Drucksache - 1666/XX  

 
 
Betreff: Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz - "Saubere Schulen in Tempelhof-Schöneberg"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordnetenvorsteherBezirksverordnetenvorsteher
  Böltes, Stefan
Drucksache-Art:Vorlage des BV-VorstehersVorlage des BV-Vorstehers
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
27.05.2020 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Achtung! Sitzungsbeginn 17:00 Uhr! ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage des Vorstehers
Einwohnerantrag Anlage zur DS 1666_XX

Der Vorsteher legt den in der Anlage beigefügten Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz zur Abstimmung vor.

 

Die formellen Zulässigkeitskriterien sind erfüllt.

 

Der Einwohnerantrag wurde von 1.029 Einwohnerinnen und Einwohnern (gültige Unterschriften) unterschrieben.

 

397 Stimmen waren ungültig.

 
 

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