Drucksache - 2214/IV  

 
 
Betreff: Alle Möglichkeiten offen halten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Matischok, Morgenstern 
Drucksache-Art:Dringliche EntschließungEntschließung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.06.2015 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringliche Entschließung
2. in BVV vertagt

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte betont, dass für das Benennungsanliegen Elise- und Otto-Hampel-Platz beim Rathaus Wedding alle Lösungsvarianten weiter zu verfolgen sind, so lange keine Sicherheit über die tatsächliche Realisierungsfähigkeit einer bestimmten Lösung besteht.

 

Begründung:

Es ist noch nicht verbindlich geklärt, ob die, im letzten Beschluss der BVV in dieser Sache ersuchte Lösungsvariante - Benennung des öffentlichen Straßenlandes hinter dem Hochhaus an der Genter Straße - realisierbar ist. (Bezug: Antwort des Bezirksamtes auf eine entsprechende Kleine Anfrage mit Auskünften zu noch nicht abgeschlossenen Grundstückszuordnungen, Vermessungsarbeiten und Auswirkungen auf welche und wie viele Hausnummern).

So lange diese Gegebenheiten noch nicht geklärt sind und ob diese Variante und ihre Auswirkungen auf die Zustimmung der Beteiligten stößt, darf die Prüfung anderer Optionen nicht gestoppt werden.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen