Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Einzelhandels- und Zentrenkonzept Vorschau

Der Beschluss (Nr. 810 vom 08.06.2004) zur Bereichsentwicklungsplanung (BEP) beinhaltete die Erstellung von sektoralen Fachplänen als verwaltungsinterne verbindliche Planung.
Mit dem am 18.11.2010 von der BVV beschlossenen Einzelhandels- und Zentrenkonzept soll für den Bezirk Mitte die planerische Grundlage zur Gewährleistung einer ausgewogenen und differenzierten Versorgungsstruktur und für den Einzelhandel geschaffen werden. Das bezirkliche Konzept baut insofern auf den durch die gemeinsame Landesentwicklungsplanung, den Flächen- nutzungsplan und durch den Stadtentwicklungsplan Zentren 2020 für Berlin und für die zentralen Versorgungsbereiche formulierten Rahmenbedingungen, Strategien und Handlungs- empfehlungen auf und konkretisierte diese für den Bezirk Mitte.

Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept dient dabei als wichtige Grundlage für die planungsrechtliche Steuerung der Einzelhandelsentwicklung und den Schutz der zentralen Versorgungsbereiche über das mit den Novellen von 2004 und 2007 erweiterte Instrumentarium des Baugesetzbuches (BauGB).

Die Ziele des Konzeptes

  1. Sicherstellung einer ausgewogenen und differenzierten Versorgungsstruktur
  2. Gewährleistung einer flächendeckenden Nahversorgung
  3. Stabilisierung der bestehenden Stadtzentren
  4. Schaffung einer Handlungsgrundlage für Standortentscheidungen und planerische Steuerungsprozesse
  5. Konkretisierung der landesplanerischen Rahmensetzungen

Handbuch zur Einzelhandelserhebung Berlin

In Zusammenarbeit mit den Bezirken, der Senatsverwaltung für Stadtetwicklung und Umwelt, der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung, der Gemeinsamen Landesplanung Berlin- Brandenburg, dem LVB Brandenburg, der IHK Berlin sowie dem Handelsverband Berlin-Brandenburg wurde das Handbuch Einzelhandelserhebung erarbeitet. Es soll ab sofort die methodische Grundlage für Erhebungen im Rahmen insbesondere des StEP Zentren, sowie der bezirklichen Einzelhandels- und Zentrenkonzepte bilden.
Das Handbuch wird zudem bei Einzelhandels-Auswirkungsuntersuchungen gem. § 11 Abs. 3 BauNVO bzw. § 34 Abs. 3 BauGB zugrunde gelegt, damit die Plausibilität der darin enthaltenen Datenbasis einfacher festgestellt werden kann. Das Handbuch greift neben einschlägigen fachlichen Grundlagen auch die aktuelle Rechtssprechung u.a. zur Verkaufsfläche auf.

Bestandteile des Zentrenkonzeptes

Entsprechend der in den Ausführungsvorschriften über großflächige Einzelhan-delseinrichtungen für das Land Berlin (AV Einzelhandel) formulierten Vorgaben ist das bezirkliche Einzelhandels- und Zentrenkonzept als sonstige städtebauliche Planung im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB bei der Bauleitplanung zu berücksichtigen, soweit sie mit den Nachbarbezirken abgestimmt ist und den Vorgaben des StEP Zentren 2020 entspricht. Des weiteren ist das Konzept bei der Festsetzung der zent-ralen Versorgungsbereiche in Bebauungsplänen zu berücksichtigen und kann zur Geltendmachung schädlicher Auswirkungen auf diese Bereiche (§2 Abs. 2 und § 34 Abs. 3 BauGB) maßgeblich herangezogen werden.

  1. Darstellung und Bewertung der Nahversorgungssituation
  2. Ergänzung der durch den Stadtentwicklungsplan Zentren 2020 definierten Zentrenstruktur durch Ortsteilzentren und Nahversorgungszentren
  3. Räumliche Abgrenzung der Zentren
  4. Darstellung der nahversorgungsrelevanten Einzugsbereiche der Zentren
  5. „Ansiedlungsregeln“ für die Neuansiedlung von Einzelhandelsflächen innerhalb und außerhalb der Zentren
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