Drucksache - 1434/IV  

 
 
Betreff: Wohnungsbaupotentiale in Moabit-West
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok-Yesilcimen Lüthke 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.05.2014 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Vorberatung
28.05.2014 
29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
25.06.2014 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanierung, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
02.07.2014 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
27.08.2014 
32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
24.09.2014 
33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
05.11.2014 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
26.11.2014 
35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne (offen)     
03.12.2014 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
28.01.2015 
37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
25.02.2015 
38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.03.2015 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.06.2015 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
24.09.2015 
42.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
15.10.2015 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 13.05.2014
2. Überweisung
3. BE StadtE vom 25.02.2015
4. Beschluss
5. VzK vom 04.06.2015
6. Vertagt
7. Vertagt

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin              Datum:                         .05.2015

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung              Tel.: 44600

 

 

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin              1434/IV

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

Wohnungsbaupotentiale in Moabit-West

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.03.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1434/IV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die Grundstücke Berlichingenstraße 19, Berlichingenstraße 6-7, Rostocker Straße 46 und Sickingenstraße 41 ausschließlich als Parkplätze und als Vorhalteflächen für die wirtschaftliche Nutzung bestehen. Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Eigentümern der Flächen in Verbindung zu setzen, um einen Kontakt zu Wohnungsbaugesellschaften im Eigentum des Landes Berlin, Wohnungsbaugenossenschaften und Baugruppen herzustellen. Weiterhin soll gegenüber den Eigentümern für eine veränderte Nutzung zugunsten des Wohnungsbaus geworben werden, bei der die Parkplätze ggf. erhalten werden.

 

 

Das Bezirksamt hat am 19.05.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

 

Die Grundstücke Berlichingenstraße 19, Berlichingenstraße 6-7, Rostocker Straße 46 und Sickingenstraße 41 sind als Standortsteckbriefe Bestandteil der 2014 erstellten Wohnungsbaupotentialstudie. Die nähere Betrachtung der erhobenen Potentiale nach bestehendem Planungsrecht, standortbezogenen Rahmenbedingungen von Wohnungsbau, Wohnumfeld und Erreichbarkeit zeigt auf, dass die untersuchten Flächen für Wohnungsbau geeignet sind. Die genannten Potentiale befinden sich im privaten Eigentum, sodass der Bezirk nicht direkt bzw. allein über das Entwicklungsziel Wohnen entscheiden kann.

 

Berlichingenstraße 19

Die derzeitige Parkplatznutzung steht im starken Zusammenhang mit der Nutzung der Sickingenstr. 70 durch das Jobcenter. Der Standort des Jobcenter soll im Sommer 2015 endgültig aufgeben werden. Beide Grundstücke gehören einem Eigentümer. Es ist beabsichtigt beim Eigentümervertreter die Entwicklungs- und Vermarktungsinteressen anzufragen. Die Fragen zur wirtschaftlichen Machbarkeit sind auf jeden Fall von den Grundstückspreisvorstellungen abhängig.

Aufgrund der Größe des Grundstückes und überschlägig berechneten möglichen 13 Wohneinheiten wäre es nach Einschätzung des Stadtplanungsamtes für Baugruppen geeignet.

 

Berlichingenstraße 6-7 Rostocker Straße 46

Der Grundstückseigentümer Siemens AG lässt die Parkplätze durch seine Mitarbeiter des benachbarten Standortes nutzen. Nach der bisherigen Einschätzung wäre eine Bebauung und Nutzungsänderung in Richtung Wohnen nur vorstellbar, wenn eine Tiefgaragennutzung für die Siemens Parkplätze (mit entsprechenden Sicherheitsanforderungen) angeboten wird. Aufgrund der Größe des Grundstückes sind verschiedene Entwicklungsmöglichkeiten denkbar z.B. nur

 

 

eine Bebauung der zur Rostocker Straße ausgerichteten Grundstücksareale. Der Steckbrief geht bei einer kompletten Bebauung von überschlägig berechneten möglichen 48 Wohneinheiten aus.

Die Vorstellungen des Grundstückseigentümers bezüglich der Grundstücksentwicklung werden kurzfristig erfragt. Aus Erfahrung ist davon auszugehen, dass die Entscheidungsfindungen in einem größeren Zusammenhang innerhalb der Siemens AG erfolgen werden und keine kurzfristigen Ergebnisse zu erwarten sind.

 

Sickingenstraße 41

Das derzeit vollständig gewerblich genutzte Grundstück könnte nach der Wohnbaupotentialstudie mit ca. 14 Wohneinheiten bebaut werden. Allerdings ist vom Grundstückeigentümer nicht beabsichtigt die gewerbliche Nutzung aufzugeben.

 

 

A) Rechtsgrundlage:

 

              § 13 i.V. mit § 36 BezVG

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

              a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

                            keine

 

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

 

                            keine

 

 

Berlin, den

 

 

 

 

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen