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Drucksache - 1579/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe Rückseite)
Abt. Ordnung, Personal und FinanzenTelefon:32200
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1579/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- Über Himmelbeet retten! Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.11.2018 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1579/V):
Das Bezirksamt wird ersucht, den Vertrag mit der Himmelbeet gGmbH bis zum tatsächlichen Baubeginn, der Sportanlage durch Amandla EduFootball e. V., für die bestehende Nutzung des Grundstücks der Ruheplatzstraße 8-12 zu verlängern. Das Bezirksamt wird weiterhin aufgefordert, eine Findungsgruppe zusammen mit Himmelbeet und den zuständigen Fachämtern (z.B. Grünflächenamt) einzusetzen, um geeignete Alternativstandorte für Himmelbeet zu finden.
Das Bezirksamt hat am 23.07.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversamm-lung dazu Nachfolgendes als Schlussberichtbericht zur Kenntnis zu bringen:
Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 18.06.2019 mit der BA-Vorlage 837/2019 ein Verfahren zur Standortsuche für Himmelbeet festgelegt, das dem Ersuchen der BVV nachkommt. Der Nutzungsvertrag mit Himmelbeet wurde mittlerweile bis zum 31.10.2020 verlängert. Der Bezirksamtsbeschluss ist als Anlage beigefügt.
A) Rechtsgrundlage § 13 i.V. mit § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den 23.07.2019 Bezirksbürgermeister von Dassel |
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