Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_22_BVV_22.11.2018
Konsens_B_22_BVV_22.11.2018
Konsens_C_22_BVV_22_11_2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
"100 Jahre Frauenwahlrecht" - mit Empfang    
Ö 4  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
des Vorstandes    
Ö 5.2  
der Fraktionen    
Ö 5.3  
der Ausschüsse    
Ö 5.4  
des Bezirksamtes    
Ö 6  
Konsenslisten    
Ö 7  
Thematische Stunde: Einbahnstraßenregelung in Schwartzkopf-, Pflug- und Wöhlertstraße DS: 1526/V, 1551/V    
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1  
Badstraße 10 – wann geht es endlich los?
Enthält Anlagen
1559/V  
Ö 8.2  
Himmelbeet als Spielball von BA-Befindlichkeiten?
Enthält Anlagen
1577/V  
Ö 8.3  
Das Vorkaufsrecht sieht politisch zwar gut aus, schafft aber keinen neuen Wohnraum
Enthält Anlagen
1561/V  
Ö 8.4  
John-Lennon-Gymnasium als echte“smart school“
Enthält Anlagen
1562/V  
Ö 8.5  
Unterbringungsverpflichtung nach ASOG für EU-Bürger*innen
Enthält Anlagen
1563/V  
Ö 8.6  
Das Bezirksamt spricht und widerspricht sich "mit einer Stimme"
Enthält Anlagen
1564/V  
Ö 8.7  
Anmietung von Räumen für des Café Knorke am Leopoldplatz
Enthält Anlagen
1565/V  
Ö 8.8  
Chaos im Standesamt
Enthält Anlagen
1566/V  
Ö 8.9  
Bauliche Situation am Schulstandort Chausseestr./Boyenstr.
Enthält Anlagen
1567/V  
Ö 8.10  
Mieter*innenvertreibung Spenerstraße 4-5: Haus zum Abriss freigegeben? (III)
Enthält Anlagen
1568/V  
Ö 8.11  
Wie wichtig ist dem Bezirksamt die Bürgerbeteiligung? Präventionsrat stärken und nicht schwächen!
Enthält Anlagen
1569/V  
Ö 8.12  
Wie ist der aktuelle Stand beim Klosterviertel?
Enthält Anlagen
1560/V  
Ö 8.13  
Bußgelder für Raucher*innen
Enthält Anlagen
1571/V  
Ö 8.14  
Ein Alexmanager ohne Beteiligung der Betroffenen?
Enthält Anlagen
1572/V  
Ö 8.15  
Hundekottütenspender
Enthält Anlagen
1570/V  
Ö 8.16  
Engelbecken und Luisenstädtischer Kanal
Enthält Anlagen
1573/V  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 9.1  
Anwendung des Vorkaufsrechts bei der Antonstr. 26 / Maxstr.26
Enthält Anlagen
1574/V  
Ö 9.2  
Schreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Arminiusmarkthalle vom 26.01.2015: Wer wusste wann was?
1558/V  
Ö 9.3  
Allegro vs. VHS Lernräumen – Was unternimmt das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
1575/V  
Ö 10     Große Anfragen    
Ö 10.1  
Zukunft des alten Diesterweg-Gymnasiums & von ps wedding - BVV - Beschluss ohne öffentliche und nachvollziehbare Faktenlage
Enthält Anlagen
1516/V  
Ö 10.2  
Entwicklungen der Kinder- und Jugendkriminalität im Bezirk Mitte?
Enthält Anlagen
1517/V  
Ö 10.3  
Sanierung des „Haus der Jugend“ Nauener Platz/Schulstraße
Enthält Anlagen
1518/V  
Ö 10.4  
Was ist nun mit dem Außenbecken im Seydlitzbad?
Enthält Anlagen
1519/V  
Ö 10.5  
Wahrnehmung des bezirklichen Vorkaufsrechtes für die Maxstraße 26/Antonstraße 26 im Milieuschutzgebiet Leopoldplatz
Enthält Anlagen
1520/V  
Ö 10.6  
Wie weiter mit dem Milieuschutz in Mitte und Berlin?
Enthält Anlagen
1521/V  
Ö 10.7  
Kohlenmonoxid in Sisha Bar
Enthält Anlagen
1522/V  
Ö 10.8  
Rauchverbot auf Spielplätzen
Enthält Anlagen
1523/V  
Ö 10.9  
Mittel zur Straßensanierung aufgebraucht?
Enthält Anlagen
1524/V  
Ö 10.10  
Unterstützung für Polizeiabschnitt 31
Enthält Anlagen
1525/V  
Ö 10.11  
Neue Regeln bei Einbahnstraßen
Enthält Anlagen
1526/V  
Ö 10.12  
In welcher Form unterstützt das Jugendamt bei Kinder- und Jugendkriminalität (0 bis 21 Jahre)?
Enthält Anlagen
1527/V  
Ö 10.13  
Mitte bereit für Leinenzwang?
Enthält Anlagen
1528/V  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Alexanderplatzviertel“ im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
1578/V  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (V. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
1514/V  
Ö 12.2  
Anpassung der Ausschusszusammensetzung
Enthält Anlagen
1515/V  
Ö 12.3  
über die Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Humboldthain Nord-West“ im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
1529/V  
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 14     Dringlichkeitsanträge    
Ö 15  
Himmelbeet retten!
Enthält Anlagen
1579/V  
Ö 16     Anträge    
Ö 16.1  
Temporäre Ausnahmegenehmigung zur Errichtung eines mobilen Treffpunkts (Huttenkiez)
Enthält Anlagen
1512/V  
Ö 16.2  
Zisterne auf der Fläche des Spielplatzes Wiebestraße 38
Enthält Anlagen
1513/V  
Ö 16.3  
Transparenz beim Thema Hygienekontrollen. Höchste Zeit für „Smileys“
Enthält Anlagen
1530/V  
Ö 16.4  
Erweiterung des VBB Bus & Bahn-Begleitservice auch am Wochenende
Enthält Anlagen
1531/V  
Ö 16.5  
Danksagung an die Helfer bei der Schadensbeseitigung des Orkans “Xavier”
Enthält Anlagen
1532/V  
Ö 16.6  
Unterstützung für den Verein Kinderhilfe!
Enthält Anlagen
1533/V  
Ö 16.7  
Ausstellung einer Abgeschlossenheitsbescheinigung nach dem Wohnungseigentumsgesetz in Erhaltungssatzungsgebieten nach § 172 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BauGB (Milieuschutz)
Enthält Anlagen
1534/V  
Ö 16.8  
Anschaffung und Betrieb von öffentlichen Luftpumpstationen
Enthält Anlagen
1535/V  
Ö 16.9  
Mobile und flexible Kinderbetreuung in der BVV-Mitte?
Enthält Anlagen
1536/V  
Ö 16.10  
Farbe bekennen, Schüler in Tiergarten-Süd haben Vorrang!
Enthält Anlagen
1537/V  
Ö 16.11  
Interaktive Spielplatzkarte für Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
1538/V  
Ö 16.12  
Verkehrsberuhigte Zonen beruhigen
Enthält Anlagen
1539/V  
Ö 16.13  
Weniger Müll in Mitte
Enthält Anlagen
1540/V  
Ö 16.14  
Lastenfahrräder für Mitte!
Enthält Anlagen
1541/V  
Ö 16.15  
Gefahrlosen Zugang zum DDR-Grenzwachturm sichern
Enthält Anlagen
1542/V  
Ö 16.16  
Baumzählung in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
1543/V  
Ö 16.17  
Outsourcing Elterngeld evaluieren
Enthält Anlagen
1544/V  
Ö 16.18  
Mehr Grün in Mitte – auch auf Dächern und an Wänden
Enthält Anlagen
1545/V  
Ö 16.19  
Gender Mainstreaming konsequent umsetzen – Beratung zum zielgrichteten und zeitlich be-fristeten Einsatz von Förderinstrumenten im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe in der Servicestelle der Wirtschaftsförderung Mitte
Enthält Anlagen
1546/V  
Ö 16.20  
1000 Straßenbäume mehr in Mitte!
Enthält Anlagen
1547/V  
Ö 16.21  
Gender Mainstreaming konsequent umsetzen – Gründer*innenberatung in der Wirtschaftsförderung Mitte
Enthält Anlagen
1548/V  
Ö 16.22  
Sicherheit erhöhen und Ehrenamt unterstützen – Schulsanitäter*innen in Mitte fördern
Enthält Anlagen
1549/V  
Ö 16.23  
Jugendverkehrsschulen dauerhaft arbeitsfähig machen: Festes Personal für die Radfahrausbildung
Enthält Anlagen
1550/V  
Ö 16.24  
Erhalt der Einbahnstraßenregelung in Schwartzkopf-, Pflug- und Wöhlertstraße!
Enthält Anlagen
1551/V  
Ö 16.25  
Barrierefreie Fußgänger*innenquerung der Karl-Marx-Alle
Enthält Anlagen
1552/V  
Ö 16.26  
Partnerschaften ehren – historischen Wegweiser wieder auf dem Rathausvorplatz im Wedding aufstellen
Enthält Anlagen
1553/V  
Ö 16.27  
Gender Mainstreaming konsequent umsetzen – Gezielte gendergerechte Gestaltung von Nut-zungsverträgen im Rahmen der Nutzungs- und Vergabegrundsätze lt. Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) des Landes Berlin
Enthält Anlagen
1554/V  
Ö 16.28  
Schulhofteil der Allegro Grundschule als Ersatzstandort für das Fußballfeld Pohlstr. 8-14 herrichten!
Enthält Anlagen
1555/V  
Ö 16.29  
Turnhalle Diesterweg- Gymnasium
Enthält Anlagen
1556/V  
Ö 17     Dringliche Entschließungen    
Ö 18     Entschließungen    
Ö 18.1  
Wir brauchen eine neue Standortdebatte für das Freiheits- und Einheitsdenkmal
Enthält Anlagen
1557/V  
Ö 19     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 19.1  
Sitzbänke im Bezirk Mitte instand halten!
Enthält Anlagen
1179/V  
Ö 19.2  
DDR-Grenzwachturm ins öffentliche Bewusstsein holen
Enthält Anlagen
1246/V  
Ö 19.3  
Zusätzliche Stellen für die bezirklichen SeniorInnenfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
1251/V  
Ö 19.4  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen
Enthält Anlagen
1395/V  
Ö 19.5  
Reinigungsdienste für bezirkliche Schulgebäude
Enthält Anlagen
1403/V  
Ö 19.6  
Verwaltungsgebühren erlassen
Enthält Anlagen
1407/V  
Ö 19.7  
Potentiale für Soziales Infrastrukturkonzept erweitern
Enthält Anlagen
1415/V  
Ö 19.8  
Präventionsrat Mitte und Runder Tisch Weinbergsweg
Enthält Anlagen
1480/V  
Ö 19.9  
Alle Räumungsmitteilungen dem Sozialamt mitteilen
Enthält Anlagen
1483/V  
Ö 19.10  
Konflikte am Rosenthaler Platz und Weinbergsweg endlich beilegen!
Enthält Anlagen
1490/V  
Ö 20     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 20.1  
Alfred Döblin am Alexanderplatz ehren
Enthält Anlagen
2890/IV  
Ö 20.2  
FHAIN/XBERG ZUM VORBILD NEHMEN: SEXISTISCHE UND DISKRIMINIERENDE WERBUNG RAUS AUS MITTE!
Enthält Anlagen
0153/V  
Ö 20.3  
Erreichbarkeit von Parks und Grünanlagen verbessern
Enthält Anlagen
0487/V  
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 22.06.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen    DATUM: Mi, 19.07.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 20.07.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 19.04.2018    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 22.11.2018    STATUS: öffentlich   
   
Ö 20.4  
Ampel Standort Chaussee- / Boyenstraße langfristig sichern
Enthält Anlagen
0680/V  
Ö 20.5  
Bestäuberfreundlicher Bezirk - Flächen für Bienen aufwerten
Enthält Anlagen
1160/V  
Ö 20.6  
Spielplätze wirklich realisieren und instand halten II
Enthält Anlagen
1176/V  
Ö 20.7  
Der Müll muss weg – Müllbehältnisse dem Aufkommen anpassen
Enthält Anlagen
1233/V  
Ö 20.8  
Insekten in der Großstadt
Enthält Anlagen
1312/V  
Ö 20.9  
Nachtigalplatz wird Manga-Bell-Platz
Enthält Anlagen
1405/V  
Ö 20.10  
Positionspapier der Spielplatzkommission im Bezirk Mitte zur Entwicklung von Spiel- und Bewegungsflächen
Enthält Anlagen
1511/V  
             
 
 

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