Drucksache - 1521/V  

 
 
Betreff: Wie weiter mit dem Milieuschutz in Mitte und Berlin?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Matischok-Yesilcimen, Schug 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.11.2018 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. GA SPD vom 13.11.2018
2. Antwort vom 08.01.2019
3. Anlage zur Antwort

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Wie schätzt das BA Mitte die erfolgreiche Bearbeitung der Milieuschutzgebiete im Vergleich zu den anderen Innenstadtbezirken ein?

 

  1. Gibt es einen Erfahrungsaustausch mit dem Senat und den anderen Bezirken? Was kann hier verbessert werden?

 

  1. Was hält das BA von der Praxis in Pankow, auch keine Anträge auf Abgeschlossenheitsbescheinigung mehr zu erteilen?

 

  1. Wie schätzt das BA die Praxis aus München ein, in Abwendungsvereinbarungen auch Auflagen zum Mietrecht festzulegen?

 

  1. Wie ist die Zusammenarbeit mit den Wohnungsbaugesellschaften bei der Ausübung des Vorkaufsrechts zu bewerten?

 

 
 

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