Tagesordnung - 42.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Eine Chance für die Jugendverkehrsschule Bremer Straße - befördert der erfolgreiche Tag der Offenen Tür ein Umdenken des Bezirksamtes?
2275/IV  
Ö 5.2  
Notunterkünfte für Flüchtlinge
2277/IV  
Ö 5.3  
Bundesprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" - Jobcenter Berlin-Mitte nicht dabei?
2278/IV  
Ö 5.4  
Flüchtlingskinder in Mitte ohne Schulplatz?
Enthält Anlagen
2280/IV  
Ö 5.5  
Kein Weiterbetrieb des Café Leo?
Enthält Anlagen
2281/IV  
Ö 5.6  
Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) für Hausmeister-Assistenzen
Enthält Anlagen
2282/IV  
Ö 5.7  
Bitte nicht mehr schwarz sehen: Aktueller Sachstand zur Drs. 2075/IV
Enthält Anlagen
2283/IV  
Ö 5.8  
Café Leo über den Jordan?
Enthält Anlagen
2284/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Denkmalgeschützte Kupferkessel des ehem. Sudhaus im Schultheiss-Quartier weg, ahnungsloser Baustadtrat noch da
2276/IV  
Ö 6.2  
Umgestaltungspläne Louise-Schröder-Platz ohne Jugendbeteiligung
2279/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Bildung eines "Landesamtes für Flüchtlinge"
2234/IV  
Ö 7.2  
Keine Abschiebungen aus Schulen!
2235/IV  
Ö 7.3  
Fußgängerüberweg Ungarnstr. 75
Enthält Anlagen
2236/IV  
Ö 7.4  
Am Kupfergraben 7: Magnus-Haus als politische Opfergabe an die Siemens AG
2237/IV  
Ö 7.5  
Senatsmittel für öffentliche Beleuchtung
2238/IV  
Ö 7.6  
Freistil bei Stellenbesetzung im Bezirksamt?
2240/IV  
Ö 7.7  
Kinder- und Jugend-gesundheitsdienst (KJGD) / Schulärztliche Untersuchung von Flüchtlingen gut aufgestellt?
Enthält Anlagen
2243/IV  
Ö 7.8  
Beanstandung des B-Plan 1-91B
Enthält Anlagen
2245/IV  
Ö 7.9  
Willkommenskultur für Flüchtlinge personell untersetzen
Enthält Anlagen
2247/IV  
Ö 7.10  
Hinter Ifflandstraße 1 - 4 / Holzmarktstraße 70: Bauen ohne Bebauungsplan?
Enthält Anlagen
2250/IV  
Ö 7.11  
Was wird in der Ifflandstraße gebaut?
Enthält Anlagen
2252/IV  
Ö 7.12  
Wir können alles, außer B-Pläne - Hier: Bebauungsplan 1-91B
Enthält Anlagen
2254/IV  
Ö 7.13  
Bauen ohne Personal?
Enthält Anlagen
2256/IV  
Ö 7.14  
Asylsuchenden und Geflüchteten wirksam helfen - Ehrenamt unterstützen
Enthält Anlagen
2260/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städte-baulichen Gestalt für das Gebiet Karl-Marx-Allee, II. Bauabschnitt im Bezirk Mitte von Berlin gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2228/IV  
Ö 9.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
2231/IV  
Ö 9.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan II-125-1VE "Kurfürstenzentrum" sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Be-bauungsplanes II-125-1VE.
Enthält Anlagen
2274/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
1646/IV  
Ö 10.2  
Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 und der Nachschiebeliste
Enthält Anlagen
2224/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Integration von geflüchteten und asylsuchenden Menschen - Gesamtaufgabe des Bezirkes
2285/IV  
Ö 11.2  
Informations- und Kommunikationsplattform mit, von und für geflüchtete Menschen
2286/IV  
Ö 11.3  
Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren
2287/IV  
Ö 11.4  
Vermeidung von Obdachlosigkeit neu ankommender geflüchteter Menschen
2288/IV  
Ö 11.5  
Dank für ehrenamtliche Nothilfe in Mitte
2289/IV  
Ö 11.6  
Mehrbedarfe für Versorgung geflüchteter Menschen klären - Versorgung sicherstellen
2290/IV  
Ö 11.7  
Durchgangsverkehr in den Seitenstraßen reduzieren: Verkehrsgutachten für das Gebiet zwischen Beussel- und Stromstraße sowie zwischen Turm- und Quitzowstraße / Siemensstraße erstellen
2291/IV  
Ö 11.8  
Auflagenbeschluss zum Haushaltsplanentwurf 2016/17 (Drs. 2224/IV)
2292/IV  
Ö 11.9  
Stärkung des Stadtplanungsamtes durch "Wachsende Stadt"
Enthält Anlagen
2293/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
"Gespräche statt Vereinsamung und Isolation von älteren Menschen" Silbernetz - mehr als eine Hotline
2161/IV  
Ö 12.2  
Straßen- oder Platzbenennung nach Dr. h.c. Annemarie Renger
2163/IV  
Ö 12.3  
Sichere Straßenübergänge für FußgängerInnen auf Höhe der Nazarathkirchstraße schaffen
Enthält Anlagen
2167/IV  
Ö 12.4  
Ausweitung des Schul-Umwelt-Zentrum Mitte in Moabit prüfen
2180/IV  
Ö 12.5  
Wohnbebauung in der Bremer Straße - ökologisch und sozial, mit Kita und Bibliothek
2182/IV  
Ö 12.6  
Integrationspreis 2015
2216/IV  
Ö 12.7  
Einrichten einer Postanschrift für wohnungslose Frauen vom Frauentreff Olga
2217/IV  
Ö 12.8  
Fahrradständer an der Plansche im Schillerpark
2239/IV  
Ö 12.9  
Keine Abschiebungen aus Schulen!
2242/IV  
Ö 12.10  
Drohnen-Karte für Mitte
2244/IV  
Ö 12.11  
Kühle Erfrischung an heißen Tagen - Trinkwasserspender in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
2246/IV  
Ö 12.12  
Milieuschutz in Mitte: Beobachtungsgebiete nicht nur aus dem Rathaus beobachten
2248/IV  
Ö 12.13  
Lokale Allianz für Menschen mit Demenz
2251/IV  
Ö 12.14  
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nicht allein lassen - gemeinsam Verantwortung übernehmen!
2253/IV  
Ö 12.15  
Kampagne "Handel(n) verbindet" unterstützen!
Enthält Anlagen
2257/IV  
Ö 12.16  
Fußballplatz Pohlstraße erhalten
2258/IV  
Ö 12.17  
Entwicklung des Tacheles Areals
2261/IV  
Ö 12.18  
Konzeptverfahren bei Vermarktung ehemals bezirklicher Grundstücke sicherstellen
2262/IV  
Ö 12.19  
Fahrradständer am S-Bhf Bellevue
2263/IV  
Ö 12.20  
Wiesenburg als soziokulturellen Standort im QM-Gebiet Pankstraße sichern
2264/IV  
Ö 12.21  
Anmeldung für Studierende im Bezirk Mitte von Berlin
2265/IV  
Ö 12.22  
Technische Gestaltung der Webseite - Terminvergabe im Bürgeramt
2266/IV  
Ö 12.23  
Grips-Theater sichern!
2267/IV  
Ö 12.24  
Bestandspflege bündeln!
2268/IV  
Ö 12.25  
gruenden-in-berlin.de weiterentwickeln
2269/IV  
Ö 12.26  
Städtebauliche Besonderheiten im Nikolaiviertel erhalten
Enthält Anlagen
2270/IV  
Ö 12.27  
Mehr Räume für Integrationskurse für Flüchtlinge / Volkshochschule (VHS)!
2271/IV  
Ö 12.28  
Medienhof Wedding sichern: bessere Bildung in Wedding-Gesundbrunnen!
Enthält Anlagen
2272/IV  
Ö 12.29  
Außertarifliche Vergütung im öffentlichen Gesundheitsdienst
2273/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Konsolidierungskonzept anpassen
2070/IV  
Ö 14.2  
Verantwortung tragen, Schulsanierung anpacken!
2072/IV  
Ö 14.3  
Welttag der Lehrerinnen und Lehrer - Wir sagen danke
2241/IV  
Ö 14.4  
Endlich Gesundheitskarte einführen! Notwendige medizinische Versorgung von Geflüchteten und Asylsuchenden sicherstellen!
2249/IV  
Ö 14.5  
Teilnahme an Versammlungen der Beschäftigtenvertretung ist Beschäftigtenrecht!
2259/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Verkehrs-Poller besser kenntlich machen
1675/IV  
Ö 15.2  
Bei Bauvorhaben Kurfürstencentrum Anteil sozialverträglicher Mieten sichern
1985/IV  
Ö 15.3  
AG nach § 78 SGB VIII mit dem Schwerpunkt "minderjährige Flüchtlinge" einrichten!
Enthält Anlagen
2033/IV  
Ö 15.4  
Sucht im Alter - Aufklärungskampagne starten!
2036/IV  
Ö 15.5  
Generelle Finanzierung der Mobilitätskosten für Flüchtlinge
2074/IV  
Ö 15.6  
Patenschaften für Flüchtlingskinder im Bezirk
2084/IV  
Ö 15.7  
Bezuschussung von Mittagsessen in Schulen
Enthält Anlagen
2089/IV  
Ö 15.8  
Änderung der Geschäftsordnung: Umgang mit übernommenen Änderungsanträgen
2091/IV  
Ö 15.9  
Unterausgelastete Pflegeeinrichtungen für Flüchtlingsunterbringung nutzen
Enthält Anlagen
2092/IV  
Ö 15.10  
Änderung der Geschäftsordnung: Umgang mit Dringlichkeitsanfragen, die von der Versammlung nicht für dringlich angesehen werden
2093/IV  
Ö 15.11  
Maßnahmen zur Sicherung der Aufgabenerfüllung der Berliner Jugendämter
2115/IV  
Ö 15.12  
Schulentwicklungsplan (SEP) für Mitte fortschreiben: Wohnungsbaupotenziale berücksichtigen und Inklusion voranbringen
2144/IV  
Ö 15.13  
Grillolution – Besser Grillen für alle
2149/IV  
Ö 15.14  
Schutz des Monbijouparks und seiner Anwohnerinnen und Anwohner
2153/IV  
Ö 15.15  
Dokumentenprüfgeräte in den Bürgerämtern
2165/IV  
Ö 15.16  
Demokratische Beteiligung von Schülerinnen und Schülern: Schülerhaushalt an den Schulen bewerben
2166/IV  
Ö 15.17  
"Spielplatz-Paten" in Mitte starten
2170/IV  
Ö 15.18  
Ersatzbeschaffung IT-Technik
2171/IV  
Ö 15.19  
Wildgehege in den Rehbergen erhalten
2174/IV  
Ö 15.20  
Finanzierung von durch Verträgen bereits gebundenen Mitteln
2175/IV  
Ö 15.21  
Finanzierung von fallunspezifischer Arbeit (FuA), Leistungen nach § 16 SGB VIII sowie Kostensatzsteigerungen bei der externen Erziehungs- und Familienberatung (EFB)
2177/IV  
Ö 15.22  
Ko-Finanzierung der ESF-Mittel/Bundesmittel
2179/IV  
Ö 15.23  
Mehrbedarf zur Qualitätssicherung im Bereich Personal
2181/IV  
Ö 15.24  
Qualitätssicherung im Bereich Personal
2184/IV  
Ö 15.25  
Steigerungen der Betriebskosten
2185/IV  
Ö 15.26  
Tarifsteigerungen
2186/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Beteiligungsrechte der Jugendhilfeausschusses nach KJHG einhalten. Hier: B-Plan III-226 (Kolonie Virchow)
0164/IV  
Ö 16.2  
Spielplatzentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0373/IV  
Ö 16.3  
Altkleider sammeln mit Konzept - Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in Mitte ausschreiben
Enthält Anlagen
0443/IV  
Ö 16.4  
Zusammenwirken von Ganztagsschulen und Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
0605/IV  
Ö 16.5  
beabsichtigte Neueinstellungen im 3. Quartal 2015
Enthält Anlagen
0884/IV  
Ö 16.6  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 16.7  
FahrRat im Bezirk einrichten
0992/IV  
Ö 16.8  
Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 16.9  
Ergänzende Berichterstattung zu Liegenschaften
1089/IV  
Ö 16.10  
Konzept zum Erhalt und zur Verbesserung der Ladenstruktur in der Badstraße
1131/IV  
Ö 16.11  
In den Schulen für die Schulen kochen – Besseres Essen mit weniger Energie zubereiten
Enthält Anlagen
1149/IV  
Ö 16.12  
Forderungen der streikenden LehrerInnen nicht als Weihnachtswünsche abtun!
1182/IV  
Ö 16.13  
Konsequent Kindergesundheit fördern: Gesundes, attraktives Verpflegungsangebot am Schulkiosk und in Schul-Snackautomaten fördern
Enthält Anlagen
1192/IV  
Ö 16.14  
BVG: Führung der Buslinie 106
Enthält Anlagen
1287/IV  
Ö 16.15  
Unternehmerinnen und Unternehmer mit nichtdeutscher Herkunft unterstützen.
1354/IV  
Ö 16.16  
Standorte für anzeigenunabhängige Spurensicherung nach Vergewaltigungen einrichten
1410/IV  
Ö 16.17  
Wohnungsbaupotentiale in Moabit-West
1434/IV  
Ö 16.18  
Ausreichend Müll-Container in den Weinbergspark
1502/IV  
Ö 16.19  
Spielplatz Lübecker Straße 20: Spielplatzkonzept "Unterwasserwelt" umsetzen
1551/IV  
Ö 16.20  
Neues Wohnen in der Kruppstraße
Enthält Anlagen
1604/IV  
Ö 16.21  
Leitbild des Bezirksamtes Mitte zur Elektromobilität
Enthält Anlagen
1611/IV  
Ö 16.22  
Über die Funktionsweise von Business Improvement Districts (BIDs) informieren
1616/IV  
Ö 16.23  
Kommerzielle Schulnutzer an den Kosten beteiligen
1619/IV  
Ö 16.24  
Erhalt eines besonderen Zeugnisses für Berlin als weltoffene Stadt und frühe Heimat für Verfolgte - Erinnerungs-Lichtinstallation Juan Garaizabals auf dem Bethlehemkirchplatz erhalten
1620/IV  
Ö 16.25  
Mehr Schutz für Kinder und Jugendliche in Tiergarten-Süd
Enthält Anlagen
1641/IV  
Ö 16.26  
Neugestaltung des Staßenraumes im Bereich Pflugstraße
1657/IV  
Ö 16.27  
Schulen regionsspezifisch stärken: Bezirksregionenprofile nachbessern
1665/IV  
Ö 16.28  
Alles für eine Erleuchtung unter der Rathaus-Brücke tun!
1690/IV  
Ö 16.29  
Zeigen, was Berlin zu bieten hat: Neptun-Brunnen abends und nachts anstrahlen!
1693/IV  
Ö 16.30  
Streetworker auf dem Leopoldplatz - Finanzierung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
1703/IV  
Ö 16.31  
Reinigung von öffentlichen Grünflächen durch die BSR
1734/IV  
Ö 16.32  
Bürgerbeteiligung in Sanierungsgebieten hier: BVV-Beschluss Drs. 0870/III nicht weiter ignorieren
Enthält Anlagen
1740/IV  
Ö 16.33  
Stärkung des Mittelstands und der Geschäftsquartiere - BIG in Mitte
Enthält Anlagen
1741/IV  
Ö 16.34  
Aktionswoche "Alkohol? Weniger ist besser!"
1753/IV  
Ö 16.35  
Grillen im Monbijoupark
1762/IV  
Ö 16.36  
Rahmenrichtlinie zur Umsetzung des Forderungsmanagements
Enthält Anlagen
1791/IV  
Ö 16.37  
Erhalt der Moabiter Ortstermine auch im Jahr 2015
1821/IV  
Ö 16.38  
Potentiale der Nördlichen Luisenstadt sichern: Keine vorzeitige Entlassung von Grundstücken aus dem Sanierungsgebiet
1852/IV  
Ö 16.39  
Kriterien für die regelmäßige Information des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne über planungsrechtliche Befreiungen bei Bebauungsplänen
1854/IV  
Ö 16.40  
Bei Bebauungsvorhaben Köpenicker Straße 104-114 Wege- und Grünachse zwischen Spree und Michaelkirchplatz gewährleisten
1872/IV  
Ö 16.41  
Open Data endlich im Bezirk Mitte nutzen
1877/IV  
Ö 16.42  
Tunnelbauwerke unter der Straße des 17. Juni unter Denkmalschutz stellen
1880/IV  
Ö 16.43  
Bewerbung um Programm "Förderung von Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen"
1913/IV  
Ö 16.44  
Unternehmensnetzwerk Moabit West unterstützen: Regionalmanagement Moabit West fortführen
1918/IV  
Ö 16.45  
Unternehmensnetzwerk Moabit West unterstützen: Finanzierung des Moabiter Energietags sichern
Enthält Anlagen
1922/IV  
Ö 16.46  
Aktenverzeichnisse veröffentlichen
1924/IV  
Ö 16.47  
Wirtschaftsförderung 2.0: Digitale Infrastruktur stärken - Freies WLAN in Cafés fördern
Enthält Anlagen
1925/IV  
Ö 16.48  
Zugang zum Spielplatz Kurfürstenstr. 51 für den Kindergarten "Goldener Schlüssel".
1926/IV  
Ö 16.49  
Niemand darf zurückbleiben! Jugendförderung ist keine freiwillige Leistung, sondern ein Muss!
Enthält Anlagen
1927/IV  
Ö 16.50  
1-64aVE - Auslage Unterlagen Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Mauerpark auch im Quartiersmanagement Brunnenviertel
1928/IV  
Ö 16.51  
Wirtschaftsförderung 2.0: Geschäftsstraßen in Zeiten des digitalen Wandels stärken - Free WiFi in Einkaufszentren einrichten
Enthält Anlagen
1929/IV  
Ö 16.52  
Frauenbeirat und andere Beiräte in Mitte sichtbar und transparent machen
1974/IV  
Ö 16.53  
Sicherheit im Goethepark erhöhen (2)
1979/IV  
Ö 16.54  
Aufstellungsbeschluss zu den vertieften Untersuchungsgebieten für eine soziale Erhaltungssatzung im Bezirk Mitte
1981/IV  
Ö 16.55  
Straßenbahnverlängerung nach Moabit durch die Turmstraße!
Enthält Anlagen
1983/IV  
Ö 16.56  
Dialog zwischen dem Bezirksamt und den städtischen Wohnungsbaugesellschaften und den Wohnungsbaugenossenschaften
1984/IV  
Ö 16.57  
Queere Jugendarbeit fördern!
Enthält Anlagen
1988/IV  
Ö 16.58  
Gebärdendolmetscher im Bürgeramt kenntlich machen!
Enthält Anlagen
1991/IV  
Ö 16.59  
SeniorInnenvertretung als Mitglied im Frauenbeirat
2006/IV  
Ö 16.60  
Beleuchtung an Verkehrswegen auch in öffentlichen Grünflächen
Enthält Anlagen
2009/IV  
Ö 16.61  
Informationen zur Barrierefreiheit im Internet veröffentlichen
2010/IV  
Ö 16.62  
Benennung des Uferbereiches zwischen Anna-Louisa-Karch-Straße und Karl-Liebknecht-Straße
2015/IV  
Ö 16.63  
Personalabbau nicht übertreiben!
2023/IV  
Ö 16.64  
Berlin-Mitte zum 100. Jahrestag des Genozids gegenüber dem armenischen Volk am 24. April
2054/IV  
Ö 16.65  
Die Zeitmaschine auf dem Alex
2060/IV  
Ö 16.66  
Die Präzisierung und Aktualisierung der Schutzziele und Prüfkriterien der "Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt für die "Dorotheenstadt, Friedrichstadt" im Bezirk Mitte von Berlin" (GVBl. S. 258 vom 10. April 1997) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2065/IV  
Ö 16.67  
Längere Ampelphase für Fußgänger an der Torstraße/Ackerstraße
Enthält Anlagen
2083/IV  
Ö 16.68  
Für einen Nelson-Mandela-Platz in Mitte
2094/IV  
Ö 16.69  
Vereinbarkeit Familie-Beruf unterstützen- Kita-Öffnungszeiten erweitern!
2102/IV  
Ö 16.70  
Konzept für die Turmstraße 75 im Schulausschuss vorstellen
2103/IV  
Ö 16.71  
Gegen die komplette Schließung des Stattbad Wedding!
Enthält Anlagen
2133/IV  
Ö 16.72  
Geeignetere Räume für Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten
2156/IV  
Ö 16.73  
Vorläufige Geburtsurkunden ausstellen
2158/IV  
Ö 16.74  
Platz- oder Straßenbenennung nach Karl Wolffsohn
2160/IV  
Ö 16.75  
Sachmittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Bezirk Mitte im Jahr 2015
Enthält Anlagen
2218/IV  
Ö 16.76  
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes III-34-1 VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteili-gung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB.
Enthält Anlagen
2219/IV  
Ö 16.77  
Präzisierung und Erweiterung des Geltungsbereichs der Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart aufgrund der städtebaulichen Gestalt für das Gebiet "Karl-Marx-Allee, II. Bauabschnitt" im Bezirk Mitte von Berlin vom 11. Mai 2000 gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB, veröffentlicht im GVBl. Bln am 21.06.2000, S. 354
2220/IV  
Ö 16.78  
Regionalisierung der bezirklichen Ordnungsaufgaben a) Überwachung des Einzelhandels mit frei verkäuflichen Arzneimitteln außerhalb der Apotheken und außerhalb von tierärztlichen Hausapotheken b) Futtermittelüberwachung.
2221/IV  
Ö 16.79  
Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzepte der Quartiersmanagementgebiete Brunnenviertel-Ackerstr., Brunnenviertel-Brunnenstr., Moabit West, Moabit Ost, Reinickendorfer- / Pankstr. und Soldiner Str. - Fortschreibung 2015
Enthält Anlagen
2222/IV  
Ö 16.80  
Aktionspläne zur Überleitung der Quartiersmanagement-Gebiete Magdeburger Platz und Sparrplatz in Regelstrukturen kommunaler Daseinsvorsorge (Verstetigung)
Enthält Anlagen
2223/IV  
Ö 16.81  
über Beantragung im Rahmen "Zukunftsinitiative Stadtteil II", Teilprogramm Soziale Stadt - Netzwerkfonds, Programmjahr 2016
Enthält Anlagen
2225/IV  
Ö 16.82  
Conrad-Stiftung Bürger* für Mitte Förderungen 2015
Enthält Anlagen
2226/IV  
Ö 16.83  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanentwurf 1-67 VE (Lehrter Straße Mittelbereich), die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, die erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
2227/IV  
Ö 16.84  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 Baugesetz-buch zum Bebauungsplanentwurf 1-72 (Bachstraße 1-2) und der Durchführung der öffentli-chen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2229/IV  
Ö 16.85  
De im ersten Halbjahr des Haushaltsjahres 2015 zugelassenen über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
2230/IV  
Ö 16.86  
Festsetzung der Wahlkreisaufteilung im Wahlkreisverband Mitte für die Wahl zum Ab-geordnetenhaus von Berlin im Herbst 2016
2232/IV  
Ö 16.87  
die Bestellung des Bezirkswahlleiters und seines Stellvertreters für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin, die voraussichtlich im September 2016 stattfinden
2233/IV  
             
 
 

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