Drucksache - 2179/IV  

 
 
Betreff: Ko-Finanzierung der ESF-Mittel/Bundesmittel
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUHauptausschuss
Verfasser:Reschke, Schwanhäußer 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.06.2015 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Vorberatung
01.09.2015 
42. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.09.2015 
42.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 09.06.2015
2. BE HA 01.09.2015
3. in der Sache erledigt

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung dem Jugendamt in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 zur Ko-Finanzierung der eingeworbenen ESF-/Bundesmittel jährlich 20.000 ? zur Verfügung zu stellen.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig den Antrag als in der Sache erledigt zu betrachten [11 Ja-Stimmen (SPD,Bü90/Die Grünen, CDU, Die Linke, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen].

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen