 16.37  
Aufstellung des Bebauungsplanes 1-27B (Torstraße, Rosa-Luxemburg-Straße, Linienstraße und Alte Schönhauser Straße) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
2190/IV  
             
 
 

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