Drucksache - 2167/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:      .08.2016

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel.: 44 600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2167/IV

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Sichere Straßenübergänge für FußgängerInnen auf Höhe der Nazarethkirchstraße schaffen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 24.09.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2167/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der verkehrlichen Baumaßnahmen an der Müllerstraße deren sicheres Überqueren auf Höhe des Rathausvorplatzes zu ermöglichen. Hierzu sollen Gehwegvorstreckungen auf beiden Seiten der Müllerstraße auf Höhe der Hausnummer 28 vorgesehen werden.

Das Bezirksamt hat am 23.08.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde liegt nunmehr das Ergebnis der Beratung der AG „Förderung des Fußgängerverkehrs“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vor. Die von der BVV gewünschte Maßnahme der Schaffung einer Gehwegvorstreckung in der Müllerstraße 28 wurde in das Verkehrs- und Gestaltungskonzept aufgenommen und soll in 2017 realisiert werden.

A. Rechtsgrundlage:§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:Keine

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:Keine

Berlin, den            

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek