Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Clearingverfahren minderjährige Flüchtlinge
2579/IV  
Ö 5.2  
Stellungnahme des Rechtsamts zum Einbau einer barrierefreien WC-Anlage in der Arminiusmarkthalle
2580/IV  
Ö 5.3  
Treffen von sog. pick up artists in Berlin (#makerapelegal)
2581/IV  
Ö 5.4  
Familiensportfest 2016 im Poststadion
Enthält Anlagen
2583/IV  
Ö 5.5  
Baumfällungen Schöneberger Ufer
Enthält Anlagen
2584/IV  
Ö 5.6  
Wer „verschnarchte“ denn nun das Bierbike-Verbot?
Enthält Anlagen
2586/IV  
Ö 5.7  
Glaskasten
Enthält Anlagen
2587/IV  
Ö 5.8  
Rechtliche Prüfung Barrierefreiheit Aminiusmarkthalle
Enthält Anlagen
2588/IV  
Ö 5.9  
IT-Sicherheit im Bezirksamt Mitte
Enthält Anlagen
2590/IV  
Ö 5.10  
Denkmalschutz im Schultheiss-Quartier III: Kupferkessel weg und wie nun weiter?
Enthält Anlagen
2591/IV  
Ö 5.11  
Verkehrswidriges Parken im Tessiner Weg
Enthält Anlagen
2593/IV  
Ö 5.12  
Wieder Risse an der Friedrichswerderschen Kirche
Enthält Anlagen
2594/IV  
Ö 5.13  
Kann das „Nisan Internationales Kinderfest 2016“ stattfinden?
Enthält Anlagen
2596/IV  
Ö 5.14  
Nachpflanzung von Bäumen in der Flemingstraße
Enthält Anlagen
2597/IV  
Ö 5.15  
Verkehrssituation Köpenicker Straße: Zum Feierabend werden die faulen fleißig – Nachfragen zur Umsetzungen der BVV-Beschlüsse DS 1735-IV, 1737/IV, 1748/IV
Enthält Anlagen
2598/IV  
Ö 5.16  
Sachstand zur Umsetzung von BVV-Beschlüssen: Was passiert wann in Moabit?
Enthält Anlagen
2599/IV  
Ö 5.17  
Erweiterung Cafe am Park
Enthält Anlagen
2600/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Containerdorf auf Schulneubauareal?
2582/IV  
Ö 6.2  
Softwareumstellung Bürgerämter
2585/IV  
Ö 6.3  
Geheimsache B-Plan-Durchführungsverträge
2601/IV  
Ö 6.4  
Charakter der Dortmunder Straße erhalten (II)
Enthält Anlagen
2602/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Verschwundene minderjährige Flüchtlinge in Berlin-Mitte
2544/IV  
Ö 7.2  
Initiative Haus der Statistik – Leuchtturmprojekt am Alexanderplatz
2545/IV  
Ö 7.3  
Kommunalrichtlinie 2016/17 – Welche Möglichkeiten hat der Bezirk seine Klimapolitik fördern zu lassen?
2546/IV  
Ö 7.4  
Finanziellen Ausgleich für ausgefallenen Vereins- und Schulsport
Enthält Anlagen
2547/IV  
Ö 7.5  
Stand der Bauarbeiten für den „Lückenschluss U5“
Enthält Anlagen
2548/IV  
Ö 7.6  
Bedarfe zu Infrastruktureinrichtungen und Grünflächen, die sich aus dem Hochhausneubau Alexander A ergeben
Enthält Anlagen
2549/IV  
Ö 7.7  
Kostenpflichtige Angebote des Bezirks – Vergünstigungen für ehrenamtlich Tätige
Enthält Anlagen
2550/IV  
Ö 7.8  
Wohnungsbauvorhaben Fischerinsel
Enthält Anlagen
2551/IV  
Ö 7.9  
Nutzung der Heilandskirche durch das LAGeSo
Enthält Anlagen
2552/IV  
Ö 7.10  
Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) – Ausgaben und Aussichten
Enthält Anlagen
2553/IV  
Ö 7.11  
Die einen dürfen, die anderen nicht?
Enthält Anlagen
2554/IV  
Ö 7.12  
Onlinebeteiligung bei der Bauleitplanung - Beteiligung des Bezirkes Mitte an der Onlineplattform „mein.berlin.de“
Enthält Anlagen
2555/IV  
Ö 7.13  
Milieuschutz in Mitte hier: Gebietsbezogener Mietspiegel – Warum ist Mitte anders als die anderen Kinder
Enthält Anlagen
2556/IV  
Ö 7.14  
Experimenteller preiswerter Wohnungsneubau in Mitte
Enthält Anlagen
2557/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG
2592/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhaben-bezogenen Bebauungsplanes 1-67VE (Lehrter Straße Mittelbereich).
Enthält Anlagen
2578/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Ist ein Baumhaus für die Wedding-Grundschule möglich?
2589/IV  
Ö 11.2  
Nutzung des Schulhofes der Notunterkunft Levetzowstrasse
2595/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Änderung der Geschäftsordnung: Tonbandaufzeichnungen
2419/IV  
Ö 12.2  
Schulplatzkapazitäten bereits erschöpft - Bedarfe regional ermitteln, Schulneubau-Planungen offenlegen und Wiedereröffnung alter Schulstandorte prüfen
2523/IV  
Ö 12.3  
Wartebereich im Bezirksamt kinderfreundlich gestalten
2530/IV  
Ö 12.4  
Kreuzungsbereich Afrikanische Straße/Transvaalstraße sicherer machen
Enthält Anlagen
2558/IV  
Ö 12.5  
Baumfällmoratorium auf der Fischerinsel – Bürgerbeteiligung JETZT!
2559/IV  
Ö 12.6  
Barrierefreien Notruf bekannt machen
2560/IV  
Ö 12.7  
Verkehrs-Poller besser kenntlich machen - Vorlage zur Kenntnisnahme 1675/IV Regelung für Gesamtberlin
Enthält Anlagen
2561/IV  
Ö 12.8  
Geldkarte für Flüchtlinge einführen
2562/IV  
Ö 12.9  
Umsetzung der Förderrichtlinie „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“
2563/IV  
Ö 12.10  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen
2564/IV  
Ö 12.11  
Genter Straße entschleunigen
2565/IV  
Ö 12.12  
Überbauung von Stellplatzflächen
2566/IV  
Ö 12.13  
Milieuschutz in Mitte: Beobachtungsgebiete nicht nur aus dem Rathaus beobachten II
2567/IV  
Ö 12.14  
Änderungen zur Würdigung, bzw. des Gedenkens durch Straßen-/Platznamen im Afrikanischen Viertel des Bezirks Mitte von Berlin
2568/IV  
Ö 12.15  
Fahrradspur in der Müllerstraße vom Lieferverkehr freihalten
2569/IV  
Ö 12.16  
Bierbikes: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!
2570/IV  
Ö 12.17  
Gegen sexualisierte Gewalt und Angsträume in Mitte
2571/IV  
Ö 12.18  
Regelbetrieb für Sporthallen nach der Nutzung als NUK (Notunterkünfte) schon jetzt sichern
2572/IV  
Ö 12.19  
Städtepartnerschaften auch für die Unternehmen in Mitte nutzen und Türen öffnen
2573/IV  
Ö 12.20  
Bewohner_innenbeiräte in den Gemeinschafts- und Notunterkünften schaffen
2574/IV  
Ö 12.21  
Schnupperangebot der Musikschule insbesondere für geflüchtete Menschen schaffen
2575/IV  
Ö 12.22  
Wohnraum erhalten – Zwangsräumungen verhindern!
Enthält Anlagen
2576/IV  
Ö 12.23  
Aufzugstörungen automatisiert melden
Enthält Anlagen
2577/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Solidarität mit FlüchtlingshelferInnen - Kein Platz für Rechte Drohkulissenden
2543/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Qualitätsspiegel Soz 2016: Kundenbefragungen im Sozialamt
1739/IV  
Ö 15.2  
"Gespräche statt Vereinsamung und Isolation von älteren Menschen" Silbernetz - mehr als eine Hotline
2161/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Altkleider sammeln mit Konzept - Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in Mitte ausschreiben
Enthält Anlagen
0443/IV  
Ö 16.2  
Konzept für kommunale Politikvermittlung entwickeln!
Enthält Anlagen
0849/IV  
Ö 16.3  
Dauerhafte Sicherung des Moabiter Schulgartens
1357/IV  
Ö 16.4  
Frauen in Führungspositionen von Verbänden
1425/IV  
Ö 16.5  
Leitbild des Bezirksamtes Mitte zur Elektromobilität
Enthält Anlagen
1611/IV  
Ö 16.6  
Schulen und BVV bei Standortentscheidungen einbeziehen
Enthält Anlagen
1632/IV  
Ö 16.7  
Amtstermine lesenswert machen - Bücherboxen für volle Warteräume
1655/IV  
Ö 16.8  
Verkehrsfluss Perleberger Straße Ecke Stephanstraße optimieren
Enthält Anlagen
1668/IV  
Ö 16.9  
Sicherer Fußgängerüberweg an der Roßstraßenbrücke
1806/IV  
Ö 16.10  
Allgemeingesellschaftliche Normen auch für den sicheren Fahrradverkehr durchsetzen, 1. Versuch
Enthält Anlagen
1930/IV  
Ö 16.11  
Die BVV und die Ruine
Enthält Anlagen
1973/IV  
Ö 16.12  
Unterausgelastete Pflegeeinrichtungen für Flüchtlingsunterbringung nutzen
Enthält Anlagen
2092/IV  
Ö 16.13  
Maßnahmen zur Sicherung der Aufgabenerfüllung der Berliner Jugendämter
2115/IV  
Ö 16.14  
Schutz des Monbijouparks und seiner Anwohnerinnen und Anwohner
2153/IV  
Ö 16.15  
Aufstockung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogrammes
2162/IV  
Ö 16.16  
Ausweitung des Schul-Umwelt-Zentrum Mitte in Moabit prüfen
2180/IV  
Ö 16.17  
Kühle Erfrischung an heißen Tagen - Trinkwasserspender in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
2246/IV  
Ö 16.18  
Milieuschutz in Mitte: Beobachtungsgebiete nicht nur aus dem Rathaus beobachten
2248/IV  
Ö 16.19  
Kinder- und Jugendtheater durchgehend sichern!
2267/IV  
Ö 16.20  
Integration von geflüchteten und asylsuchenden Menschen - Gesamtaufgabe des Bezirkes
2285/IV  
Ö 16.21  
Mehrbedarfe für Versorgung geflüchteter Menschen klären - Versorgung sicherstellen
2290/IV  
Ö 16.22  
Europäische Woche der Mobilität: Motto 2015 "Clever unterwegs, besser leben" - Mitte ab 2016 dabei!? Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität in der Stadt
2298/IV  
Ö 16.23  
Schulweg in Moabit
2306/IV  
Ö 16.24  
Neue Bänke für den Grünstreifen an der Bremer Straße
Enthält Anlagen
2373/IV  
Ö 16.25  
Verbesserung der Verkehrssicherheit vor der Grundschule am Arkonaplatz
2374/IV  
Ö 16.26  
Hilfe für die Helfer_innen im Anliegen um menschenwürdige Verhältnisse für geflüchtete Menschen
2435/IV  
Ö 16.27  
Gestaltung des Gesundheitszieleprozesses zur Kindergesundheit
Enthält Anlagen
2541/IV  
Ö 16.28  
Stadtteilkoordination im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
2542/IV  
             
 
 

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