Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 27.05.2020 folgenden Beschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in den aktuell höher frequentierten Parks häufiger Mülleimer zu entleeren und Müll zu entfernen. Darüber hinaus ist ein Plan zu entwickeln, wie abgenutzte Flächen und Geräte (Bänke) zeitnah wiederhergestellt werden können.
Ferner ersucht die BVV das Bezirksamt, zu ermitteln und ihr mitzuteilen, welche Auswirkungen diese Maßnahmen auf die Personalsituation haben und welcher Personalaufwuchs hierfür notwendig ist.
In den Plan zur Wiederherstellung abgenutzter Flächen und Geräte (Bänke) sollte der hierfür erforderliche Kostenrahmen eingearbeitet und dem Hauptausschuss vorgelegt werden.
Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:
Der Fachbereich Grünflächen hat in diesem Jahr mit Hilfe des Aktionsprogrammes "Sauberes Berlin" bereits den Reinigungsrhythmus in den Parkanlagen und auf sämtlichen Spielplätzen erhöht. Darüber hinaus werden einige Parkanlagen bereits über die BSR gereinigt. Auch die Überarbeitung von Bänken wurde seit dem letzten Jahr dank Sondermitteln verstärkt umgesetzt.
Bei "abgenutzten Flächen" ist zu unterscheiden ob es sich um Wege-, Rasen- oder Strauchflächen handelt, ob die Anlage dem Produkt einfache, übliche oder hochwertige Grünanlage zugeordnet wurde und ob der schlechte Zustand durch Übernutzung, klimabedingt oder technisch bedingt zustande gekommen ist.
Ein pauschales Konzept kann es daher nicht geben. Einige Grünanlagen müssen grundhaft erneuert werden, andere Anlagen bedürfen nur kleinerer Verbesserungen in der Unterhaltung.
Der Fachbereich Grünflächen orientiert sich bei der Pflege und Unterhaltung an den vorgegebenen Qualitätskriterien des Produktkataloges Landes Berlins, dem Handbuch gute Pflege sowie an den zukünftigen Zielvereinbarungen für die Grünanlagen und Straßenbäume. Für die gartendenkmalgeschützten Anlagen werden darüber hinaus peu à peu Parkpflegwerke erstellt.
Für eine verbesserte Pflege und Unterhaltung der Anlagen ist es daher erforderlich, dass pro Jahr ca. 50.000 € an Mehrmitteln für die Reinigung an Parkanlagen im Bezirkshaushalt zur Verfügung gestellt werden, da nicht eingeschätzt werden kann, ob das Aktionsprogramm Sauberes Berlin auf Dauer zur Verfügung steht.
Weiterhin werden zusätzliche Gartenarbeiter_innen, Gärtner_innen, Kraftfahrer_innen, Handwerker_innen sowie Revier- und Inspektions- und Gruppenleiterleiter_innen benötigt, wenn ein optimaler Pflegezustand in den Anlagen erreicht werden soll.
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DGS
