Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2  
Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 4.1  
Bebauungsplan Mauerpark demnächst nicht mehr in diesem Theater!?
1956/IV  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Mauerpark - Der Bezirk bleibt verfahrensverantwortlich!
1958/IV  
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Befristung von Kitagutscheinen
1993/IV  
Ö 5.2  
Anerkennung der Integrationslotsinnen/-losten
1994/IV  
Ö 5.3  
Sichert das Bezirksamt die Arbeitsbedingungen in der Pflege?
1995/IV  
Ö 5.4  
Bauvorhaben Bachstraße 1-2: Landesdenkmalamt verhindert Wohnbebauung in Moabit?!
1996/IV  
Ö 5.5  
Kultursensible Pflege in Mitte
Enthält Anlagen
1997/IV  
Ö 5.6  
Bezirksregionenprofile - wo bleibt der Anspruch des Schulbereichs?
Enthält Anlagen
1998/IV  
Ö 5.7  
Der Taxistand auf dem Radweg?
Enthält Anlagen
1999/IV  
Ö 5.8  
Riesenrad am Zoo: Da lachen die Pinguine und die Flusspferdchen wundern sich
Enthält Anlagen
2000/IV  
Ö 5.9  
Teilhabe des Senatsverwaltung für Stadtentwicklung an der Entwicklung des B-Plans 1-72
Enthält Anlagen
2001/IV  
Ö 5.10  
Shared Space auch in Mitte ?
Enthält Anlagen
2002/IV  
Ö 5.11  
Keine Zeit für Behindertenparkplätze?
2003/IV  
Ö 5.12  
Vorzeitige Ablösungen im Sanierungsgebiet Luisenstadt
Enthält Anlagen
2004/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Schultheiss: Wir können alles, außer Bebauungspläne (III)
2005/IV  
Ö 6.2  
(Schultoiletten-) Sanierungsmaßnahmen an Schulen in Mitte
2011/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Verkehrsunfallbilanz 2014: "Mittes Straßen sind die gefährlichsten"
1954/IV  
Ö 7.2  
Fassadengestaltung des Schultheiß-Geländes an der Turmstraße
1955/IV  
Ö 7.3  
Aufklärung und Prävention zu demokratiefeindlichen Phänomenen
Enthält Anlagen
1957/IV  
Ö 7.4  
SIWA - wächst Mitte mit?
1959/IV  
Ö 7.5  
Infrastrukturkonzept für Mobilitätserziehung (Jugendverkehrsschulen)
Enthält Anlagen
1961/IV  
Ö 7.6  
Neuwahl der Stadtteilvertretung Turmstraße
Enthält Anlagen
1962/IV  
Ö 7.7  
Zukunft des Parkcafés in den Rehbergen
Enthält Anlagen
1964/IV  
Ö 7.8  
Auswirkungen des Wegfalls von Bürgerarbeit
Enthält Anlagen
1966/IV  
Ö 7.9  
Freiwilligen-Agentur Wedding sichern!
Enthält Anlagen
1967/IV  
Ö 7.10  
Milieuschutz in Mitte: Aufstellungsbeschluss § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr.2 BauGB
Enthält Anlagen
1969/IV  
Ö 7.11  
Verwaltungsgericht: keine Kostenbeteiligung für Anwohner am Tilla-Durieux-Park
Enthält Anlagen
1970/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Außerkraftsetzung der Veränderungssperre 1-60/21 für die Flurstücke 399 und 400 (Gemarkung Mitte, Flur 818) sowie eine Teilfläche der Schillingstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte sowie Entscheidung über den beigefügten Entwurf der Rechtsverordnung
Enthält Anlagen
1952/IV  
Ö 9.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 3 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG
1953/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
SeniorInnenvertretung als Mitglied im Frauenbeirat
2006/IV  
Ö 11.2  
Forderung nach Ehrung des Ehepaares Hampel am Rathaus Wedding bleibt bestehen!
Enthält Anlagen
2007/IV  
Ö 11.3  
Bauvorhaben Bachstraße 1-2: Wohnungsbauvorhaben gemäß Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs endlich umsetzen
Enthält Anlagen
2008/IV  
Ö 11.4  
Informationen zur Barrierefreiheit im Internet veröffentlichen
2010/IV  
Ö 11.5  
Eine Perspektive für dringend sanierungsbedürftige Schultoiletten in Mitte
2012/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Ampelanlage am Nachtigalplatz
1960/IV  
Ö 12.2  
Sichere Überquerung der Bellermannstraße
1963/IV  
Ö 12.3  
Besetzung von Ausschüssen: Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung
1965/IV  
Ö 12.4  
Städtebauliche Besonderheiten in der Turmstraße
Enthält Anlagen
1968/IV  
Ö 12.5  
Mindestfinanzierung der Jugendarbeit
1971/IV  
Ö 12.6  
Online-Bürgeramt für Mitte
1972/IV  
Ö 12.7  
Die BVV und die Ruine
Enthält Anlagen
1973/IV  
Ö 12.8  
Frauenbeirat und andere Beiräte in Mitte sichtbar und transparent machen
1974/IV  
Ö 12.9  
Sicherheit im Goethepark (1)
1975/IV  
Ö 12.10  
Ausbau des Landesprogramms für schulbezogene Jugendsozialarbeit
1976/IV  
Ö 12.11  
Sicherheit darf keine Frage der Zuständigkeit sein!
1977/IV  
Ö 12.12  
Zugang zu Wohnhäusern und Straßenquerungen in den Nebenstraßen des Bezirks Mitte herstellen
1978/IV  
Ö 12.13  
Sicherheit im Goethepark erhöhen (2)
1979/IV  
Ö 12.14  
Wahl eines 2.stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss
1980/IV  
Ö 12.15  
Aufstellungsbeschluss zu den vertieften Untersuchungsgebieten für eine soziale Erhaltungssatzung im Bezirk Mitte
1981/IV  
Ö 12.16  
Straßenbahnverlängerung nach Moabit durch die Turmstraße!
Enthält Anlagen
1983/IV  
Ö 12.17  
Dialog zwischen dem Bezirksamt und den städtischen Wohnungsbaugesellschaften und den Wohnungsbaugenossenschaften
1984/IV  
Ö 12.18  
Bei Bauvorhaben Kurfürstencentrum Anteil sozialverträglicher Mieten sichern
1985/IV  
Ö 12.19  
Überlegungen zur Bebauung öffentlich machen
1986/IV  
Ö 12.20  
Flüchtlingskonzept erstellen- Aktualisierung des Integrationsprogramms
Enthält Anlagen
1987/IV  
Ö 12.21  
Queere Jugendarbeit fördern!
Enthält Anlagen
1988/IV  
Ö 12.22  
Politische Schwerpunkte Haushaltsplanaufstellung 2016/2017
Enthält Anlagen
1989/IV  
Ö 12.23  
Sachstandsbericht zur Parkraumbewirtschaftung
1990/IV  
Ö 12.24  
Gebärdendolmetscher im Bürgeramt kenntlich machen!
Enthält Anlagen
1991/IV  
Ö 12.25  
Mehr Sicherheit für die Menschen in Mitte
1992/IV  
Ö 12.26  
Beleuchtung an Verkehrswegen auch in öffentlichen Grünflächen
Enthält Anlagen
2009/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Standorte für anzeigenunabhängige Spurensicherung nach Vergewaltigungen einrichten
1410/IV  
Ö 15.2  
Wohnungsbaupotentiale in Moabit-West
1434/IV  
Ö 15.3  
Umgang mit unterausgelasteten Schulstandorten: beteiligend und transparent
1507/IV  
Ö 15.4  
Berufsvorbereitungs- und Ausbildungsangebot für Flüchtlinge
1522/IV  
Ö 15.5  
Leitbild des Bezirksamtes Mitte zur Elektromobilität
Enthält Anlagen
1611/IV  
Ö 15.6  
BImA zum Erhalt von Wohnraum in öffentlicher Hand verpflichten
1651/IV  
Ö 15.7  
Neugestaltung des Staßenraumes im Bereich Pflugstraße
1657/IV  
Ö 15.8  
Familienzentren und Not-/Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge
Enthält Anlagen
1688/IV  
Ö 15.9  
Sondersozialkommission für Flüchtlinge einrichten
1689/IV  
Ö 15.10  
Mehrzweckfläche in der Karl-Marx-Allee erhalten
1798/IV  
Ö 15.11  
Potentiale der Nördlichen Luisenstadt sichern: Keine vorzeitige Entlassung von Grundstücken aus dem Sanierungsgebiet
1852/IV  
Ö 15.12  
Kriterien für die regelmäßige Information des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne über planungsrechtliche Befreiungen bei Bebauungsplänen
1854/IV  
Ö 15.13  
Fair im Verkehr
1867/IV  
Ö 15.14  
Bei Bebauungsvorhaben Köpenicker Straße 104-114 Wege- und Grünachse zwischen Spree und Michaelkirchplatz gewährleisten
1872/IV  
Ö 15.15  
Fußgängerüberweg Ungarnstraße 75
Enthält Anlagen
1879/IV  
Ö 15.16  
Tunnelbauwerke unter der Straße des 17. Juni unter Denkmalschutz stellen
1880/IV  
Ö 15.17  
Keine Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen
Enthält Anlagen
1885/IV  
Ö 15.18  
Klare Antwort
1911/IV  
Ö 15.19  
Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher detaillierter regeln
1912/IV  
Ö 15.20  
Bewerbung um Programm "Förderung von Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen"
1913/IV  
Ö 15.21  
Kindersichere Kurfürstenstraße
1914/IV  
Ö 15.22  
Elternbeteiligung bei drohender Verschlechterung des Unterrichts an Allegro Schule
1923/IV  
Ö 15.23  
Wirtschaftsförderung 2.0: Geschäftsstraßen in Zeiten des digitalen Wandels stärken - Free WiFi in Einkaufszentren einrichten
Enthält Anlagen
1929/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
0210/IV  
Ö 16.2  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
0704/IV  
Ö 16.3  
Neueinstellungen mit Migrationshintergrund
0761/IV  
Ö 16.4  
Informationen über die Barrierefreiheit im Bezirk
Enthält Anlagen
0829/IV  
Ö 16.5  
Errichtung einer Lern- und Gedenkstätte am Ort des ehemaligen Deportationsbahnhofs „Güterbahnhof Moabit“
1090/IV  
Ö 16.6  
Qualitätskontrollen für Flüchtlingsunterkünfte und Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaketes
1137/IV  
Ö 16.7  
Sanierungs- und Erweiterungsbauten Hansa-Ufer 5
1441/IV  
Ö 16.8  
Aufwandsgerechte Finanzierung der Zentralen Jugendgerichtshilfe
1553/IV  
Ö 16.9  
Gedenkstätte Deportationsort Güterbahnhof Moabit
Enthält Anlagen
1591/III  
Ö 16.10  
Undercover Aktion Team Wallraff: Zustände in deutschen Pflegeheimen - Wie sind die Zustände in Berlin Mitte?
Enthält Anlagen
1593/IV  
Ö 16.11  
Beitritt des Bezirksamtes Mitte im Netzwerk Frauengesundheit Berlin
1605/IV  
Ö 16.12  
Runden Tisch "Perspektiven für den Alex und sein Umfeld" einrichten
Enthält Anlagen
1615/IV  
Ö 16.13  
Politische Schwerpunkte von Haushaltssperren ausnehmen
1642/IV  
Ö 16.14  
Rückkauf Hansa-Ufer 5
Enthält Anlagen
1745/IV  
Ö 16.15  
Ausschreibung der Planstelle "PersFinAL"
1796/IV  
Ö 16.16  
BVV-Dokumente unter den bisherigen Web-Adressen wieder verfügbar machen
1874/IV  
Ö 16.17  
Bezirksregionenprofile Teil 2 / konzeptioneller Teil für die Bezirksregionen des Prognoseraums Zentrum - Brunnenstraße Süd, Alexanderplatz, Regierungsviertel und Tiergarten Süd
Enthält Anlagen
1950/IV  
Ö 16.18  
Beschluss über das Ergebnis der erneuten Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und die Fortführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens I-43bVE "südliche Alexanderstraße" mit der Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 Bauge-setzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
1951/IV  
Ö 16.19  
Transparenz II: Alle Angaben zum Liegenschafts- und Gebäudemanagement der BVV regelmäßig zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
2031/II  
Ö 16.20  
Kurz-, mittel- und langfristige Umsetzung des "Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen"
Enthält Anlagen
2146/III  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen