Drucksache - 2189/IV  

 
 
Betreff: Benennung eines Privatplatzes in Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit, an der Invalidenstraße 50/ 51
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksamt Mitte von Berlin
   
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.06.2015 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. VzK vom 10.06.2015
2. Schlussbericht

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                                              .06.2015

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung                                                        44600

 

 

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                                  Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                                           

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

Benennung eines Privatplatzes in Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit,

an der Invalidenstraße 50/ 51

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 09.06.2015 beschlossen:

 

  1. die nördlich der Invalidenstraße entstehende private Verkehrs-/ Platzfläche in

              "Am Hamburger Bahnhof" zu benennen.

 

 

Begründung:

 

In Umsetzung des Bebauungsplanes 1-62b wird im Ortsteil Moabit an der Invalidenstraße 50/ 51 eine private Verkehrs-/ Platzfläche entstehen. Die Eigentümer beantragen die Benennung der Fläche in "Am Hamburger Bahnhof"

 

Die Benennung der Privatstraße ist im Sinne § 5 Abs. (1) erforderlich, es bestehen keine fachlichen Hinderungsgründe gegen die Benennung.

 

Die Arbeitsgruppe Geschichte des Ausschusses für Bildung und Kultur wurde über die Benennung der privaten Verkehrs-/ Platzfläche informiert und hat keine Bedenken geäußert.

 

 

A)  Rechtsgrundlage

 

Berliner Straßengesetz (BerlStrG) vom 13. Juli 1999 § 5

 

 

B)  Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                            keine

 

 

 

Berlin,                                  

 

                                                                     

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                          Bezirksstadtrat Spallek

 

 
 

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