Drucksache - 2160/IV
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung Tel: 44600
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. Mitte von Berlin 2160/IV ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Vorlage - zur Kenntnisnahme -
über
Platz- oder Straßenbenennung nach Karl Wolffsohn
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.06.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2160/IV):
Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV Vorschläge zur Benennung eines Platzes oder einer Straße nahe des Gebäudes "Lichtburg" im Wedding, Berlin-Mitte, oder an einer anderen Sinn machenden Stelle nach dem Pionier der nationalen und internationalen Filmpublizistik und För-derer der Zugangsmöglichkeit breiter Bevölkerungsschichten zum damals neuen Informations- und Kulturmedium Film, dem jüdischen Berliner Bürger, Karl Wolffsohn, geb. 1881 in Wollstein, Posen, gestorben 1957 in Berlin, Gesundbrunnen, zu unterbreiten.
Das Bezirksamt hat am 25.08. .2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Der Beschluss der BVV kann aus folgenden Gründen nicht umgesetzt werden:
Zwar steht das Bezirksamt dem Vorschlag zur Ehrung von Karl Wolffsohn positiv gegenüber, jedoch befinden sich im Bereich um das Gebäude "Lichtburg" keine Straßen und Plätze, für die ein Benennungsbedürfnis besteht. Alle vorhandenen Straßen und Plätze sind bereits benannt. Jedoch erinnert das Kunstwerk "Phantom der Lichtburg" an das Lichtspielhaus und eine Gedenk-tafel ehrt zudem auch Karl Wolffsohn.
Aufgrund des Beschlusses möchte das Bezirksamt auf das Verfahren zur Benennung von Straßen und Plätzen hinweisen:
Sobald im Bezirk Mitte Straßen und Plätze neu errichtet werden und benannt werden müssen, wendet sich das zuständige Fachamt an die BVV - Ausschuss für Bildung und Geschichte (AG Geschichte) - und bittet um Vorschläge. Im Anschluss werden diese Vorschläge auf die recht-liche Umsetzung geprüft und, sofern keine Bedenken (wie z.B. Namensdoppelungen) bestehen, wird ein BA-Beschluss zur Benennung gefertigt und die Veröffentlichung im Amtsblatt für Berlin veranlasst.
Dieser BVV-Beschluss würde das Verfahren umkehren. Das kann jedoch vom Bezirksamt nicht geleistet werden. Der AG Geschichte steht es frei, bei künftig anstehenden Straßenbenennungen Karl Wolffsohn zu berücksichtigen.
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit § 36 Bez.VG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine
Berlin,
Bezirksbürgermeister Dr. Hanke Bezirksstadtrat Spallek
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