Drucksache - 2162/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin              Datum:     .01.2016

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz                   Tel.:              23700

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über  

Aufstockung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogrammes

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.06.2015 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr.2162/IV):

"Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm in den kommenden Jahren von 9 Mio. Euro auf mindestens 18 Mio. Euro erhöht wird.

Darüber hinaus ist dafür Sorge zu tragen, dass den Bezirken zur Umsetzung zusätzliches Personal außerhalb der VZÄ zur Verfügung gestellt wird."

Das Bezirksamt hat am  26.01.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Abgeordnetenhaus von Berlin ist dem Beschluss des Hauptausschusses nicht ganz gefolgt. Es hat in seiner Sitzung am 10.12.2015 das Sportanlagensanierungs-programm für 2016 um 4,5 Mio. Euro und damit um 50 % erhöht.

A. Rechtsgrundlage:

              § 13 i.V.m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

    keine

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

                            keine

Berlin, den      

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksbürgermeister i.V. von Dassel                                                        Bezirksstadträtin Smentek