Drucksache - 1984/IV  

 
 
Betreff: Dialog zwischen dem Bezirksamt und den städtischen Wohnungsbaugesellschaften und den Wohnungsbaugenossenschaften
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok Schug 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.03.2015 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Entscheidung
25.03.2015 
39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne      
29.04.2015 
40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
27.05.2015 
41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.06.2015 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.09.2015 
42.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 10.03.2015
2. BE vom 27.05.2015
3. Austauschblatt vom 09.06.2015
4. Beschluss
5. VzK vom 27.08.2015

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:                           .08.2015

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung              Tel.: 44600

 

 

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin              1984/IV

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

Dialog zwischen dem Bezirksamt und den städtischen Wohnungsbaugesellschaften und den Wohnungsbaugenossenschaften

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.06.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1984/IV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vorläufig bis zum Ende der Wahlperiode, mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften und den Wohnungsbaugenossenschaften eine regelmäßige Steuerungsrunde .Wohnen und Wohnungsneubau" zu organisieren.

Hierbei soll es vor allem um Wohnungsneubau gehen, und dabei auch um die Möglichkeiten der Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften, bedarfsgerechten und sozialraumorientierten Wohnraum für betreutes Wohnen, für Jugendwohnen, für Flüchtlinge, für Obdachlose und andere am Wohnungsmarkt benachteiligte Gruppen zur Verfügung zu stellen.

Teilnehmer_innen der drei bis vier Mal im Jahr tagenden Steuerungsrunde unter Federführung des Stadtplanungsamtes sollen insbesondere sein:

  • Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung
  • Vertreter _innen Stadtplanungsamt
  • Vertreter _innen Bauaufsicht
  • Vertreter_innen der bezirklichen Grundstücksverwaltung (FM)
  • Vertreter_innen OE SRO
  • Beauftragte des Bezirksamtes Mitte (BB, GB, IB, QPK 1, QPK 2)
  • Vertreter_innen der Fachstelle für Wohnungsnotfälle (Soz)
  • Vertreter_innen der im Bezirk Mitte tätigen städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Wohnungsbaugenossenschaften
  • Fraktionsvorsitzende bzw. baupolitische Sprecher_innen der in der BVV vertretenen Fraktionen

 

Ziel ist die zügige, effektive, unbürokratische und bedarfsgerechte Steuerung des Wohnungsneubau der im Bezirk Mitte tätigen städtischen Wohnungsbaugesellschaften und ' Wohnungsbaugenossenschaften.

Die strategische Steuerung des Bezirkes orientiert sich an den Bezirksregionenprofilen.

 

 

Das Bezirksamt hat am 11.08.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

 

Das Stadtplanungsamt wird die Federführung für die Organisation einer Steuerungsrunde "Wohnen und Wohnungsneubau" übernehmen und die genannten Vertreter dazu einladen.

Der erste Termin wird am 21.Oktober 2015 stattfinden.

 

 

A) Rechtsgrundlage:

 

              § 13 i.V. mit § 36 BezVG

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

              a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

                            Keine

 

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

 

                            Keine

 

 

Berlin, den

 

 

 

 

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen