Tagesordnung - 02. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 02. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Sondernutzungsgebühren für Formel-E-Rennen 2016 beglichen?
0031/V  
Ö 5.2  
Aktualisierte Schulentwicklungsplanung in Mitte – Wann wird sie vorgelegt?
0032/V  
Ö 5.3  
Tennishalle in der Köpenicker Str. 125 – Nutzung durch bauordnungsrechtliche Mängel gefährdet?!
0033/V  
Ö 5.4  
Gebäudeentwurf für das „Museum der Moderne“ – eine Chance für das Kulturforum?
0034/V  
Ö 5.5  
Mieter*innenberatung in den Milieuschutzgebieten
0035/V  
Ö 5.6  
Soll der Erfolg des Projektes „Schülerhaushalt 2017“ an wenigen Tausend Euro scheitern?
0036/V  
Ö 5.7  
Missstände in den Notunterkünften Wiesenstraße und Osloer Straße
0037/V  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Rechtssicherheit bei Berichtigung der Beschlüsse zu den fünf Erhaltungssatzungsgebieten gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in MItte Rechtssicherheit bei Berichtigung der Beschlüsse zu den fünf Erhaltungssatzungsgebieten gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in MItte
0043/V  
Ö 6.2  
Niklaiviertel bald ohne Ufer?
0044/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Mieterinformationen Milieuschutz in der Praxis
0008/V  
Ö 7.2  
Die nächsten Schritte des Bezirksamtes zur Sicherung des kultur- und stadtentwicklungspolitischen Nutzungskonzeptes der Gerichtshöfe Wedding?
0009/V  
Ö 7.3  
Notunterkunft Levetzowstraße - und wie weiter?
0010/V  
Ö 7.4  
Kosten und rechtliche Begründung der Sicherheitsmaßnahmen für den Weg des ehemaligen Betreibers durch das Gelände der ehemaligen "Weddinger Kinderfarm"
0011/V  
Ö 7.5  
Eigentümerinformationen Milieuschutz in der Praxis
Enthält Anlagen
0012/V  
Ö 7.6  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm (SSP)
Enthält Anlagen
0013/V  
Ö 7.7  
Bezirkliche Sportanlagen im Zusammenhang mit dem geplanten Schulneubau in der Chausee-/Boyenstraße
Enthält Anlagen
0014/V  
Ö 7.8  
Kann das ITDZ IT?
Enthält Anlagen
0015/V  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Wahl und Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 AG KJHG
0028/V  
Ö 9.2  
Wahl eines Mitgliedes des BVV-Vorstandes
0029/V  
Ö 9.3  
Wahl eines Mitglieds des Bezirksamtes
0030/V  
Ö 9.4  
Die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2929/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Wahl eines Mitglieds des Bezirksamtes
0038/V  
Ö 11.2  
Alkoholverbot am Leopoldplatz
0039/V  
Ö 11.3  
Bildung von Ausschüssen
0040/V  
Ö 11.4  
Änderung Geschäftsordnung der BVV Mitte
0041/V  
Ö 11.5  
Besetzung des JHA
0042/V  
Ö 11.6  
Besetzung des JHA
0045/V  
Ö 11.7  
Besetzung des JHA
0046/V  
Ö 11.8  
Besetzung des JHA
0047/V  
Ö 11.9  
Ausschusstermine bis Ende 2016
0048/V  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Obdachlosigkeit verhindern- alle Möglichkeiten zur Sicherung der Obdachlosenunterkunft Alt-Moabit 105 ausnutzen
0016/V  
Ö 12.2  
Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee
0017/V  
Ö 12.3  
Stadtentwicklung nach Prioritäten
0018/V  
Ö 12.4  
Ausnahmen und Befreiungen von Festlegungen in Bebauungsplänen transparent machen
0019/V  
Ö 12.5  
Gerichtshöfe als Gewerbehof und Künstler_innenquartier erhalten!
Enthält Anlagen
0020/V  
Ö 12.6  
Zweckentfremdung von Wohnraum erfassen
0021/V  
Ö 12.7  
Blockkonzepte durch BVV beschließen lassen
0022/V  
Ö 12.8  
Entwicklung eines Konzeptes zur Schaffung von Familien-und Integrationszentren an Grundschulen
0023/V  
Ö 12.9  
Frauenbeirat Stadtplanung für die V. Wahlperiode der BVV Mitte einrichten
Enthält Anlagen
0024/V  
Ö 12.10  
Gerichtshöfe als Gewerbehof und Kulturstandort erhalten
0025/V  
Ö 12.11  
Urban Gardening im Bezirk Mitte stärken
0026/V  
Ö 12.12  
Fahrradbügel
Enthält Anlagen
0027/V  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Die Geschäftsverteilung und Vertretungsregelungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0006/V  
Ö 16.2  
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-103 VE (Moa-Bogen), im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch.
0007/V  
Ö 16.3  
Planungssicherheit Märchenhütte
0176/IV  
Ö 16.4  
Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 16.5  
Querparken in der Usedomer Straße zur Regel machen
1239/IV  
Ö 16.6  
Fußgängerzone am Checkpoint-Charlie
1270/IV  
Ö 16.7  
Jugendverkehrsschule Bremer Straße 10 hier: Bürgerinformations - und Dialogveranstaltung und weiteres Verfahren
1618/IV  
Ö 16.8  
Sicherer Fußgängerüberweg an der Roßstraßenbrücke
1806/IV  
Ö 16.9  
Städtebauliche Besonderheiten in der Turmstraße
Enthält Anlagen
1968/IV  
Ö 16.10  
Barrierefreies WC für die Arminiusmarkthalle
2154/IV  
Ö 16.11  
Sichere Straßenübergänge für FußgängerInnen auf Höhe der Nazarathkirchstraße schaffen
Enthält Anlagen
2167/IV  
Ö 16.12  
Entwicklung des Tacheles Areals
2261/IV  
Ö 16.13  
Fahrradwege am Hauptbahnhof sichern
Enthält Anlagen
2302/IV  
Ö 16.14  
Bessere und ökologischere Müllplätze für die Heinrich-Zille-Siedlung
2311/IV  
Ö 16.15  
Ausreichend Fahrradabstellanlangen für Schulen einrichten
2375/IV  
Ö 16.16  
Bebauungsplan III-213a neu aufstellen um Wohnungsbau zu ermöglichen
2376/IV  
Ö 16.17  
Damit die Pizza nicht mehr von der Tankstelle kommt: Eine Perspektive für Spätis auch in Mitte ermöglichen- Berliner Ladenöffnungsgesetz den Realitäten anpassen
2377/IV  
Ö 16.18  
Benennung von einem Platz und drei Straßen im Gebiet der sog. Europacity/Heidestraße
Enthält Anlagen
2382/IV  
Ö 16.19  
Einrichtung eines Eltern-Kind-Zimmers
2432/IV  
Ö 16.20  
Ehrung von Golda Meir im öffentlichen Straßenlandes des Bezirks Mitte
2451/IV  
Ö 16.21  
Nieder mit dem (Sperr)Müll in den Kiezen
Enthält Anlagen
2485/IV  
Ö 16.22  
Muss erst etwas passieren? Kreuzung Invaliden-/Chausseestraße sicher machen!
2499/IV  
Ö 16.23  
Wenden in der Invalidenstraße an der Einmündung Caroline-Michaelis-Straße untersagen - bevor es zum Crash kommt
2502/IV  
Ö 16.24  
Wartebereich im Bezirksamt kinderfreundlich gestalten
2530/IV  
Ö 16.25  
Schnupperangebot der Musikschule insbesondere für geflüchtete Menschen schaffen
2575/IV  
Ö 16.26  
Empfehlungen des Frauenbeirates zur Frauenstudie „Frauen in Berlin-Mitte“
2615/IV  
Ö 16.27  
Jugendverkehrsschule Bremer Straße 10 nicht schließen!
2635/IV  
Ö 16.28  
Tierschutz über Bezirksgrenzen hinaus
2636/IV  
Ö 16.29  
Mieterschutz ernst nehmen – Umfassende Informationen zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen
2644/IV  
Ö 16.30  
Sprachenvielfalt bei der Anschaffung neuer Medien in den Bibliotheken stärken
2651/IV  
Ö 16.31  
Erlass einer Katzenschutzverordnung mit Aufnahme Kastrations- und Kennzeichnungspflicht in Berlin
2653/IV  
Ö 16.32  
Bremer Straße als sozial-ökologisch-pädagogischen Nahraum entwickeln
2667/IV  
Ö 16.33  
Planungsverfahren für die Gestaltung einer Begegnungszone am Checkpoint-Charlie
2686/IV  
Ö 16.34  
Fahrradweg Kreuzung Afrikanische Straße/Petersallee
2687/IV  
Ö 16.35  
Messeauftritt des Bezirksamtes Mitte beim Tag des Dualen Studiums an der HWR ab 2017
Enthält Anlagen
2688/IV  
Ö 16.36  
„Sudhaus-Kupferkessel" zurück ins Schultheiss-Quartier
2692/IV  
Ö 16.37  
Lieferzonen auf der Chausseestraße einrichten
2694/IV  
Ö 16.38  
Wahrnehmung von Vorkaufsrechten in Milieuschutzgebieten durch Ankauffonds sicherstellen
Enthält Anlagen
2699/IV  
Ö 16.39  
Programm Investitionskredit Kommunen (IKK) -Schutzräume für in schutzbedürftiger Situation befindliche traumatisierte Frauen und ihre Kinder-
Enthält Anlagen
2700/IV  
Ö 16.40  
Verkehrsberuhigung in der Barfusstraße
2726/IV  
Ö 16.41  
Über den Dächern und unter den Wolken Dachbebauung für Erholung, Freizeit, Spiel und Sport in Mitte möglich machen
2728/IV  
Ö 16.42  
Arbeit 4.0: Digitale Kompetenzen von Beschäftigten ausbauen
2729/IV  
Ö 16.43  
Mülleimer für Hundeauslaufgebiet in der Rehberge
Enthält Anlagen
2733/IV  
Ö 16.44  
Dreck weg – an Kleidersammelstellen und Altglascontainern
2735/IV  
Ö 16.45  
Tacheles-Areal: Gedenkort und Gedenktafel für die Synagoge der jüdischen Reformgemeinde zu Berlin, Johannisstraße 16, sichern
Enthält Anlagen
2744/IV  
Ö 16.46  
Benennung einer öffentlichen Straße im Ortsteil Moabit, Bebauungsplan II – 201 db am Humboldthafen zwischen den Baufeldern H3 und H4
2760/IV  
Ö 16.47  
Keine Subventionierung der Formel-E durch Erlass der Sondernutzungsgebühren zu Lasten des Bezirks!
2776/IV  
Ö 16.48  
Alle Verfahrensauswertungen von Bebauungsplänen weiterhin der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis geben
2783/IV  
Ö 16.49  
Keine Intoleranz im Tiergarten
2790/IV  
Ö 16.50  
Tempo 30 vor allen Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen des Bezirks Mitte
Enthält Anlagen
2796/IV  
Ö 16.51  
Auskunfts- und Informationssystem (Daisy) für die Haltestelle des TXL - Karl- Liebknecht- Ecke Dircksenstraße installieren
2798/IV  
Ö 16.52  
Uferweg zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Rathausbrücke wieder herstellen!
2804/IV  
Ö 16.53  
Freie Radwege und Busspuren sichern
Enthält Anlagen
2807/IV  
Ö 16.54  
Bauhafen der U-5-Baustelle am Nikolaiviertel erhalten!
Enthält Anlagen
2810/IV  
Ö 16.55  
Mieterinformationen Milieuschutz
2811/IV  
Ö 16.56  
Umsicht gegenüber den Anliegern bei BVG-Baustellensperrung der Chausseestraße
2812/IV  
Ö 16.57  
Durchwegung zwischen Scharnhorst- und Chausseestraße ermöglichen
Enthält Anlagen
2814/IV  
Ö 16.58  
Fahrradbügel für die Beusselstraße
2817/IV  
Ö 16.59  
Freies WLAN auch für die bezirklichen Einkaufsstraßen
2819/IV  
Ö 16.60  
Haus der Gesundheit – kommunal erwerben!
2871/IV  
Ö 16.61  
Kundenorientierung an allen BVG-Verkehrsknotenpunkten
2872/IV  
Ö 16.62  
Wohnungen in Berlin-Mitte endlich von Asbest befreien!
Enthält Anlagen
2876/IV  
Ö 16.63  
Mitte aktiv für niedrigschwellige Informationszugänge zum Beratungsangebot „Minijob?– Mach mehr draus!“
2879/IV  
Ö 16.64  
Haus der Gesundheit
2881/IV  
Ö 16.65  
Benennungsvorschläge für die noch offenen Benennungen im Baugebiet Heidestraße („Europacity“)
Enthält Anlagen
2889/IV  
Ö 16.66  
Prostitutionshinterlassenschaften zügig beseitigen, Grünflächen transparent gestalten
2908/IV  
Ö 16.67  
Beantragung im Rahmen „Zukunftsinitiative Stadtteil II“, Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds, Programmjahr 2017
2917/IV  
Ö 16.68  
Die im ersten Halbjahr des Haushaltsjahres 2016 zugelassenen über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.
Enthält Anlagen
2920/IV  
Ö 16.69  
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Luisenstadt
2921/IV  
Ö 16.70  
Die Aufstellung des Bebauungsplans 1-100 „Heinrich-Heine-Straße/Schmidstraße“ und über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch.
Enthält Anlagen
2922/IV  
Ö 16.71  
Beschluss zur Ergänzung der Stadtumbau West-Förderkulisse Mitte/Tiergarten – Nordring/Heidestraße im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
2923/IV  
Ö 16.72  
Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirk Mitte Bericht für den Berichtszeitraum 2015
Enthält Anlagen
2928/IV  
             
 
 

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