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DGSAnfang Februar wurden die ersten rund 8,9 Mio. Euro an Förderungen aus dem Krankenhauszukunftsfonds an sechs Berliner Krankenhäuser ausgezahlt. Mit den Geldern aus dem Fonds sollen notwendige Investitionen in moderne technische Ausstattungen und Abläufe der Krankenhäuser unterstützt werden.
Der Krankenhausauszukunftsfonds wurde vom Bund mit ca. 3 Mrd. Euro ausgestattet. Von den Bundesmitteln entfallen auf Berlin ca. 150 Mio. Euro. Zusätzlich wird der Fonds durch das Land Berlin mit ca. 64 Mio. Euro aufgestockt. Somit stehen für Berlins Krankenhausträger insgesamt 214 Mio. Euro an Fördermitteln aus dem Fonds zur Verfügung.
Berlin hat für neun Förderbereiche finanzielle Unterstützungen angemeldet, unter anderem für die digitalisierten Patientenportale mit Aufnahme- und Entlassungsmanagement, die digitale Pflege- und Behandlungsdokumentation und das digitalisierte Medikationsmanagement.
Die Anträge der Krankenhäuser wurden in dem Verfahren zunächst den Krankenkassenverbänden zugeleitet, vom Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo) geprüft und anschließend durch die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (SenWGPG) an das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) übermittelt.
Das LAGeSo Berlin hat im Antragszeitraum bis Ende 2022 insgesamt 180 Bedarfsanmeldungen von 46 Plankrankenhäuser erhalten und diese Förderanträge beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) gestellt. Mittlerweile sind fast alle Anträge positiv vom BAS beschieden. Die Bewilligungsbescheide wurden Berlins Krankenhäusern bereits zugestellt. Damit können die bewilligten Mittel für die 180 geförderten Projekte der Krankenhäuser angefordert werden. Die Auszahlung der Fördergelder erfolgt durch die Berliner Krankenhausaufsicht im LAGeSo. Das Fördervolumen in Höhe von 214 Mio. Euro wird aufgrund der Vielzahl an Anträgen komplett ausgeschöpft. Der Auszahlungszeitraum endet am 31.12.2025.
LAGeSo-Präsident Alexander Straßmeir betont im Zuge der ersten Auszahlungen:
„Mit dem Startschuss der Auszahlungen aus dem Krankenhauszukunftsfonds erhalten Berlins Krankenhäuser nun schrittweise die dringend benötigten finanziellen Mittel für technische Anschaffungen und digitalen Modernisierungen, um auch in Zukunft eine hochwertige Gesundheitsversorgung für Patientinnen und Patienten in Berlin zu ermöglichen.“
Staatssekretär für Gesundheit und Pflege Dr. Thomas Götz sagt:
„Ich freue mich, dass das Förderprogramm so gut angenommen wird. Dank der Gelder aus dem Krankenhauszukunftsfonds können wir gemeinsam mit dem Bund in die notwendige Digitalisierung unserer Krankenhäuser, in die Schaffung verbesserter Notfallkapazitäten und gezielte Förderung von modernen Versorgungsstrukturen im Land Berlin investieren. Kurzum: Wir machen die Krankenhäuser ein gutes Stück fitter für die Zukunft.“