Drucksache - 2189/IV
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite) Bezirksamt Mitte von Berlin .06.2015 Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung 44600
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. Mitte von Berlin -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
Benennung eines Privatplatzes in Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit, an der Invalidenstraße 50/ 51
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 09.06.2015 beschlossen:
"Am Hamburger Bahnhof" zu benennen.
Begründung:
In Umsetzung des Bebauungsplanes 1-62b wird im Ortsteil Moabit an der Invalidenstraße 50/ 51 eine private Verkehrs-/ Platzfläche entstehen. Die Eigentümer beantragen die Benennung der Fläche in "Am Hamburger Bahnhof"
Die Benennung der Privatstraße ist im Sinne § 5 Abs. (1) erforderlich, es bestehen keine fachlichen Hinderungsgründe gegen die Benennung.
Die Arbeitsgruppe Geschichte des Ausschusses für Bildung und Kultur wurde über die Benennung der privaten Verkehrs-/ Platzfläche informiert und hat keine Bedenken geäußert.
A) Rechtsgrundlage
Berliner Straßengesetz (BerlStrG) vom 13. Juli 1999 § 5
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine 2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine
Berlin,
Bezirksbürgermeister Dr. Hanke Bezirksstadtrat Spallek
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