Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Achtung! Sitzungsbeginn 17:00 Uhr!  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Achtung! Sitzungsbeginn 17:00 Uhr!
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 27.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin
Anlagen:
BVV Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Unerledigte Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1330/XX  
Ö 3.2  
Benennung eines_r Bezirksverordneten als Mitglied in den Kulturbeirat  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 3.3  
Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz - "Saubere Schulen in Tempelhof-Schöneberg"  
Enthält Anlagen
1666/XX  
N 3.4     (nichtöffentlich)      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Gleditschstrasse Achtung keine voreiligen Handlungen
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ausbau der Radverkehrs-Infrastruktur im Bezirk  
Enthält Anlagen
1569/XX  
Ö 8.2  
Schutz und Unterstützung in der Corona-Krise für Beschäftigte und pflegebedürftige Menschen in Alten- und Pflegeheimen  
Enthält Anlagen
1619/XX  
Ö 8.3  
Arbeitsfähigkeit des Bezirksamts auch in Zeiten des Coronavirus?  
Enthält Anlagen
1620/XX  
Ö 8.4  
Teileinziehung des Breslauer Platzes  
Enthält Anlagen
1583/XX  
Ö 8.5  
Hilfen für Geflüchtete im Bezirk?  
Enthält Anlagen
1586/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-81 VE für die Grundstücke Gotenstraße 52-53 / Tempelhofer Weg 38-47 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1615/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Schulwegsicherheit an der Havelland-Schule durch Anpassung der Ampelschaltung erhöhen  
Enthält Anlagen
1587/XX  
Ö 10.2  
Frauentoiletten mit Menstruationsprodukten ausstatten  
Enthält Anlagen
1588/XX  
Ö 10.3  
Anmietung von Flächen für eine temporäre Schule statt Errichtung auf dem Gelände der Kolonie Eschenallee prüfen  
Enthält Anlagen
1589/XX  
Ö 10.4  
Rheumatologische Versorgung im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 10.5  
Überprüfung der Löhne bei „Aufstockern“ auf Mindestlohn durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 10.6  
Realistische Sachkostenerstattung für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 10.7  
Regenwasserduschen für Fußgänger*innen beenden  
Enthält Anlagen
1593/XX  
Ö 10.8  
Mehr Regenbogen wagen  
Enthält Anlagen
1594/XX  
Ö 10.9  
Luisa ist hier! - Hilfsangebot für Frauen und Mädchen in der Partyszene  
Enthält Anlagen
1595/XX  
Ö 10.10  
Vollstreckung von Bußgeldern bei Verstößen gegen den Mietendeckel aussetzen  
Enthält Anlagen
1596/XX  
Ö 10.11  
Versprechen einhalten - Konsequenzen aus der Einwohner_innenversammlung zur Marienhöhe ziehen  
Enthält Anlagen
1597/XX  
Ö 10.12  
Schlaglöcher in der Hedwigstraße beseitigen  
Enthält Anlagen
1598/XX  
Ö 10.13  
Kinderlärm ist Zukunftsmusik – von Schallschutzmaßnahmen in Bädern absehen  
Enthält Anlagen
1599/XX  
Ö 10.14  
Verkehrswende in Tempelhof-Schöneberg mit Ladestellen unterstützen  
Enthält Anlagen
1600/XX  
Ö 10.15  
Aktiv gegen Antisemitismus & gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit  
Enthält Anlagen
1601/XX  
Ö 10.16  
Das Angebot des „Mobilen Bürgeramtes/Bürgeramtskoffer“ für Tempelhof-Schöneberg ausbauen.  
Enthält Anlagen
1602/XX  
Ö 10.17  
Eingang zum Bahnhof Südkreuz an der zum Nord-Süd-Grünzug gelegenen Seite wieder öffnen  
Enthält Anlagen
1603/XX  
Ö 10.18  
Sensortechnik für mehr Hygiene und Infektionsschutz in den Toilettenanlagen unseres Bezirks  
Enthält Anlagen
1604/XX  
Ö 10.19  
Fahrradführung in die Else-Lasker-Schüler-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
1605/XX  
Ö 10.20  
Sozialräumliche Arbeit in der Berliner Jugendhilfe weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
1606/XX  
Ö 10.21  
Zusätzliches Kleinspielfeld in der Bosestraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
1607/XX  
Ö 10.22  
Sanierung Goltzstraße und Gleditschstraße rund um den Winterfeldtplatz  
Enthält Anlagen
1608/XX  
Ö 10.23  
Teileinziehung der Lauterstraße umsetzen  
Enthält Anlagen
1609/XX  
Ö 10.24  
Notfalldosen fördern  
Enthält Anlagen
1610/XX  
Ö 10.25  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1611/XX  
Ö 10.26  
Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken  
Enthält Anlagen
1621/XX  
Ö 10.27  
Die BVV Tempelhof-Schöneberg verurteilt jedwede extremistische Gewalt  
Enthält Anlagen
1622/XX  
Ö 10.28  
Keine weiteren Privatisierungsschritte und keine Zerschlagung der Berliner S-Bahn  
Enthält Anlagen
1623/XX  
Ö 10.29  
Sonntags auf – Umsatz rauf!  
Enthält Anlagen
1624/XX  
Ö 10.30  
Beschäftigte der Berliner Krankenhäuser sowie Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen brauchen sofort einen finanziellen und arbeitsrechtlichen Schutzschirm  
Enthält Anlagen
1625/XX  
Ö 10.31  
Bürgerservice wieder auf 100% bringen  
Enthält Anlagen
1626/XX  
Ö 10.32  
Keine temporären Corona-Radwege für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1627/XX  
Ö 10.33  
Benennung des „Flaschenhalsparks“ in Dora-Duncker-Park  
Enthält Anlagen
1628/XX  
Ö 10.34  
Unterstützung der Schulen und Planungssicherheit für das nächste Schuljahr  
Enthält Anlagen
1629/XX  
Ö 10.35  
Aus den Augen – aus dem Sinn?  
Enthält Anlagen
1630/XX  
Ö 10.36  
Freiluftkino oder Autokino auf Parkplätzen im Süden des Bezirks für Marienfelde/ Lichtenrade & Mariendorf ermöglichen.  
Enthält Anlagen
1631/XX  
Ö 10.37  
Bedarfs-Lichtsignalanlagen mit berührungsfreier Technik ausstatten  
Enthält Anlagen
1632/XX  
Ö 10.38  
Hygienische Schulreinigung jederzeit sicherstellen  
Enthält Anlagen
1633/XX  
Ö 10.39  
Der Bezirk steht an der Seite seiner Sportvereine: Miteinander reden und handeln - die Vereine sehnen sich nach Sportbetrieb  
Enthält Anlagen
1634/XX  
Ö 10.40  
Fußgängerübergang in der General-Pape-Straße sicherer gestalten  
1635/XX  
Ö 10.41  
Förderung von Besuchskabinen in Pflegeheimen  
Enthält Anlagen
1636/XX  
Ö 10.42  
Sicherer Fahrradverkehr: „Fahrradfallen“ in Mariendorf beseitigen!  
1637/XX  
Ö 10.43  
Homeoffice dauerhaft im Bezirk ermöglichen  
Enthält Anlagen
1638/XX  
Ö 10.44  
Gastronomie in Tempelhof-Schöneberg entlasten  
Enthält Anlagen
1639/XX  
Ö 10.45  
Livestream aus der BVV - jetzt erst recht!  
Enthält Anlagen
1640/XX  
Ö 10.46  
Keine Waffenläden in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
1641/XX  
Ö 10.47  
Sperrmüll in den Straßen entfernen lassen  
Enthält Anlagen
1642/XX  
Ö 10.48  
Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Knotenpunkt Hauptstraße Ecke Albertstraße bzw. Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 10.49  
Missglückte Busspur am Lichtenrader Damm retten  
Enthält Anlagen
1644/XX  
Ö 10.50  
Die BVV rechtzeitig über Vorhaben unterrichten und ihr Entscheidungsrecht bei der Errichtung bezirklicher Einrichtungen wahren  
Enthält Anlagen
1645/XX  
Ö 10.51  
Schutz und Sicherstellung von Beschulung in den Gemeinschaftsunterkünften  
Enthält Anlagen
1646/XX  
Ö 10.52  
Parks reinigen und nutzbar(er) machen  
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 10.53  
Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr am Südwestkorso herstellen  
Enthält Anlagen
1648/XX  
Ö 10.54  
20% mehr Abfallkörbe für die Grünanlagen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1649/XX  
Ö 10.55  
Pilotprojekt mit Trixi-Spiegeln in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1650/XX  
Ö 10.56  
Seniorenfreizeitstätten ab 1. Juli 2020 wieder öffnen  
Enthält Anlagen
1651/XX  
Ö 10.57  
Unfallschwerpunkt An der Urania/Kleiststraße/Lietzenburger Str./Martin-Luther-Str. endlich beseitigen  
Enthält Anlagen
1652/XX  
Ö 10.58  
Gastronomie unterstützen – Sonderregelungen für die Bestuhlung im öffentlichen Raum schaffen  
Enthält Anlagen
1653/XX  
Ö 10.59  
Aktive finanzielle und logistische Unterstützung der Seniorenvertretung während der Coronakrise  
Enthält Anlagen
1654/XX  
Ö 10.60  
Spielplätze sauber halten  
Enthält Anlagen
1655/XX  
Ö 10.61  
Gastronomie unterstützen – Straßenlandsondernutzung pauschal genehmigen und auf Gebühren verzichten  
Enthält Anlagen
1657/XX  
Ö 10.62  
Waffenladen in der Potsdamer Straße 183 – Ein falsches Signal an der falschen Stelle  
Enthält Anlagen
1658/XX  
Ö 10.63  
Medientaschen für Kinder und Familien  
Enthält Anlagen
1659/XX  
Ö 10.64  
Natur und Kultur: Wiederherstellung der Freilichtbühne Marienhöhe prüfen  
Enthält Anlagen
1660/XX  
Ö 10.65  
Amtshilfe Bäume bewässern  
Enthält Anlagen
1661/XX  
Ö 10.66  
Zukunft für Gabenzäune im Bezirk  
Enthält Anlagen
1662/XX  
Ö 10.67  
Blutspender*innen in Tempelhof-Schöneberg auch in Corona-Zeiten unterstützen  
Enthält Anlagen
1663/XX  
Ö 10.68  
Jahresbericht der Registerstelle auf die Tagesordnung  
Enthält Anlagen
1664/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Müll im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
1584/XX  
Ö 11.2  
Gewaltschutz in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1665/XX  
Ö 11.3  
Parkraumbewirtschaftung überall - nur nicht in Friedenau?  
Enthält Anlagen
1612/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Selbstverteidigung & Selbstbehauptung für Mädchen*
Enthält Anlagen
1121/XX  
Ö 12.2  
Inklusions- & Parasport unterstützen - jährlichen Förderpreis vergeben  
Enthält Anlagen
1287/XX  
Ö 12.3  
Queersport unterstützen - jährlichen Förderpreis vergeben  
Enthält Anlagen
1292/XX  
Ö 12.4  
Benennungen von Sportanlagen transparent, geschichtsbewusst & gleichstellungsfördernd gestalten  
Enthält Anlagen
1305/XX  
Ö 12.5  
Projekt „Kiez-Hausmeister“ eng begleiten
Enthält Anlagen
1315/XX  
Ö 12.6  
Freischaffende Künstler*innen in Tempelhof-Schöneberg stärken
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 12.7  
Zentrenkonzept fortschreiben und städtebauliche Entwicklungsimpulse geben
Enthält Anlagen
1414/XX  
Ö 12.8  
Kein Abzug von der Miete bei sozialen Leistungsemfänger_innen bei Mietminderungen
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 12.9  
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen Verkäufe an „Proforma-Mieter*innen“ in Milieuschutzgebieten unterbinden
Enthält Anlagen
1449/XX  
Ö 12.10  
Über die Weiterentwicklung des Wenckebach-Klinikums informieren
Enthält Anlagen
1450/XX  
Ö 12.11  
B-Plan-Verfahren am Mühlenberg aussetzen  
Enthält Anlagen
1457/XX  
Ö 12.12  
Stufenvorweggewährungen im RSD vereinfachen  
Enthält Anlagen
1465/XX  
Ö 12.13  
Wo Vierfüßler um die Wette laufen, können dies auch Zweifüßler – Trabrennbahn Mariendorf für weitere Sportarten nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1470/XX  
Ö 12.14  
Bike-Flashs in Tempelhof-Schöneberg erproben  
Enthält Anlagen
1473/XX  
Ö 12.15  
Literatur gegen Homophobie in die Bibliotheken
Enthält Anlagen
1475/XX  
Ö 12.16  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg über den Entwurf einer FNP-Änderung für den Bereich Attilastraße/Röblingstraße  
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 12.17  
Aufenthaltsqualität des Bayrischen Platzes mit einfachen Mitteln erhöhen  
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 12.18  
Ökologische Einbindung Landschaftsschutzgebiet Marienfelde  
Enthält Anlagen
1487/XX  
Ö 12.19  
Bessere Voraussetzungen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit psychisch kranker Menschen schaffen
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 12.20  
Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 12.21  
Laubbeseitigung in Grünanlagen
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 12.22  
Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 12.23  
Eine öffentliche Toilette für den Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
1500/XX  
Ö 12.24  
Erinnerung an Dr. Kurt Gudell endlich umsetzen!
Enthält Anlagen
1502/XX  
Ö 12.25  
Mahnmal wieder ins Zentrum  
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 12.26  
Löhne auf Sittenwidrigkeit bei „Aufstockern“ durch das Jobcenter überprüfen  
Enthält Anlagen
1527/XX  
Ö 12.27  
Ergonomie in den Schulen verbessern  
Enthält Anlagen
1530/XX  
Ö 12.28  
Städtebauliche Planung Am Mühlenberg im Baukollegium beraten  
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 12.29  
Dresdner Bahn: Parkplatz Briesingstraße als P+R-Erweiterung  
Enthält Anlagen
1533/XX  
Ö 12.30  
Gedenktafel für entrechtete Bezirks- und Stadtverordnete 1933  
Enthält Anlagen
1550/XX  
Ö 12.31  
Flächennutzung am Sachsendamm  
Enthält Anlagen
1556/XX  
Ö 12.32  
Bauvorhaben Mühlenberg – Mehrwert für den Kiez sicherstellen
Enthält Anlagen
1570/XX  
Ö 12.33  
Gartendenkmal Bayerischer Platz  
Enthält Anlagen
1574/XX  
Ö 12.34  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Unterstützung für ein chinesisches-deutsches Mathematik-Projekt  
Enthält Anlagen
1575/XX  
Ö 12.35  
Vergabe von Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung - Unterstützung für die Ausrichtung des 20. internationalen Fußball-Tuniers  
Enthält Anlagen
1576/XX  
Ö 12.36  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Unterstützung für die Her- und Aufstellung von Informationstafeln  
Enthält Anlagen
1577/XX  
Ö 12.37  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Unterstützung zur Anschaffung für eine neue Saalbestuhlung  
Enthält Anlagen
1578/XX  
Ö 12.38  
Kitasanierung: Ämterübergreifende Arbeitsgruppe einrichten.  
Enthält Anlagen
1580/XX  
Ö 12.39  
Personaloffensive für den Regionalen Sozialdienst (RSD)  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 12.40  
Umsteigen bitte
Enthält Anlagen
1460/XX  
Ö 12.41  
Röhrenskulptur von Fridtjof Schliephacke durch Umsetzung sichtbar machen
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 12.42  
Grünzug nach Gerda und Wolfgang Szepansky benennen
Enthält Anlagen
1499/XX  
Ö 12.43  
Aufstellung historischer Informationstafeln anlässlich des 800. Gründungsjubiläums von Marienfelde
Enthält Anlagen
1613/XX  
Ö 12.44  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - finanzielle Unterstützung für die Herstellung von Paste Ups anlässlich "800 Jahre Marienfelde"  
Enthält Anlagen
1616/XX  
Ö 12.45  
Kultur trotz(t) Corona  
Enthält Anlagen
1617/XX  
Ö 12.46  
Organspende - ja bitte!
Enthält Anlagen
1564/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 13.2  
Rücknahme der Mieterhöhungen bei städtischen Wohnbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
0095/XX  
Ö 13.3  
Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen
Enthält Anlagen
0463/XX  
Ö 13.4  
Tempo 30 am Zebrastreifen General-Pape-Straße / Hertha-Block-Promenade  
Enthält Anlagen
0777/XX  
Ö 13.5  
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg – Tempelhof-Schöneberg gehört dazu  
Enthält Anlagen
1050/XX  
Ö 13.6  
Für die Sicherheit unserer Kinder: keine Elterntaxis!
Enthält Anlagen
1214/XX  
Ö 13.7  
U-Bahnlinie 6: Zukunftsoptionen nicht verbauen!  
Enthält Anlagen
1380/XX  
Ö 13.8  
Geburtstag Tucholskys auf Gedenktafel korrigieren
Enthält Anlagen
1454/XX  
Ö 13.9  
LARA über das Jahresende hinaus unterstützen  
Enthält Anlagen
1509/XX  
Ö 13.10  
Ausweichstandort Hundeauslaufplatz
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 13.11  
Verkehrsberuhigung im Pilatusweg dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
0877/XX  
Ö 13.12  
Online-Chronik des Bezirkes fortschreiben  
Enthält Anlagen
0941/XX  
Ö 13.13  
Veranstaltungen verständlich machen  
Enthält Anlagen
0964/XX  
Ö 13.14  
Niedrigschwelliges Testangebot auf HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten ausbauen  
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 13.15  
Koordinierungsgruppe gegen sogenannte Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
1353/XX  
Ö 13.16  
Umgestaltung des Kleistparks öffentlich diskutieren
Enthält Anlagen
1354/XX  
Ö 13.17  
Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 13.18  
Planungen und Machbarkeitsstudie für Verlängerung der U6 nach Süden jetzt anschieben  
Enthält Anlagen
1461/XX  
Ö 13.19  
Verkehr in der Gartenstadt Neu-Tempelhof überwachen und reduzieren – Anwohner endlich entlasten!  
Enthält Anlagen
1552/XX  
Ö 13.20  
Erweiterung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans 7-80 um östlich der Straße Altes Gaswerk Mariendorf liegen-de Teilflächen sowie Teilflächen der Ringstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1614/XX  
Ö 13.21  
Vertragsmanagement für städtebauliche Verträge  
Enthält Anlagen
1618/XX  
Ö 13.22  
Bahnunterführung der Lichtenrader Bahnhofstraße zeitgemäß bauen  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 13.23  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes. 7 101 VE für die Grundstücke Reichartstraße 2, Geneststraße 5 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1667/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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