Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:01 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Eheschließung - Deutsche bevorzugt?
2117/IV  
Ö 5.2  
Inklusive Schwerpunktschulen in Mitte?
2118/IV  
Ö 5.3  
Explosiver Zeppelinplatz und seine Umgebung
2119/IV  
Ö 5.4  
Novellierung des Landesarchivgesetzes
2120/IV  
Ö 5.5  
„Auslandsmaßnahme“ für Jugendliche?
Enthält Anlagen
2121/IV  
Ö 5.6  
Ombudsmann / Ombudsfrau auch im Jobcenter Mitte?
Enthält Anlagen
2122/IV  
Ö 5.7  
Mitte wartet auf den FahrRat
Enthält Anlagen
2123/IV  
Ö 5.8  
Wohlergehen der Tiere auf der Weddinger Kinderfarm
Enthält Anlagen
2124/IV  
Ö 5.9  
Aktueller Stand zur Zukunft der Jugendverkehrsschule Bremer Str. 10
Enthält Anlagen
2125/IV  
Ö 5.10  
Stellenzuwachs im Sozialamt Mitte
Enthält Anlagen
2126/IV  
Ö 5.11  
Gemeinsame Maßnahmeplanung von Jobcenter und Bezirk für einen gelingenden Start der Jugendberufsagentur in Mitte zeitnah und bedarfsgerecht !
Enthält Anlagen
2127/IV  
Ö 5.12  
Stellenauswirkung durch Zielvereinbarung "Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege"
Enthält Anlagen
2128/IV  
Ö 5.13  
Weitere Stellenzuweisungen an den Bezirk
Enthält Anlagen
2129/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Sanierungsmittel ins Blaue beantragt: Wie weiter mit der Ernst-Reuter-Schule?
2116/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Wer hilft Hilfebedürftigen im Amt für Soziales?
2067/IV  
Ö 7.2  
Vereinsinvestitionsprogramm 2013/14 des Landes Berlin für die Sanierung von Sportanlagen in Berlin Mitte
2068/IV  
Ö 7.3  
Personalpolitik-Personalabbau an den Realitäten vorbei?
Enthält Anlagen
2071/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-45 VE (Hamberger) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-45 VE
Enthält Anlagen
2073/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2015 - 2019
Enthält Anlagen
1946/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Keine Unterstützung der Entmietung in der Wilhelmstraße durch das Bezirksamt
2130/IV  
Ö 11.2  
Administrative Umsetzung der Senatsprogramme für Flüchtlinge
2131/IV  
Ö 11.3  
Betreuung und Koordination der Kurse für Flüchtlinge
2132/IV  
Ö 11.4  
Gegen die generelle Schließung des Stattbad Wedding!
Enthält Anlagen
2133/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Die Zeitmaschine auf dem Alex
2060/IV  
Ö 12.2  
Generelle Finanzierung der Mobilitätskosten für Flüchtlinge
2074/IV  
Ö 12.3  
Bitte nicht mehr schwarz sehen - mindestens eine Pinselsanierung für die Brandwand an der Carl-Bolle-Schule
2075/IV  
Ö 12.4  
Würdigung der Keimzelle Berlins
Enthält Anlagen
2076/IV  
Ö 12.5  
Personalabbau aussetzen - solide und nachhaltige Personalentwicklungsplanung vorlegen!
2077/IV  
Ö 12.6  
NSA-Angriffe auf Mittes Unternehmen?
2078/IV  
Ö 12.7  
Beschleunigte Stellenbesetzungsverfahren
2079/IV  
Ö 12.8  
Entscheidungen im Rat der Bürgermeister erst nach BVV Konsultation
2080/IV  
Ö 12.9  
Verkehrswildwest vor der City-Grundschule
2081/IV  
Ö 12.10  
Gartenstadt Berlin
2082/IV  
Ö 12.11  
Längere Ampelphase für Fußgänger an der Torstraße/Ackerstraße
Enthält Anlagen
2083/IV  
Ö 12.12  
Patenschaften für Flüchtlingskinder im Bezirk
2084/IV  
Ö 12.13  
Konzeptverfahren bei Vermarktung ehemals bezirklicher Grundstücke sicherstellen
2085/IV  
Ö 12.14  
Stärkung der bezirklichen Demokratie
2086/IV  
Ö 12.15  
Berufspraktika für geflüchtete Menschen
2087/IV  
Ö 12.16  
Berliner Modell zur kooperativen Baulandentwicklung in Mitte anwenden
2088/IV  
Ö 12.17  
Bezuschussung von Mittagsessen in Schulen
Enthält Anlagen
2089/IV  
Ö 12.18  
Projekt "Soziales Platzmanagement am Leopoldplatz" fortsetzen (II)
2090/IV  
Ö 12.19  
Änderung der Geschäftsordnung: Umgang mit übernommenen Änderungsanträgen
2091/IV  
Ö 12.20  
Unterausgelastete Pflegeeinrichtungen für Flüchtlingsunterbringung nutzen
Enthält Anlagen
2092/IV  
Ö 12.21  
Änderung der Geschäftsordnung: Umgang mit Dringlichkeitsanfragen, die von der Versammlung nicht für dringlich angesehen werden
2093/IV  
Ö 12.22  
Für einen Nelson-Mandela-Platz in Mitte
2094/IV  
Ö 12.23  
Trinkprotokolle in Seniorenpflegeeinrichtungen
Enthält Anlagen
2095/IV  
Ö 12.24  
Erneuter Einsatz für die Überführung des Französischen Gymnasiums in zentrale Trägerschaft
Enthält Anlagen
2096/IV  
Ö 12.25  
Abwahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten
2097/IV  
Ö 12.26  
Gedenkveranstaltungen - generationenübergreifend, zum Mitmachen und Weitersagen
2098/IV  
Ö 12.27  
Kältehilfe für Menschen mit Behinderung
2099/IV  
Ö 12.28  
Pflegebetrug bekämpfen und die Qualität der Pflege sichern
2100/IV  
Ö 12.29  
Gesunde Beschäftigte: Bericht zur Wirksamkeit des Gesundheitsmanagements
2101/IV  
Ö 12.30  
Vereinbarkeit Familie-Beruf unterstützen- Kita-Öffnungszeiten erweitern!
2102/IV  
Ö 12.31  
Konzept für die Turmstraße 75 im Schulausschuss vorstellen
2103/IV  
Ö 12.32  
Ersatzbeschaffung IT-Technik
2104/IV  
Ö 12.33  
Erstausstattung Olof-Palme-Jugendzentrum
2105/IV  
Ö 12.34  
Finanzierung von durch Verträgen bereits gebundenen Mitteln
2106/IV  
Ö 12.35  
Finanzierung von fallunspezifischer Arbeit (FuA), Leistungen nach § 16 SGB VIII sowie Kostensatzsteigerungen bei der externen Erziehungs- und Familienberatung (EFB)
2107/IV  
Ö 12.36  
Ko-Finanzierung der ESF-Mittel/Bundesmittel
2108/IV  
Ö 12.37  
Mehrbedarf zur Qualitätssicherung im Bereich Personal
2109/IV  
Ö 12.38  
Finanzierung einer Praktikantenstelle im Rahmen der praktischen Ausbildung im RSD
2110/IV  
Ö 12.39  
Qualitätssicherung im Bereich Personal
2111/IV  
Ö 12.40  
Steigerungen der Betriebskosten
2112/IV  
Ö 12.41  
Tarifsteigerungen
2113/IV  
Ö 12.42  
Mittel der politischen Bildung
2114/IV  
Ö 12.43  
Maßnahmen zur Sicherung der Aufgabenerfüllung der Berliner Jugendämter
2115/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
BVV-Berlin-Mitte für gesicherten Fortbestand des "Knorke" am Leopoldplatz
2069/IV  
Ö 14.2  
Konsolidierungskonzept anpassen
2070/IV  
Ö 14.3  
Verantwortung tragen, Schulsanierung anpacken!
2072/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Wohnungsbau in der Wilhelmstraße erhalten
1910/IV  
Ö 15.2  
Unternehmensnetzwerk Moabit West unterstützen: Regionalmanagement Moabit West fortführen
1918/IV  
Ö 15.3  
Unternehmensnetzwerk Moabit West unterstützen: Finanzierung des Moabiter Energietags sichern
Enthält Anlagen
1922/IV  
Ö 15.4  
Aktenverzeichnisse veröffentlichen
1924/IV  
Ö 15.5  
Zugang zum Spielplatz Kurfürstenstr. 51 für den Kindergarten "Goldener Schlüssel".
1926/IV  
Ö 15.6  
Allgemeingesellschaftliche Normen auch für den sicheren Fahrradverkehr durchsetzen, 1. Versuch
Enthält Anlagen
1930/IV  
Ö 15.7  
Städtebauliche Besonderheiten in der Turmstraße
Enthält Anlagen
1968/IV  
Ö 15.8  
Online-Bürgeramt für Mitte
1972/IV  
Ö 15.9  
Frauenbeirat und andere Beiräte in Mitte sichtbar und transparent machen
1974/IV  
Ö 15.10  
Bei Bauvorhaben Kurfürstencentrum Anteil sozialverträglicher Mieten sichern
1985/IV  
Ö 15.11  
Politische Schwerpunkte Haushaltsplanaufstellung 2016/2017
Enthält Anlagen
1989/IV  
Ö 15.12  
Informationen zur Barrierefreiheit im Internet veröffentlichen
2010/IV  
Ö 15.13  
Personalabbau nicht übertreiben!
2023/IV  
Ö 15.14  
Aufstellungsbeschluss für eine Erhaltungssatzung im Gebiet Wilhelmstraße
2026/IV  
Ö 15.15  
Ausweitung der Beobachtungsgebiete zur Ausweisung einer sozialen Erhaltungssatzung
2031/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
beabsichtigte Neueinstellungen im 2. Quartal 2015
Enthält Anlagen
0884/IV  
Ö 16.2  
Einbeziehen der BVV ins Bezirkliche Beschäftigungsbündnis für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) von Berlin-Mitte
0934/IV  
Ö 16.3  
Beteiligung der Bezirke an der Reform der Berliner Bäderbetriebe
1184/IV  
Ö 16.4  
Historische Markthalle ins rechte Licht rücken!
1336/IV  
Ö 16.5  
Frauen in Führungspositionen von Verbänden
1425/IV  
Ö 16.6  
Ausreichend Müll-Container in den Weinbergspark
1502/IV  
Ö 16.7  
Parken von Elektro-Fahrzeugen in Mitte
1513/IV  
Ö 16.8  
Sportinitiative für Flüchtlinge in Berlin-Mitte
1518/IV  
Ö 16.9  
Informationstafeln über Sportvereine an Sportstätten
1519/IV  
Ö 16.10  
Öffentliche Würdigung behinderter SportlerInnen im Bezirk Mitte
1520/IV  
Ö 16.11  
Mittes Jugendverkehrsschulen auf Mittes Internetauftritt
1592/IV  
Ö 16.12  
Mitte essbar machen
1594/IV  
Ö 16.13  
Einbeziehung älterer Menschen mit Migrationshintergrund bei der Seniorenvertretung
1597/IV  
Ö 16.14  
Bewegungsförderung im Alltag älterer Menschen in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
1607/IV  
Ö 16.15  
Klima schützen, nachbarschaftlichen Zusammenhalt stärken: Hofbegrünungsprogramm in den Aktiven Stadtzentren Müller- und Turmstraße
1608/IV  
Ö 16.16  
Lärmschutz vor Bau- und Verkehrslärm im Entwicklungsgebiet Europacity
Enthält Anlagen
1633/IV  
Ö 16.17  
Gemeinsame Erarbeitung von Lösungen der Kapazitätsfrage im Schulbereich - Reduzierung der Überkapazität
1640/IV  
Ö 16.18  
Die Abrisspläne wurden verworfen: Nun den Reformationscampus gemeinsam mit der Community entwickeln!
1660/IV  
Ö 16.19  
Dienstwohnungen der Hausmeister für die gute Arbeit der Schulen
1683/IV  
Ö 16.20  
Polizeiliches Führungszeugnis im Umgang mit Kindern und Jugendlichen
1685/IV  
Ö 16.21  
Zaun auf dem Magdeburger Platz
1686/IV  
Ö 16.22  
Laub blasen ja, aber bitte leise(r)!
1736/IV  
Ö 16.23  
Ausschilderungen an der Fischerinsel
1746/IV  
Ö 16.24  
Machbarkeitsstudie zur Vergrößerung der Bruno-Lösche-Bibliothek
Enthält Anlagen
1749/IV  
Ö 16.25  
Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt hier: Verfügungstellung von Protokollen
1750/IV  
Ö 16.26  
Wirtschaftsförderung 2.0: Geschäftsstraßen in Zeiten des digitalen Wandels stärken - Online-Plattform zum Austausch von Best-Practice-Maßnahmen für Standortgemeinschaften bei der IHK Berlin einrichten
Enthält Anlagen
1764/IV  
Ö 16.27  
Gesundheitsversorgung jetzt! Versicherungschipkarte für Asylsuchende und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
1794/IV  
Ö 16.28  
Bericht über die Vorbereitung auf das Online-Ordnungsamt
1840/IV  
Ö 16.29  
Besser leben in Mitte: Kiezmütter dauerhaft finanzieren
1848/IV  
Ö 16.30  
Barrierefreier Zugang zu den Müllentsorgungsanlagen in der Rathausstraße
1866/IV  
Ö 16.31  
Umstellung der Microfiche-Archivierung im Wohnungsamt
1870/IV  
Ö 16.32  
Bei Bebauungsvorhaben Köpenicker Straße 104-114 Wege- und Grünachse zwischen Spree und Michaelkirchplatz gewährleisten
1872/IV  
Ö 16.33  
1-64aVE - Auslage Unterlagen Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Mauerpark auch im Quartiersmanagement Brunnenviertel
1928/IV  
Ö 16.34  
Finanzierung Kiezmütter
1948/IV  
Ö 16.35  
Bauvorhaben Bachstraße 1-2: Wohnungsbauvorhaben gemäß Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs endlich umsetzen
Enthält Anlagen
2008/IV  
Ö 16.36  
Wahl der Stadtteilvertretung im Aktiven Zentrum und Sanierungsgebiet Turm-straße 2015
Enthält Anlagen
2063/IV  
Ö 16.37  
Berufung eines Mitgliedes für den Stiftungsrat der "Conrad - Stiftung Bürger* für Mitte"
2064/IV  
Ö 16.38  
Die Präzisierung und Aktualisierung der Schutzziele und Prüfkriterien der "Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt für die "Dorotheenstadt, Friedrichstadt" im Bezirk Mitte von Berlin" (GVBl. S. 258 vom 10. April 1997) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2065/IV  
             
 
 

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