Drucksache - 1949/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                    .         .2015

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz              33500

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

a)              "Erhalt der Moabiter Ortstermine auch im Jahr 2015"

              sowie

b)              "Finanzierung Ortstermin"

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

a)   Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.02.2015 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksachen-Nr. 1821/IV)

Das Bezirksamt wird ersucht, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Durchführung der Moabiter Ortstermine auch im Jahr 2015 zu sichern.

b)   Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.02.2015 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksachen-Nr. 1949/IV)

Das Bezirksamt wird ersucht, aus Mitteln der Musikschule und/ oder der VHS die Finanzierung des "Ortstermins" für 2015 sicher zu stellen und im Rahmen von Dienstleistungsverträgen mit dem Kunstverein durchzuführen.

Das Bezirksamt wird überdies ersucht, zu prüfen, inwieweit diese Veranstaltung, z.B. im Rahmen des "Offenen Programms" der VHS auch als Produkt zählbar ist und in welchem Umfang eine Verstetigung des Projektes in den folgenden Haushaltsjahren aus Budgetgewinnen des Amtes gegenfinanziert werden könnten.

Begründung: Der Bezirk hat sich ggü. dem Abgeordnetenhaus und SenBJW verpflichtet, das Musikschulangebot zu erhöhen. Der Ortstermin bietet die ideale Möglichkeit, neue KundInnen für die bezirklichen Angebote anzusprechen.

Das Bezirksamt hat am   26.05.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Festival "Ortstermin" des Kunstvereins Tiergarten e.V. wurde in den Jahren 2010 bis 2014 über eine Projektförderung des Quartiersmanagements Moabit West und Ost finanziert. Für 2015 erhielt der Kunstverein Tiergarten e.V. aus diesen Fördermitteln keinen Projektzuschuss.

Da das Festival "Ortstermin" über die Jahre hinweg zu einem wichtigen Bestandteil der Moabiter Kulturlandschaft wurde, hat das Bezirksamt Mitte, Amt für Weiterbildung und Kultur die anteilige Finanzierung des Festivals geprüft. Ermöglicht werden konnte eine einmalige Finanzierung in Höhe von 15.000,00 Euro aus den Kapiteln 3610 und 3620. Damit ist die Durchführung des Festivals "Ortstermin" durch den Kunstverein Tiergarten e.V. im Rahmen von Werkverträgen vom 3. bis 5. Juli 2015 sichergestellt. Die restliche Finanzierung der Veranstaltung in 2015 wird aus Mitteln des Förderprogramms Aktive Zentren übernommen.

Weitere Informationen zu dem Festival finden Sie unter

www.kunstverein-tiergarten.de/?cat=projekt&id=14

Die Verstetigung des Festivals "Ortstermin" über das Jahr 2015 hinaus kann nicht über die VHS und Musikschule finanziert und gemäß des Produktkatalogs gezählt werden. Vielmehr wird hierfür seitens des Amtes für Weiterbildung und Kultur ein Betrag in Höhe von 15.000,00 Euro im Kapitel 3640 für den Zuwendungstitel 68617 für den Doppelhaushalt 2016/ 2017 als Mehrbedarf gemeldet.

A) Rechtsgrundlage:

§ 36 BezVG i.V.m. § 13 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

              a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

      15.000,- ? als Zuwendung ab dem Haushaltsjahr 2016 ( Kapitel 3640 Titel 68617 )

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den           .         .2015

Dr. Hanke                                                                                                                Weißler

Bezirksbürgermeister                                                                                    Bezirksstadträtin