Auszug - Parks reinigen und nutzbar(er) machen  

Der Änderungsantrag der Fraktion Bü ´90/Die Grünen wird übernommen.

Beschluss gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – Beschlussliste.

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in den aktuell höher frequentierten Parks häufiger Mülleimer zu entleeren und Müll zu entfernen. Darüber hinaus ist ein Plan zu entwickeln, wie abgenutzte Flächen und Geräte (Bänke) zeitnah wiederhergestellt werden können.

Ferner ersucht die BVV das Bezirksamt, zu ermitteln und ihr mitzuteilen, welche Auswirkungen diese Maßnahmen auf die Personalsituation haben und welcher Personalaufwuchs hierfür notwendig ist.

In den Plan zur Wiederherstellung abgenutzter Flächen und Geräte (Bänke) sollte der hierfür erforderliche Kostenrahmen eingearbeitet und dem Hauptausschuss vorgelegt werden.

Der BVV ist bis Juli 2020 zu berichten.