Drucksache - 2031/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:     .02.2016

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz     Tel.:23700

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

überTransparenz II: Alle Angaben zum Liegenschafts- und

Gebäudemanagement der BVV regelmäßig zur Verfügung stellen

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.10.2005 folgende Anregungfolgendes Auskunftsverlangen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2031/II):

„Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV zweimal pro Jahr als Datei eine aktuelle Liste mit allen im Besitz des Bezirkes bzw. vom Bezirksamt angemieteten Liegenschaften und Gebäuden zur Verfügung zu stellen. Diese Liste ist nach Kapiteln und Titeln zu ordnen und soll alle verfügbaren Daten zu Standort, Größe, Bewirtschaftungskosten und ggf. Mietkosten- bzw. Mieteinnahmen (gesamt und pro Quadratmeter) und Mietvertragsdauer enthalten."

Das Bezirksamt hat am 16.02.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als SchlussberichtZwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

Die Liste (Stand 31.12.2014) ist als Anlage beigefügt und wird den Fraktionen per

E-Mail als Datei zur Verfügung gestellt.

Das Bezirksamt weist darauf hin, dass die Kosten für Heizung und Brennstoffe aus dem Kapitel 4211 Titel 51701 gezahlt werden und diese Zahlungen in der Spalte Bewirtschaftungskosten Titel 51701 enthalten sind.

A. Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den      

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksbürgermeister i.V. von DasselBezirksstadträtin Smentek