Drucksache - 2193/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                  Datum                            .11.2015

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung                            Tel: 44600

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                              2193/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Verlegung eines QR-Code-Pflastersteins am Potsdamer Platz

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.06.2015 folgende Bitte an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2193/IV):

Das Bezirksamt wird gebeten, die Verlegung eines QR-Code-Pflastersteins am Potsdamer Platz mit dem Projekttitel "Zeitreise mit dem Smartphone am Potsdamer Platz" zu genehmigen.

Das Bezirksamt hat am 24.11.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Durch das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) Mitte von Berlin wurde das Anliegen geprüft und aufgrund fachlicher Bedenken abgelehnt. Der Antragsteller erhob Widerspruch. In dem sich an-schließenden Widerspruchsverfahren bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt konnte der Antragsteller die aufgetretenen Probleme im Zusammenhang mit der Sicherheit, Gestaltung und Nutzung des Pflastersteins nicht ausräumen. Die Widerspruchsbehörde bestätigte die Entscheidung des Bezirksamtes Mitte von Berlin und lehnte den Widerspruch ab.

Der Antragsteller hat zwischenzeitlich einen QR-Code-Pflasterstein auf einer privaten Fläche am Potsdamer Platz installiert und damit die Teilnahme am Projekt "Zeitreise mit dem Smartphone am Potsdamer Platz" ermöglicht.

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

              a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:               keine

              b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:                             keine

Berlin,                   

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek