Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Achtung! Sitzungsbeginn 17:00 Uhr!  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Achtung! Sitzungsbeginn 17:00 Uhr!
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 27.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin
Anlagen:
BVV Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Unerledigte Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1330/XX  
Ö 3.2  
Benennung eines_r Bezirksverordneten als Mitglied in den Kulturbeirat  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 3.3  
Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz - "Saubere Schulen in Tempelhof-Schöneberg"  
Enthält Anlagen
1666/XX  
N 3.4     (nichtöffentlich)      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Gleditschstrasse Achtung keine voreiligen Handlungen
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ausbau der Radverkehrs-Infrastruktur im Bezirk  
Enthält Anlagen
1569/XX  
Ö 8.2  
Schutz und Unterstützung in der Corona-Krise für Beschäftigte und pflegebedürftige Menschen in Alten- und Pflegeheimen  
Enthält Anlagen
1619/XX  
Ö 8.3  
Arbeitsfähigkeit des Bezirksamts auch in Zeiten des Coronavirus?  
Enthält Anlagen
1620/XX  
Ö 8.4  
Teileinziehung des Breslauer Platzes  
Enthält Anlagen
1583/XX  
Ö 8.5  
Hilfen für Geflüchtete im Bezirk?  
Enthält Anlagen
1586/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-81 VE für die Grundstücke Gotenstraße 52-53 / Tempelhofer Weg 38-47 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1615/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Schulwegsicherheit an der Havelland-Schule durch Anpassung der Ampelschaltung erhöhen  
Enthält Anlagen
1587/XX  
Ö 10.2  
Frauentoiletten mit Menstruationsprodukten ausstatten  
Enthält Anlagen
1588/XX  
Ö 10.3  
Anmietung von Flächen für eine temporäre Schule statt Errichtung auf dem Gelände der Kolonie Eschenallee prüfen  
Enthält Anlagen
1589/XX  
Ö 10.4  
Rheumatologische Versorgung im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 10.5  
Überprüfung der Löhne bei „Aufstockern“ auf Mindestlohn durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 10.6  
Realistische Sachkostenerstattung für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 10.7  
Regenwasserduschen für Fußgänger*innen beenden  
Enthält Anlagen
1593/XX  
Ö 10.8  
Mehr Regenbogen wagen  
Enthält Anlagen
1594/XX  
Ö 10.9  
Luisa ist hier! - Hilfsangebot für Frauen und Mädchen in der Partyszene  
Enthält Anlagen
1595/XX  
Ö 10.10  
Vollstreckung von Bußgeldern bei Verstößen gegen den Mietendeckel aussetzen  
Enthält Anlagen
1596/XX  
Ö 10.11  
Versprechen einhalten - Konsequenzen aus der Einwohner_innenversammlung zur Marienhöhe ziehen  
Enthält Anlagen
1597/XX  
Ö 10.12  
Schlaglöcher in der Hedwigstraße beseitigen  
Enthält Anlagen
1598/XX  
Ö 10.13  
Kinderlärm ist Zukunftsmusik – von Schallschutzmaßnahmen in Bädern absehen  
Enthält Anlagen
1599/XX  
Ö 10.14  
Verkehrswende in Tempelhof-Schöneberg mit Ladestellen unterstützen  
Enthält Anlagen
1600/XX  
Ö 10.15  
Aktiv gegen Antisemitismus & gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit  
Enthält Anlagen
1601/XX  
Ö 10.16  
Das Angebot des „Mobilen Bürgeramtes/Bürgeramtskoffer“ für Tempelhof-Schöneberg ausbauen.  
Enthält Anlagen
1602/XX  
Ö 10.17  
Eingang zum Bahnhof Südkreuz an der zum Nord-Süd-Grünzug gelegenen Seite wieder öffnen  
Enthält Anlagen
1603/XX  
Ö 10.18  
Sensortechnik für mehr Hygiene und Infektionsschutz in den Toilettenanlagen unseres Bezirks  
Enthält Anlagen
1604/XX  
Ö 10.19  
Fahrradführung in die Else-Lasker-Schüler-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
1605/XX  
Ö 10.20  
Sozialräumliche Arbeit in der Berliner Jugendhilfe weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
1606/XX  
Ö 10.21  
Zusätzliches Kleinspielfeld in der Bosestraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
1607/XX  
Ö 10.22  
Sanierung Goltzstraße und Gleditschstraße rund um den Winterfeldtplatz  
Enthält Anlagen
1608/XX  
Ö 10.23  
Teileinziehung der Lauterstraße umsetzen  
Enthält Anlagen
1609/XX  
Ö 10.24  
Notfalldosen fördern  
Enthält Anlagen
1610/XX  
Ö 10.25  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1611/XX  
Ö 10.26  
Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken  
Enthält Anlagen
1621/XX  
Ö 10.27  
Die BVV Tempelhof-Schöneberg verurteilt jedwede extremistische Gewalt  
Enthält Anlagen
1622/XX  
Ö 10.28  
Keine weiteren Privatisierungsschritte und keine Zerschlagung der Berliner S-Bahn  
Enthält Anlagen
1623/XX  
Ö 10.29  
Sonntags auf – Umsatz rauf!  
Enthält Anlagen
1624/XX  
Ö 10.30  
Beschäftigte der Berliner Krankenhäuser sowie Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen brauchen sofort einen finanziellen und arbeitsrechtlichen Schutzschirm  
Enthält Anlagen
1625/XX  
Ö 10.31  
Bürgerservice wieder auf 100% bringen  
Enthält Anlagen
1626/XX  
Ö 10.32  
Keine temporären Corona-Radwege für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1627/XX  
Ö 10.33  
Benennung des „Flaschenhalsparks“ in Dora-Duncker-Park  
Enthält Anlagen
1628/XX  
Ö 10.34  
Unterstützung der Schulen und Planungssicherheit für das nächste Schuljahr  
Enthält Anlagen
1629/XX  
Ö 10.35  
Aus den Augen – aus dem Sinn?  
Enthält Anlagen
1630/XX  
Ö 10.36  
Freiluftkino oder Autokino auf Parkplätzen im Süden des Bezirks für Marienfelde/ Lichtenrade & Mariendorf ermöglichen.  
Enthält Anlagen
1631/XX  
Ö 10.37  
Bedarfs-Lichtsignalanlagen mit berührungsfreier Technik ausstatten  
Enthält Anlagen
1632/XX  
Ö 10.38  
Hygienische Schulreinigung jederzeit sicherstellen  
Enthält Anlagen
1633/XX  
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.38 - vertagt
   

Dem Antrag tritt die Fraktion der FDP bei.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Redebeiträge von BV Kühnert, BV Zander-Rade, BV Franck, BV Höppner, BV Zander, BV Jan Rauchfuß, Bezirksstadtrat Schworck und BV Penk.

Mehrheitlich beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt sicherzustellen, dass in allen Schulen in bezirklicher Trägerschaft

1.)    in den kommenden Sommerferien ausnahmslos eine Grundreinigung vorgenommen wird. Die jeweiligen Leistungen werden umgehend kontrolliert und alle Beanstandungen in den Sommerferien mängelfrei behoben. Dazu werden entsprechende Begehungen durchgeführt und rechtssichere Protokolle angefertigt,

2.)    die Ausstattungsstandards insbesondere in den Waschräumen jederzeit aufrechterhalten werden: ausreichend Seife, Toilettenpapier, (regelmäßig erneuerte) Toilettenbürsten und Papierhandtücher. Wobei das Toilettenpapier – auch der Nachschub – zu keiner Zeit auf dem Boden, auf den Spülkästen oder anderen berührungsstarken Kontaktflächen liegt, sondern an der jeweiligen Trennwand fest moniert ist,

3.)    alle Toilettenanlangen in den notwendig regelmäßigen Abständen (mehrmals täglich) in einen hygienisch einwandfreien Zustand versetzt werden: regelmäßige antibakterielle Reinigung sämtlicher Kontaktflächen inklusive Spülhebel/-knopf, regelmäßiges Abseifen der Toilettenschüsseln sowie der Trennwände. Regelmäßige Reinigung aller Handwaschbecken – auch der in den Fluren befindlichen – sowie sämtlicher Ausgussbecken,

4.)   Tafelschwämme zum täglichen Wechsel ausreichend zur Verfügung stehen,

5.)   die Fensterbretter in allen Klassen- sowie Fachräumen sowie in den Waschräumen mindestens zweimal wöchentlich abgeseift werden,

6.)   die Sport-, Umkleide-, Duschräume täglich hygienisch gereinigt werden, sobald diese wieder zur Nutzung freigegeben worden sind,

7.)   alle Fachräume, Gemeinschaftsräume sowie die der Nachmittagsbetreuung einschließlich der Mensen und Cafeterien täglich hygienisch gereinigt werden,

8.)   generell alle ohnehin vereinbarten Reinigungsleistungen eingehalten werden und bei Defiziten umgehend Nachbesserung erfolgt,

9.)   sämtliche zusätzlich derzeit eingeführten Reinigungsleistungen wie bspw. die regelmäßige Reinigung von Lichtschaltern, Handläufen und Türklinken beibehalten wird,

10.)            Mängelmeldungen der jeweiligen Schulen umgehend nachgegangen wird und darüber hinaus die Schulen zusätzlich in die Lage versetzt werden, diese direkt bei den jeweiligen Reinigungsfirmen einzufordern.

Ö 10.39  
Der Bezirk steht an der Seite seiner Sportvereine: Miteinander reden und handeln - die Vereine sehnen sich nach Sportbetrieb  
Enthält Anlagen
1634/XX  
Ö 10.40  
Fußgängerübergang in der General-Pape-Straße sicherer gestalten  
1635/XX  
Ö 10.41  
Förderung von Besuchskabinen in Pflegeheimen  
Enthält Anlagen
1636/XX  
Ö 10.42  
Sicherer Fahrradverkehr: „Fahrradfallen“ in Mariendorf beseitigen!  
1637/XX  
Ö 10.43  
Homeoffice dauerhaft im Bezirk ermöglichen  
Enthält Anlagen
1638/XX  
Ö 10.44  
Gastronomie in Tempelhof-Schöneberg entlasten  
Enthält Anlagen
1639/XX  
Ö 10.45  
Livestream aus der BVV - jetzt erst recht!  
Enthält Anlagen
1640/XX  
Ö 10.46  
Keine Waffenläden in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
1641/XX  
Ö 10.47  
Sperrmüll in den Straßen entfernen lassen  
Enthält Anlagen
1642/XX  
Ö 10.48  
Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Knotenpunkt Hauptstraße Ecke Albertstraße bzw. Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 10.49  
Missglückte Busspur am Lichtenrader Damm retten  
Enthält Anlagen
1644/XX  
Ö 10.50  
Die BVV rechtzeitig über Vorhaben unterrichten und ihr Entscheidungsrecht bei der Errichtung bezirklicher Einrichtungen wahren  
Enthält Anlagen
1645/XX  
Ö 10.51  
Schutz und Sicherstellung von Beschulung in den Gemeinschaftsunterkünften  
Enthält Anlagen
1646/XX  
Ö 10.52  
Parks reinigen und nutzbar(er) machen  
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 10.53  
Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr am Südwestkorso herstellen  
Enthält Anlagen
1648/XX  
Ö 10.54  
20% mehr Abfallkörbe für die Grünanlagen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1649/XX  
Ö 10.55  
Pilotprojekt mit Trixi-Spiegeln in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1650/XX  
Ö 10.56  
Seniorenfreizeitstätten ab 1. Juli 2020 wieder öffnen  
Enthält Anlagen
1651/XX  
Ö 10.57  
Unfallschwerpunkt An der Urania/Kleiststraße/Lietzenburger Str./Martin-Luther-Str. endlich beseitigen  
Enthält Anlagen
1652/XX  
Ö 10.58  
Gastronomie unterstützen – Sonderregelungen für die Bestuhlung im öffentlichen Raum schaffen  
Enthält Anlagen
1653/XX  
Ö 10.59  
Aktive finanzielle und logistische Unterstützung der Seniorenvertretung während der Coronakrise  
Enthält Anlagen
1654/XX  
Ö 10.60  
Spielplätze sauber halten  
Enthält Anlagen
1655/XX  
Ö 10.61  
Gastronomie unterstützen – Straßenlandsondernutzung pauschal genehmigen und auf Gebühren verzichten  
Enthält Anlagen
1657/XX  
Ö 10.62  
Waffenladen in der Potsdamer Straße 183 – Ein falsches Signal an der falschen Stelle  
Enthält Anlagen
1658/XX  
Ö 10.63  
Medientaschen für Kinder und Familien  
Enthält Anlagen
1659/XX  
Ö 10.64  
Natur und Kultur: Wiederherstellung der Freilichtbühne Marienhöhe prüfen  
Enthält Anlagen
1660/XX  
Ö 10.65  
Amtshilfe Bäume bewässern  
Enthält Anlagen
1661/XX  
Ö 10.66  
Zukunft für Gabenzäune im Bezirk  
Enthält Anlagen
1662/XX  
Ö 10.67  
Blutspender*innen in Tempelhof-Schöneberg auch in Corona-Zeiten unterstützen  
Enthält Anlagen
1663/XX  
Ö 10.68  
Jahresbericht der Registerstelle auf die Tagesordnung  
Enthält Anlagen
1664/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Müll im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
1584/XX  
Ö 11.2  
Gewaltschutz in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1665/XX  
Ö 11.3  
Parkraumbewirtschaftung überall - nur nicht in Friedenau?  
Enthält Anlagen
1612/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Selbstverteidigung & Selbstbehauptung für Mädchen*
Enthält Anlagen
1121/XX  
Ö 12.2  
Inklusions- & Parasport unterstützen - jährlichen Förderpreis vergeben  
Enthält Anlagen
1287/XX  
Ö 12.3  
Queersport unterstützen - jährlichen Förderpreis vergeben  
Enthält Anlagen
1292/XX  
Ö 12.4  
Benennungen von Sportanlagen transparent, geschichtsbewusst & gleichstellungsfördernd gestalten  
Enthält Anlagen
1305/XX  
Ö 12.5  
Projekt „Kiez-Hausmeister“ eng begleiten
Enthält Anlagen
1315/XX  
Ö 12.6  
Freischaffende Künstler*innen in Tempelhof-Schöneberg stärken
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 12.7  
Zentrenkonzept fortschreiben und städtebauliche Entwicklungsimpulse geben
Enthält Anlagen
1414/XX  
Ö 12.8  
Kein Abzug von der Miete bei sozialen Leistungsemfänger_innen bei Mietminderungen
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 12.9  
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen Verkäufe an „Proforma-Mieter*innen“ in Milieuschutzgebieten unterbinden
Enthält Anlagen
1449/XX  
Ö 12.10  
Über die Weiterentwicklung des Wenckebach-Klinikums informieren
Enthält Anlagen
1450/XX  
Ö 12.11  
B-Plan-Verfahren am Mühlenberg aussetzen  
Enthält Anlagen
1457/XX  
Ö 12.12  
Stufenvorweggewährungen im RSD vereinfachen  
Enthält Anlagen
1465/XX  
Ö 12.13  
Wo Vierfüßler um die Wette laufen, können dies auch Zweifüßler – Trabrennbahn Mariendorf für weitere Sportarten nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1470/XX  
Ö 12.14  
Bike-Flashs in Tempelhof-Schöneberg erproben  
Enthält Anlagen
1473/XX  
Ö 12.15  
Literatur gegen Homophobie in die Bibliotheken
Enthält Anlagen
1475/XX  
Ö 12.16  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg über den Entwurf einer FNP-Änderung für den Bereich Attilastraße/Röblingstraße  
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 12.17  
Aufenthaltsqualität des Bayrischen Platzes mit einfachen Mitteln erhöhen  
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 12.18  
Ökologische Einbindung Landschaftsschutzgebiet Marienfelde  
Enthält Anlagen
1487/XX  
Ö 12.19  
Bessere Voraussetzungen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit psychisch kranker Menschen schaffen
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 12.20  
Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 12.21  
Laubbeseitigung in Grünanlagen
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 12.22  
Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 12.23  
Eine öffentliche Toilette für den Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
1500/XX  
Ö 12.24  
Erinnerung an Dr. Kurt Gudell endlich umsetzen!
Enthält Anlagen
1502/XX  
Ö 12.25  
Mahnmal wieder ins Zentrum  
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 12.26  
Löhne auf Sittenwidrigkeit bei „Aufstockern“ durch das Jobcenter überprüfen  
Enthält Anlagen
1527/XX  
Ö 12.27  
Ergonomie in den Schulen verbessern  
Enthält Anlagen
1530/XX  
Ö 12.28  
Städtebauliche Planung Am Mühlenberg im Baukollegium beraten  
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 12.29  
Dresdner Bahn: Parkplatz Briesingstraße als P+R-Erweiterung  
Enthält Anlagen
1533/XX  
Ö 12.30  
Gedenktafel für entrechtete Bezirks- und Stadtverordnete 1933  
Enthält Anlagen
1550/XX  
Ö 12.31  
Flächennutzung am Sachsendamm  
Enthält Anlagen
1556/XX  
Ö 12.32  
Bauvorhaben Mühlenberg – Mehrwert für den Kiez sicherstellen
Enthält Anlagen
1570/XX  
Ö 12.33  
Gartendenkmal Bayerischer Platz  
Enthält Anlagen
1574/XX  
Ö 12.34  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Unterstützung für ein chinesisches-deutsches Mathematik-Projekt  
Enthält Anlagen
1575/XX  
Ö 12.35  
Vergabe von Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung - Unterstützung für die Ausrichtung des 20. internationalen Fußball-Tuniers  
Enthält Anlagen
1576/XX  
Ö 12.36  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Unterstützung für die Her- und Aufstellung von Informationstafeln  
Enthält Anlagen
1577/XX  
Ö 12.37  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Unterstützung zur Anschaffung für eine neue Saalbestuhlung  
Enthält Anlagen
1578/XX  
Ö 12.38  
Kitasanierung: Ämterübergreifende Arbeitsgruppe einrichten.  
Enthält Anlagen
1580/XX  
Ö 12.39  
Personaloffensive für den Regionalen Sozialdienst (RSD)  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 12.40  
Umsteigen bitte
Enthält Anlagen
1460/XX  
Ö 12.41  
Röhrenskulptur von Fridtjof Schliephacke durch Umsetzung sichtbar machen
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 12.42  
Grünzug nach Gerda und Wolfgang Szepansky benennen
Enthält Anlagen
1499/XX  
Ö 12.43  
Aufstellung historischer Informationstafeln anlässlich des 800. Gründungsjubiläums von Marienfelde
Enthält Anlagen
1613/XX  
Ö 12.44  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - finanzielle Unterstützung für die Herstellung von Paste Ups anlässlich "800 Jahre Marienfelde"  
Enthält Anlagen
1616/XX  
Ö 12.45  
Kultur trotz(t) Corona  
Enthält Anlagen
1617/XX  
Ö 12.46  
Organspende - ja bitte!
Enthält Anlagen
1564/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 13.2  
Rücknahme der Mieterhöhungen bei städtischen Wohnbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
0095/XX  
Ö 13.3  
Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen
Enthält Anlagen
0463/XX  
Ö 13.4  
Tempo 30 am Zebrastreifen General-Pape-Straße / Hertha-Block-Promenade  
Enthält Anlagen
0777/XX  
Ö 13.5  
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg – Tempelhof-Schöneberg gehört dazu  
Enthält Anlagen
1050/XX  
Ö 13.6  
Für die Sicherheit unserer Kinder: keine Elterntaxis!
Enthält Anlagen
1214/XX  
Ö 13.7  
U-Bahnlinie 6: Zukunftsoptionen nicht verbauen!  
Enthält Anlagen
1380/XX  
Ö 13.8  
Geburtstag Tucholskys auf Gedenktafel korrigieren
Enthält Anlagen
1454/XX  
Ö 13.9  
LARA über das Jahresende hinaus unterstützen  
Enthält Anlagen
1509/XX  
Ö 13.10  
Ausweichstandort Hundeauslaufplatz
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 13.11  
Verkehrsberuhigung im Pilatusweg dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
0877/XX  
Ö 13.12  
Online-Chronik des Bezirkes fortschreiben  
Enthält Anlagen
0941/XX  
Ö 13.13  
Veranstaltungen verständlich machen  
Enthält Anlagen
0964/XX  
Ö 13.14  
Niedrigschwelliges Testangebot auf HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten ausbauen  
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 13.15  
Koordinierungsgruppe gegen sogenannte Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
1353/XX  
Ö 13.16  
Umgestaltung des Kleistparks öffentlich diskutieren
Enthält Anlagen
1354/XX  
Ö 13.17  
Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 13.18  
Planungen und Machbarkeitsstudie für Verlängerung der U6 nach Süden jetzt anschieben  
Enthält Anlagen
1461/XX  
Ö 13.19  
Verkehr in der Gartenstadt Neu-Tempelhof überwachen und reduzieren – Anwohner endlich entlasten!  
Enthält Anlagen
1552/XX  
Ö 13.20  
Erweiterung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans 7-80 um östlich der Straße Altes Gaswerk Mariendorf liegen-de Teilflächen sowie Teilflächen der Ringstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1614/XX  
Ö 13.21  
Vertragsmanagement für städtebauliche Verträge  
Enthält Anlagen
1618/XX  
Ö 13.22  
Bahnunterführung der Lichtenrader Bahnhofstraße zeitgemäß bauen  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 13.23  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes. 7 101 VE für die Grundstücke Reichartstraße 2, Geneststraße 5 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1667/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen