Drucksache - 1989/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin              Datum:                 .09.2015

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz              Tel.: 23709

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über Politische Schwerpunkte Haushaltsplanaufstellung 2016/2017

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.06.2015 folgende Anregungfolgendes Auskunftsverlangen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1989/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2016/2017 folgende Punkte zu berücksichtigen: siehe Anlage.

Das Bezirksamt hat am 15.09.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als SchlussberichtZwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten wurden die Politischen Schwerpunkte bei der Haushaltsplanaufstellung 2016/2017 weitestgehend umgesetzt (siehe Anlage).

Die erbetenen Konzepte werden im Hauptausschuss der BVV vorgestellt.

A. Rechtsgrundlage:

              § 13 i.V. mit § 36 Bez. VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

                            siehe Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans 2016/2017 und die

                            Nachschiebeliste

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

                            keine

Berlin, den         .09.2015

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksbürgermeister i.V. von Dassel