Erhaltungsgebiete

Vertiefende Untersuchungen sozialer Erhaltungsverordnungen in Mitte

Vorstellung der ersten Ergebnisse im Stadtplanungsausschuss am 27.01.2016

Untersuchungsgebiete Vorschau

Das Land Berlin hat sich, aufgrund der aktuellen Veränderungen am Berliner Wohnungsmarkt und dem prognostizierten Bevölkerungswachstum zum Ziel gesetzt, den steigenden Aufwertungs- und Verdrängungsdruck in den Berliner Wohngebieten zu lokalisieren und die betroffenen Wohngebiete mit ihrer sozial gemischten Bevölkerung mit entsprechenden städtebaulichen Instrumenten vor Verdrängung zu schützen. Dazu hat das Bezirksamt Mitte von Berlin in einem ersten Schritt eine Vorprüfung (Grobscreening) zur Ermittlung möglicher Gebiete im Bezirk, die für den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung geeignet sind, durchführen lassen. Das Ergebnis der Untersuchung zeigt zwei Verdachtsgebiete (Stadtraum Moabit und Stadtraum Wedding), die hohe Tenden¬zen von Aufwertungs- und Verdrängungsdruck aufweisen.
Im zweiten Schritt hat jetzt das Bezirksamt drei Planungsbüros beauftragt zu prüfen, ob in diesen Verdachtsgebieten und in dem bestehen sozialen Erhaltungsgebiet, die Oranienburger Vorstadt, die Anwendungsvoraussetzungen für den Erlass des sogenannten “Milieuschutz” gegeben sind.
Anhand einer Haushaltsbefragung und ergänzender Auswertungen von statistischen Daten wurde geprüft, ob die Anzeichen für eine Veränderung der Sozialstruktur gegeben sind.

Die ersten Ergebnisse dieser Vertiefenden Untersuchungen liegen vor.
Die Gutachter empfehlen für die Untersuchungsgebiete Stadtraum Moabit und Stadtraum Wedding soziale Erhaltungsgebiete festzusetzten, da in den Gebieten ein hoher Aufwertungsdruck und damit eine Verdrängungsgefahr der Bevölkerung besteht.
Für die Nachuntersuchung der Oranienburger Vorstadt wurde hingegen die Empfehlung seitens des Planungsbüros gegeben, die soziale Erhaltungssatzung aufzuheben, da sich dort keine Verdrängungsgefahr mehr feststellen lässt, aufgrund des geringen Aufwertungspotentials und der geringen Gebietsbindung.
Das Bezirksamt arbeitet derzeit einen Entwurf für die entsprechenden Rechtsverordnungen aus und stellt diese der BVV zur Beratung zur Verfügung.

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Gutachten:
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Hinweis: Die Ergebnisse sind Bestandteil eines Gutachtens und nur in diesem Zusammenhang zu interpretieren!

Grobscreening zur Vorprüfung einer sozialen Erhaltungsverordnung

Vorstellung der ersten Ergebnisse im Stadtplanungsausschuss am 28.01.2015

Verdachtsgebiete Vorschau
Bild: LPG mbH

Nach Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vom 13.08.2013 „Mittes Wohngebiete schützen – Planungsrechtliche bezirkliche Einflussnahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen“, hat das Stadtentwicklungsamt zum Schutz der Bewohner vor Verdrängungen, neben der Erhöhung des Wohnungsangebotes auch Maßnahmen der Bestandssicherung eingeleitet.
Dazu wurde ein bezirksweites Grobscreening als vorbereitende Untersuchung zur Ermittlung von potentiellen städtebaulichen Räumen, die eine Unterschutzstellung benötigen, erarbeitet.
Das Ergebnis der Untersuchung zeigt bezirkliche Stadtquartiere in denen Aufwertungsdruck, Aufwertungspotential und Verdränungsgefahr bestehen.
Auf der Grundlage dieser Ergebnisse werden in einem zweiten Schritt, vertiefende Untersuchungen im laufenden Jahr in Auftrag gegeben, die darstellen, ob die ermittelten Verdachtsgebiete (rote Flächen) die Voraussetzungen für den Erlass einer Verordnung zum Erhalt der Zusammensetzung (§172 Abs. 1, S.1, Nr. 2 BauGB) der Bevölkerung begründen.

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Hinweis: Die Analyse ist Bestandteil eines Gutachtens und nur in diesem Zusammenhang zu interpretieren!