Auszug - Badstraße 10 – wann geht es endlich los?  

Herr BzStaR Gothe: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Fraktion der Linken. Zunächst einmal ganz kurz, was wir bisher erreicht haben. Der Ausschuss für Soziale Stadt hat sich daran sehr stark beteiligt und hat es gefördert. Wir haben Klarheit erreicht wie es weiter gehen soll und haben definiert, dass es zunächst eine dreijährige Zwischennutzung geben soll. Das halten wir für sehr wichtig, weil es durchaus sein kann, dass wir diesen Standort dann noch für eine andere Nutzung benötigen werden. Vielleicht für die Erweiterung der Schule. Das wird der Planungsprozess der nächsten zwei Jahre ergeben. Das heißt, alle die dort Nutzer werden, wissen, dass es dort um eine dreijährige Zwischennutzung geht. Wir haben hinsichtlich der Nutzung auch Klarheit erreicht, dass wir in der obersten Etage wohnen wollen. In der Etage darunter der Tanzbetrieb mit der Tanzschule Ernst Busch. In der Etage darunter soll der Jugendclub ein zu Hause finden, der jetzt unten im EG sitzt und dort sollen Sprachförderklassen stattfinden. Im Erdgeschoss sollen ebenfalls Sprachförderklassen stattfinden sowie eine offene Nutzung die durch das Quartiersmanagement geleitet wird. Wir haben außerdem zwischen den beiden Bereichen abgestimmt, dass das Quartiersmanagement die Hausorganisation übernimmt, um die Belegungszeiten usw. zu regeln. Da gibt es vielleicht kleine Schwierigkeiten, denen dann Lösungen zugeführt werden müssen und das macht dann das QM.

1. Wie ist der aktuelle Stand der Realisierung der angekündigten Zwischennutzungen des Gebäudes Badstraße 10?

Herr BzStaR Gothe antwortet: Aktuell ist es so, dass das Schul- und Sportamt die Verträge für die unterschiedlichen Nutzer*innen des Hauses erarbeitet.

2. Welche Gründe gibt es, dass die Realisierung der Zwischennutzungen weiter auf sich warten lässt?

Herr BzStaR Gothe antwortet: Es gibt noch eine kleine Zahl von Dingen zu regeln, vor allem was an den Räumlichkeiten noch herzurichten ist und wie die Modalitäten für die einzelnen Verträge aussehen.

3. Was unternimmt das Bezirksamt, um gerade angesichts vielfach beklagten Raumnot endlich die Nutzung der Badstr. 10 zu gewährleisten?

Herr BzStaR Gothe antwortet: Hier steht der Satz, das Bezirksamt bemüht sich, die oben genannten Prozesse schnellstmöglich zu einem Abschluss zu bringen. Das trifft es oder? Wir bemühen uns. Ich habe es hier vorne schon zum Anlass genommen, dass wir das nächsten Dienstag wieder auf die Tagesordnung des Bezirksamtes nehmen, um zu schauen, wie wir die Dinge beschleunigen können. Es ist tatsächlich nicht befriedigend, dass der Betrieb so lange auf sich warten lässt. Insbesondere ist uns wichtig, dass wir möglichst bald die erste Sprachförderklasse in diesem Gebäude Badstraße 10 begrüßen können. Wir wollen schauen, dass wir da nochmal etwas Beschleunigung in die Abstimmungsprozesse hineinbringen, damit wir das dann wirklich bald erleben.

Frau Schrader (Die Linke): Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen. Trotzdem stellt uns das noch nicht so richtig zufrieden. Es hat eine lange Zeit gedauert, bis man sich auf diese Zwischennutzung geeinigt hatte. Jetzt dauert es ja schon, ich sage mal ein paar Monate, wo ein Gebäude bzw. ein Gebäudeteil eigentlich in Ordnung ist, wo uns gesagt wurde, dass es hergerichtet werden muss. Das ist sicherlich richtig. Aber es passiert nichts. Das ist das Problem. Die Dreijahresfrist, die läuft. Das sind schon keine drei Jahre mehr. Das macht es für die, die zwischennutzen, schwierig. Deshalb nochmal meine Frage: Wer ist zuständig für das Herrichten und wann geht es los mit dem Pinseln?

Herr BzStaR Gothe: Sehr geehrte Frau Schrader, ich kann Ihre Kritik verstehen. Ich finde auch, dass es zu lange dauert und vielleicht liegt es daran, dass die Ansprüche an räumliche Zustände einfach nochmal besprochen werden müssen. Wir sind als Bezirksamt auch davon ausgegangen, dass man jetzt nicht anfängt die Fenster zu schleifen und zu lackieren, sondern dass man die Räumlichkeiten so nimmt wie sie sind. Das müssen wir offensichtlich nochmal mit den beteiligten Fachämtern besprechen und möglicherweise deutlich machen, dass es hier um provisorische Nutzung geht und nicht um die Herrichtung eines Zweckes der dauerhaft angelegt ist.

Frau Schrader (Die Linke): Sie hatten darauf hingewiesen, dass sich das Bezirksamt in der nächsten Woche nochmal mit dem Thema Badstraße 10 befassen wird. Können wir davon ausgehen, dass dann Verantwortlichkeiten festgelegt werden und dass auch der Umfang der zu tätigenden Maßnahmen festgelegt wird und dass auch der Zeitplan festgelegt wird, so dass Sie uns in der Dezember BVV mitteilen können: Vollzug.

Herr BzStaR Gothe: Ja Frau Schrader, genau so werde ich das ins Bezirksamt hineintragen und die Kolleginnen und Kollegen haben ja auch zugehört.